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Document 62021TJ0209

    Urteil des Gerichts (Zehnte Kammer) vom 23. Februar 2022.
    Ignacio Carrasco SL gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.
    Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionsbildmarke La Hoja del Carrasco – Ältere nationale Bildmarke CARRASCO, Guijuelo – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001) – Dominierende und unterscheidungskräftige Bestandteile der einander gegenüberstehenden Marken.
    Rechtssache T-209/21.

    Court reports – general

    ECLI identifier: ECLI:EU:T:2022:90

     Urteil des Gerichts (Zehnte Kammer) vom 23. Februar 2022 –
    Ignacio Carrasco/EUIPO – Santos Carrasco Manzano (La Hoja del Carrasco)

    (Rechtssache T‑209/21) ( 1 )

    „Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Unionsbildmarke La Hoja del Carrasco – Ältere nationale Bildmarke CARRASCO, Guijuelo – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001) – Dominierende und unterscheidungskräftige Bestandteile der einander gegenüberstehenden Marken“

    1. 

    Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Beurteilungskriterien

    (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)

    (vgl. Rn. 17-19, 67, 68, 72)

    2. 

    Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien – Zusammengesetzte Marke

    (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)

    (vgl. Rn. 23, 27-29, 31, 48, 52)

    3. 

    Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Markenbestandteils

    (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)

    (vgl. Rn. 30)

    4. 

    Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Bildmarken La Hoja del Carrasco und CARRASCO, Guijuelo

    (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)

    (vgl. Rn. 41, 50, 60, 61, 76, 77)

    5. 

    Unionsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Eignung von Bedeutungsunterschieden, optische oder klangliche Ähnlichkeiten zu neutralisieren – Voraussetzungen

    (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a)

    (vgl. Rn. 51)

    Tenor

    1. 

    Die Klage wird abgewiesen.

    2. 

    Die Ignacio Carrasco SL trägt die Kosten.


    ( 1 ) ABl. C 217 vom 7.6.2021.

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