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Document 32008D0883
2008/883/EC: Commission Decision of 21 November 2008 amending Annex II to Council Decision 79/542/EEC as regards the regionalisation for Brazil in the list of third countries or parts thereof from which imports into the Community of certain fresh meat is authorised (notified under document number C(2008) 6977) (Text with EEA relevance)
2008/883/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. November 2008 zur Änderung von Anhang II der Entscheidung 79/542/EWG des Rates hinsichtlich des Eintrags für Brasilien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von bestimmtem frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6977) (Text von Bedeutung für den EWR)
2008/883/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. November 2008 zur Änderung von Anhang II der Entscheidung 79/542/EWG des Rates hinsichtlich des Eintrags für Brasilien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von bestimmtem frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6977) (Text von Bedeutung für den EWR)
ABl. L 316 vom 26.11.2008, p. 14–20
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
No longer in force, Date of end of validity: 08/04/2010; Stillschweigend aufgehoben durch 32010D0477
- Date of document:
- 21/11/2008
- Date of effect:
- 24/11/2008; Wirksamwerden Datum der Zustellung
- Date of effect:
- 01/12/2008; Anwendung Siehe Art. 3
- Date of notification:
- 24/11/2008
- Date of end of validity:
- 08/04/2010; Stillschweigend aufgehoben durch 32010D0477
- Author:
- Europäische Kommission
- Form:
- Entscheidung
- Addressee:
- Die siebenundzwanzig Mitgliedstaaten: Belgien, Bulgarien,Tschechische Republik, Dänemark, Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Finland, Schweden, Vereinigtes Königreich
- Additional information:
- P/EEEE
- Treaty:
- Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
- Legal basis:
-
- 32002L0099 - A08PT1) 32002L0099 - A08PT4)
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- Modifies:
-
Relation Act Comment Subdivision concerned From To Modifies 31979D0542 Ersetzung Anhang 2 01/12/2008
No data available in the table
- Modified by:
-
Relation Act Comment Subdivision concerned From To Modified by 32009D0148 Ersetzung Artikel 2 DATEFF Implicitly repealed by 32010D0477 09/04/2010 - Link
- EUROVOC descriptor:
- Subject matter:
- Directory code:
|
26.11.2008 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 316/14 |
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 21. November 2008
zur Änderung von Anhang II der Entscheidung 79/542/EWG des Rates hinsichtlich des Eintrags für Brasilien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von bestimmtem frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6977)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/883/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz von Artikel 8, Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 8 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
Die Entscheidung 79/542/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 zur Festlegung einer Liste von Drittländern bzw. Teilen von Drittländern sowie der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von bestimmten lebenden Tieren und von frischem Fleisch dieser Tiere in die Gemeinschaft (2) legt die Veterinärbedingungen für die Einfuhr lebender Tiere, ausgenommen Equiden, sowie für die Einfuhr von frischem Fleisch dieser Tiere, einschließlich Equiden, jedoch ausschließlich Fleischzubereitungen, in die Gemeinschaft fest. |
|
(2) |
Sie sieht vor, dass Einfuhren von zum Verzehr bestimmtem frischem Fleisch nur zugelassen werden, wenn das Fleisch aus dem Gebiet eines Drittlands oder eines Teils davon gemäß Anhang II Teil 1 der genannten Entscheidung stammt und die in der einschlägigen Veterinärbescheinigung festgelegten Anforderungen gemäß den Mustern in Anhang II Teil 2 erfüllt, wobei besondere Bedingungen oder zusätzliche Garantien, die für die jeweilige Fleischsorte erforderlich sind, berücksichtigt werden müssen. |
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(3) |
