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Document 62002TJ0353
Leitsätze des Urteils
Leitsätze des Urteils
Gemeinschaftsmarke
–
Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke
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Relative Eintragungshindernisse
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Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke
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Verwechslungsgefahr mit der älteren Marke
–
Wortmarken INTEA und INTESA (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b) (vgl. Randnrn. 34-35)