1. 

Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage bei den Unionsgerichten – Befugnisse des Gerichts – Anordnung an das Amt – Ausschluss

(Art. 263 AEUV; Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 72 Abs. 6)

(vgl. Rn. 12)

2. 

Unionsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage bei den Unionsgerichten – Befugnisse des Gerichts – Kontrolle der Rechtmäßigkeit der von den Beschwerdekammern erlassenen Entscheidungen – Erneute Prüfung tatsächlicher Umstände anhand von Beweisen, die nicht zuvor den Stellen des Amtes vorgelegt wurden – Ausschluss

(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 72)

(vgl. Rn. 14)

3. 

Unionsmarke – Bemerkungen Dritter und Widerspruch – Prüfung des Widerspruchs – Nachweis der Benutzung der älteren Marke – Ernsthafte Benutzung – Begriff – Beurteilungskriterien

(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 47 Abs. 2)

(vgl. Rn. 20)

4. 

Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien

(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 26-28, 95, 96)

5. 

Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilung der Verwechslungsgefahr – Bestimmung der maßgeblichen Verkehrskreise – Grad der Aufmerksamkeit des Publikums

(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 29)

6. 

Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Waren oder Dienstleistungen – Einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen

(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 35, 36)

7. 

Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarke ALMARA SOAP und Wortmarke ALMENARA

(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 51, 71, 80, 88, 94, 100, 101)

8. 

Unionsmarke – Definition und Erwerb der Unionsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien – Zusammengesetzte Marke – Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Markenbestandteils

(Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates 2017/1001, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b)

(vgl. Rn. 56-59, 78, 84)

1. 

Die Klage wird abgewiesen.

2. 

Frau Veronika Machková und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) tragen jeweils ihre eigenen Kosten.