Die Anforderungen für Einfuhren von Fleisch aus Drittländern hängen zu einem großen Teil vom Tiergesundheitsstatus des ausführenden Landes oder der ausführenden Region ab. Ist eine Region ohne Impfung frei von Maul- und Klauenseuche , sind Einfuhren von Frischfleisch mit Knochen erlaubt; wenn die Region jedoch mit Impfung frei von Maul- und Klauenseuche ist, darf nur entbeintes und gereiftes Fleisch in die Gemeinschaft eingeführt werden. Die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) bestimmt den MKS-Status der OIE-Mitgliedstaaten, und die Kommission überprüft im Rahmen ihrer Inspektionsbesuche den Tiergesundheitsstatus von Drittländern sowie deren Fähigkeit, die Anforderungen der Gemeinschaft zu erfüllen. |
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(4) |
Im Juli 2008 vergab das OIE an den brasilianischen Bundesstaat Mato Grosso do Sul erneut den Status „frei von Maul- und Klauenseuche mit Impfung“. |
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(5) |
In Anbetracht des Mato Grosso do Sul zuerkannten Status „frei von Maul- und Klauenseuche“ und der Ergebnisse der in Brasilien durchgeführten Inspektionsbesuche der Kommission sollte dieser Bundesstaat wieder in die Liste der Gebiete aufgenommen werden, aus denen die Einfuhr von frischem entbeintem und gereiftem Rindfleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist, und zwar gemäß den einheitlichen Bedingungen, die für die übrigen brasilianischen Bundesstaaten gelten, die den Status „frei von Maul- und Klauenseuche mit Impfung“ aufweisen und derzeit zur Einfuhr von solchem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen sind. |
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(6) |
Bestimmte Teile der brasilianischen Bundesstaaten Mato Grosso und Minas Gerais sind derzeit nicht in der Liste von Gebieten gemäß Anhang II Teil 1 der Entscheidung 79/542/EWG, aus denen Einfuhren von frischem entbeintem und gereiftem Rindfleisch in die Gemeinschaft zugelassen sind, enthalten. Jedoch werden diese Bundesstaaten in ihrer Gesamtheit von der OIE als „frei von Maul- und Klauenseuche mit Impfung“ anerkannt. Darüber hinaus ergaben die Inspektionsbesuche der Kommission in Brasilien ausreichende Garantien in Bezug auf die im gesamten Gebiet von Mato Grosso und Minas Gerais durchgeführten Tiergesundheitskontrollen, insbesondere im Hinblick auf das System speziell zugelassener landwirtschaftlicher Betriebe. Im Lichte der Anerkennung durch die OIE und dieser Garantien ist es angezeigt, die Bundesstaaten Mato Grosso und Minas Gerais in ihrer Gesamtheit in die Liste von Gebieten aufzunehmen, aus denen die Einfuhr von frischem entbeintem und gereiftem Rindfleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist. |
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(7) |
Der Bundesstaat Mato Grosso do Sul sowie alle Teile der Bundesstaaten Minas Gerais und Mato Grosso werden zur Einfuhr von frischem entbeintem und gereiftem Rindfleisch gemäß den einheitlichen Bedingungen zugelassen, die für die brasilianischen Bundesstaaten gelten, die den Status „frei von Maul- und Klauenseuche mit Impfung“ aufweisen und derzeit zur Einfuhr von solchem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen sind. |
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(8) |
Die Entscheidung 79/542/EWG ist daher entsprechend zu ändern. |
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(9) |
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II Teil 1 der Entscheidung 79/542/EWG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Sendungen von frischem entbeintem und gereiftem Rindfleisch aus dem Gebiet mit dem Code BR-1 gemäß der Entscheidung 2008/642/EG der Kommission (3), das von vor dem 1. Dezember 2008 geschlachteten Tieren stammt, dürfen bis zum 14. Januar 2009 in die Gemeinschaft eingeführt werden.
Artikel 3
Diese Entscheidung gilt ab dem 1. Dezember 2008.
Artikel 4
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 21. November 2008
Für die Kommission
Androulla VASSILIOU
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.
