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Document 62021TJ0275

Urteil des Gerichts (Zehnte Kammer) vom 19. Oktober 2022.
Louis Vuitton Malletier gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.
Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union – Bildmarke, die ein Schachbrettmuster darstellt – Absoluter Nichtigkeitsgrund – Keine durch Benutzung erlangte Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 3 und Art. 51 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 3 und Art. 59 Abs. 2 der Verordnung [EU] 2017/1001) – Gesamtwürdigung der Beweise für die durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft – Geografische Reichweite der Beweise für die durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft – Die Benutzung einer Marke im Internet betreffende Beweise – Verletzungsverfahren betreffende Beweise.
Rechtssache T-275/21.

ECLI identifier: ECLI:EU:T:2022:654