4.10.2008   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 265/6

(1)

Gemäß Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 der Kommission (2) müssen Anträge auf A-Lizenzen in den Monaten April, Juli, Oktober und Januar jedes Jahres eingereicht werden und gelten A-Lizenzen nur für den Teilzeitraum, für den sie ausgestellt wurden.

(2)

Gemäß dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Argentinischen Republik im Rahmen des Artikels XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 zur Änderung der in der Liste CXL im Anhang zum GATT vorgesehenen Zugeständnisse hinsichtlich von Knoblauch (3), das mit dem Beschluss 2001/404/EG des Rates (4) genehmigt wurde, ist der Zeitraum des Einfuhrzollkontingents für Knoblauch in vier Teilzeiträume aufzuteilen.

(3)

Damit die Einführer flexibler vorgehen können, sollte der Zeitraum, in dem sie Anträge auf A-Lizenzen einreichen dürfen, sechs Wochen früher beginnen.

(4)

Um zu gewährleisten, dass so viele ungenutzte oder nur teilweise genutzte Einfuhrlizenzen wie möglich neu zugeteilt werden können, sind die Mengen, einschließlich der Meldung „entfällt“, die im Rahmen der Einfuhrlizenzen nicht oder nur teilweise ausgeschöpft wurden und dem Unterschied zwischen den auf der Lizenzrückseite eingetragenen Mengen und den Mengen entsprechen, für die die Lizenzen erteilt wurden, bis Ende November auf der Grundlage der bis dahin verfügbaren Angaben zu melden. Spätere Meldungen dienen nur statistischen Zwecken; somit würde eine einzige Meldung Ende Juli für solche Mengen ausreichen.

(5)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1084/95 der Kommission vom 15. Mai 1995 zur Aufhebung der bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in Taiwan anzuwendenden Schutzmaßnahme gegen Einführung einer Ursprungsbescheinigung (5) ist für die Einfuhr von Knoblauch aus Taiwan eine Ursprungsbescheinigung erforderlich. Die in der Verordnung vorgesehenen Regelung entspricht derjenigen in Kapitel IV der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 für Knoblauch aus bestimmten anderen Ursprungsländern. Im Interesse der Vereinfachung der Rechtsvorschriften und der Übersichtlichkeit empfiehlt es sich, alle Länder, für die eine Ursprungsbescheinigung für Knoblauch erforderlich ist, an einer Stelle aufzulisten. Taiwan ist daher in der Liste der Länder in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 aufzuführen, für die Kapitel IV derselben Verordnung gilt. Die Verordnung (EG) Nr. 1084/95 ist somit aufzuheben.

(6)

Die Verordnung (EG) Nr. 341/2007 ist daher entsprechend zu ändern.

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

1.

Artikel 10 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

„(1)   Die Einführer reichen ihre Anträge auf A-Lizenzen für den ersten Teilzeitraum (Juni bis August) in den ersten fünf Arbeitstagen ein, die auf den 15. Februar folgen, für den zweiten Teilzeitraum (September bis November) in den ersten fünf Arbeitstagen ein, die auf den 15. Mai folgen, für den dritten Teilzeitraum (Dezember bis Februar) in den ersten fünf Arbeitstagen ein, die auf den 15. August folgen, und für den vierten Teilzeitraum (März bis Mai) in den ersten fünf Arbeitstagen ein, die auf den 15. November folgen.“

2.

In Artikel 12 Absatz 1 erhalten die Unterabsätze 1 und 2 folgende Fassung:

„Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission bis zum Ende jedes der in Artikel 10 Absatz 1 genannten Monate die Mengen in Kilogramm, für die für den betreffenden Teilzeitraum A-Lizenzen beantragt wurden, oder die Tatsache mit, dass keine Anträge gestellt wurden.

Abweichend von Artikel 11 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 übermittelt der Mitgliedstaat die in Artikel 11 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe c derselben Verordnung genannten Angaben bis

3.

Anhang IV erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.