(2) ABl. L 146 vom 14.6.1979, S. 15.
(3) ABl. L 207 vom 5.8.2008, S. 36.
ANHANG
„TEIL 1
Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern (1)
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Land |
Gebietscode |
Abgrenzung |
Veterinärbescheinigung |
Besondere Bedingungen |
Stichtag (2) |
Stichtag (3) |
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Muster |
ZG |
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1 |
2 |
3 |
4 |
5 |
6 |
7 |
8 |
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AL — Albanien |
AL-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
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AR — Argentinien |
AR-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
EQU |
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AR-1 |
Die Provinzen Buenos Aires, Catamarca, Corrientes (ohne die Bezirke Berón de Astrada, Capital, Empedrado, General Paz, Itati, Mbucuruyá, San Cosme und San Luís del Palmar), Entre Ríos, La Rioja, Mendoza, Misiones, Teile von Neuquén (ausgenommen die unter AR-4 genannten Gebiete), Teile von Río Negro (ausgenommen die unter AR-4 genannten Gebiete), San Juan, San Luis, Santa Fe, Tucuman, Cordoba, La Pampa, Santiago del Estero, Chaco Formosa, Jujuy und Salta, ausgenommen die 25 km breite Pufferzone an der Grenze zu Bolivien und Paraguay, die sich vom Bezirk Santa Catalina in der Provinz Jujuy bis zum Bezirk Laishi in der Provinz Formosa erstreckt |
BOV |
A |
1 |
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18. März 2005 |
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RUF |
A |
1 |
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1. Dezember 2007 |
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AR-2 |
Chubut, Santa Cruz und Tierra del Fuego |
BOV, OVI, RUW, RUF |
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1. März 2002 |
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|
AR-3 |
Corrientes: die Bezirke Berón de Astrada, Capital, Empedrado, General Paz, Itati, Mbucuruyá, San Cosme und San Luís del Palmar |
BOV RUF |
A |
1 |
|
1. Dezember 2007 |
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|
AR-4 |
Teile von Río Negro (ausgenommen in Avellaneda die Zone nördlich der Provinzstraße 7 und östlich der Provinzstraße 250, in Conesa die Zone östlich der Provinzstraße 2, in El Cuy die Zone nördlich der Provinzstraße 7 von deren Schnittpunkt mit der Provinzstraße 66 bis zur Grenze zum Bezirk Avellaneda, und in San Antonio die Zone östlich der Provinzstraßen 250 und 2), Teile von Neuquén (ausgenommen in Confluencia die Zone östlich der Provinzstraße 17 und in Picun Leufú die Zone östlich der Provinzstraße 17 |
BOV, OVI, RUW, RUF |
|
|
|
1. August 2008 |
||||||||||
|
AU — Australien |
AU-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, OVI, POR, EQU, RUF, RUW, SUF, SUW |
|
|
|
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|
BA — Bosnien und Herzegowina |
BA-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
|
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|
BH — Bahrain |
BH-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
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|
BR — Brasilien |
BR-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
EQU |
|
|
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|
BR-1 |
Bundesstaat Minas Gerais, Bundesstaat Espíritu Santo, Bundesstaat Goiás, Bundesstaat Mato Grosso, Bundesstaat Rio Grande Do Sul, Bundesstaat Mato Grosso Do Sul (außer der festgelegten, streng überwachten 15-km-Zone entlang der Außengrenzen in den Gemeinden Porto Mutinho, Bela Vista, Ponta Porã, Aral Moreira, Coronel Sapucaia, Paranhos, Sete Quedas, Japorã und Mundo Novo und der festgelegten, streng überwachten Zone in den Gemeinden Corumbá und Ladário) |
BOV |
A und H |
1 |
|
1. Dezember 2008 |
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|
BR-2 |
Bundesstaat Santa Catarina |
BOV |
A und H |
1 |
|
31. Januar 2008 |
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|
BR-3 |
Bundesstaaten Paraná und São Paulo |
BOV |
A und H |
1 |
|
1. August 2008 |
||||||||||
|
BW — Botsuana |
BW-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
EQU, EQW |
|
|
|
|
|||||||||
|
BW-1 |
Tierseuchenüberwachungsgebiete 3c, 4b, 5, 6, 8, 9 und 18 |
BOV, OVI, RUF, RUW |
F |
1 |
|
1. Dezember 2007 |
||||||||||
|
BW-2 |
Tierseuchenüberwachungsgebiete 10, 11, 12, 13 und 14 |
BOV, OVI, RUF, RUW |
F |
1 |
|
7. März 2002 |
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|
BY — Belarus |
BY-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
|
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|
BZ — Belize |
