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Document 62006TJ0294
Leitsätze des Urteils
Leitsätze des Urteils
Schlüsselwörter
Verfahrensgegenstand
Tenor
Gemeinschaftsmarke
–
Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke
–
Absolute Eintragungshindernisse
–
Marken ohne Unterscheidungskraft (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 28-30)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 9. August 2006 (Sache R 746/2004‑4) über die Eintragung des Wortzeichens Vitality als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
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Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Nordmilch eG trägt die Kosten.