BZ-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, EQU |
|
|
|
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|||||||||
|
CA — Kanada |
CA-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, OVI, POR, EQU, SUF, SUW RUF, RUW |
G |
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|
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|
CH — Schweiz |
CH-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
• |
|
|
|
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|
CL — Chile |
CL-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, OVI, POR, EQU, RUF, RUW, SUF |
|
|
|
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|
CN — China |
CN-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
|
|
|
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|
CO — Kolumbien |
CO-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
EQU |
|
|
|
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|||||||||
|
CR — Costa Rica |
CR-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, EQU |
|
|
|
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|
CU — Kuba |
CU-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, EQU |
|
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|
DZ — Algerien |
DZ-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
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|
ET — Äthiopien |
ET-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
|
|
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|
FK — Falklandinseln |
FK-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, OVI, EQU |
|
|
|
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|
GL — Grönland |
GL-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, OVI, EQU, RUF, RUW |
|
|
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|
GT — Guatemala |
GT-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, EQU |
|
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|
HK — Hongkong |
HK-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
|
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|
HN — Honduras |
HN-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, EQU |
|
|
|
|
|||||||||
|
HR — Kroatien |
HR-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, OVI, EQU, RUF, RUW |
|
|
|
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|
IL — Israel |
IL-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
|
|
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|
IN — Indien |
IN-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
|
|
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|
IS — Island |
IS-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, OVI, EQU, RUF, RUW |
|
|
|
|
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|
KE — Kenia |
KE-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
|
|
|
|
|||||||||
|
MA — Marokko |
MA-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
EQU |
|
|
|
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|
ME — Montenegro |
ME-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, OVI, EQU |
|
|
|
|
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|
MG — Madagaskar |
MG-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
|
|
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|
MK — Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (4) |
MK-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
OVI, EQU |
|
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|
MU — Mauritius |
MU-0 |
Whole country |
— |
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|
MX — Mexiko |
MX-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, EQU |
|
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|
NA — Namibia |
NA-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
EQU, EQW |
|
|
|
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|||||||||
|
NA-1 |
Südlich des Seuchenschutz-Sperrgürtels von Palgrave Point im Westen bis Gam im Osten |
BOV, OVI, RUF, RUW |
F |
1 |
|
|
||||||||||
|
NC — Neukaledonien |
NC-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, RUF, RUW |
|
|
|
|
|||||||||
|
NI — Nicaragua |
NI-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
|
|
|
|
|||||||||
|
NZ — Neuseeland |
NZ-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, OVI, POR, EQU, RUF, RUW, SUF, SUW |
|
|
|
|
|||||||||
|
PA — Panama |
PA-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, EQU |
|
|
|
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|
PY — Paraguay |
PY-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
EQU |
|
|
|
|
|||||||||
|
PY-1 |
Gesamtes Hoheitsgebiet außer der festgelegten 15-km-Zone entlang der Außengrenzen, die strengster Überwachung unterliegt |
BOV |
A |
1 |
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1. August 2008 |
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|
RS — Serbien (5) |
RS-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, OVI, EQU |
|
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|||||||||
|
RU — Russische Föderation |
RU-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
|
|
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|
RU-1 |
Region Murmansk, autonomer Kreis der Jamal-Nenzen |
RUF |
|
|
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|
SV — El Salvador |
SV-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
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|
SZ — Swasiland |
SZ-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
EQU, EQW |
|
|
|
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|
SZ-1 |
Gebiet westlich des ‚roten Gürtels‘ vom Fluss Usutu in nördlicher Richtung bis zur Grenze mit Südafrika westlich von Nkalashane |
BOV, RUF, RUW |
F |
1 |
|
|
||||||||||
|
SZ-2 |
MKS-Überwachungs- und Impfkontrollgebiete gemäß Rechtverordnung, die unter Bekanntmachung Nr. 51 des Jahres 2001 im Amtsblatt veröffentlicht wurde |
BOV, RUF, RUW |
F |
1 |
|
4. August 2003 |
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|
TH — Thailand |
TH-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
|
|
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|
TN — Tunesien |
TN-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
|
|
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TR — Türkei |
TR-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
|
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TR-1 |
Die Provinzen Amasya, Ankara, Aydin, Balikesir, Bursa, Cankiri, Corum, Denizli, Izmir, Kastamonu, Kutahya, Manisa, Usak, Yozgat und Kirikkale |
EQU |
|
|
|
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|
UA — Ukraine |
UA-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
|
|
|
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|
US — Vereinigte Staaten |
US-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
BOV, OVI, POR, EQU, SUF, SUW, RUF, RUW |
G |
|
|
|
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|
UY — Uruguay |
UY-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
EQU |
|
|
|
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|
BOV |
A |
1 |
|
1. November 2001 |
||||||||||||
|
OVI |
A |
1 |
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|
ZA — Südafrika |
ZA-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
EQU, EQW |
|
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|
ZA-1 |
Gesamtes Hoheitsgebiet, ausgenommen
|
BOV, OVI, RUF, RUW |
F |
1 |
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ZW — Simbabwe |
ZW-0 |
Gesamtes Hoheitsgebiet |
— |
|
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(1) Unbeschadet der in einschlägigen Abkommen der Gemeinschaft mit Drittländern festgelegten besonderen Bescheinigungsanforderungen.
(2) Fleisch von Tieren, die am oder vor dem Datum in Spalte 7 geschlachtet wurden, kann während eines Übergangszeitraums von 90 Tagen ab diesem Datum in die Gemeinschaft eingeführt werden.
Auf hoher See befindliche Sendungen können 40 Tage ab dem in der Spalte genannten Datum in die Gemeinschaft eingeführt werden, sofern die Bescheinigung für sie vor diesem Datum ausgestellt wurde.
(Hinweis: Wenn in Spalte 7 kein Datum angegeben ist, gelten keine zeitlichen Beschränkungen).
(3) Nur Fleisch von Tieren, die am oder nach dem Datum in Spalte 8 geschlachtet wurden, kann in die Gemeinschaft eingeführt werden (wenn in Spalte 8 kein Datum angegeben ist, gelten keine zeitlichen Beschränkungen).
(4) Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien; vorläufiger Code dieses Landes, der der endgültigen Nomenklatur nicht vorgreift, über die auf der Grundlage des Ergebnisses der bei den Vereinten Nationen laufenden Verhandlungen entschieden wird.
(5) Ausgenommen Kosovo im Sinne der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999.
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• |
= |
Bescheinigungen gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizer Eidgenossenschaft über den Handel mit Agrarerzeugnissen (ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 132). |
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— |
= |
Keine Bescheinigung vorgesehen; Frischfleischeinfuhren nicht erlaubt (ausgenommen die in der Zeile für das gesamte Hoheitsgebiet angegebenen Tierarten). |
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1 |
= |
Kategorieeinschränkungen: Innereien nicht zulässig (ausgenommen Rinderzwerchfelle und -kaumuskeln).“ |
