i2010 – Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung

„i2010" ist der neue strategische Rahmen der Europäischen Kommission, mit dem die großen politischen Leitlinien für die Informationsgesellschaft und die Medien definiert werden. Diese neue integrierte Politik zielt in erster Linie darauf ab, Wissen und Innovation zu fördern, um das Wachstum und die Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen voranzutreiben. Die Politik ist Teil der überarbeiteten Lissabon-Strategie.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission vom 1. Juni 2005 an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: „i2010 – Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung" [KOM(2005) 229 endg. – nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Mit i2010 arbeitet die Kommission auf ein integriertes Gesamtkonzept im Hinblick auf die Informationsgesellschaft und die audiovisuelle Politik der Europäischen Union hin. Sie beabsichtigt, die Maßnahmen der Mitgliedstaaten zu koordinieren, um die digitale Konvergenz zu fördern und die mit der Informationsgesellschaft verbundenen Herausforderungen anzunehmen. Der Aufbau dieses strategischen Rahmens beruht auf einer umfassenden Konsultation der Akteure zu früheren Initiativen und Werkzeugen, zum Beispiel eEurope, und auf der Mitteilung über die Zukunft der europäischen Regulierungspolitik im audiovisuellen Bereich.

Die Kommission schlägt drei Prioritäten für die europäische Politik im Bereich der Informationsgesellschaft und der Medien bis 2010 vor: Verwirklichung eines einheitlichen europäischen Informationsraums, Förderung von Innovation und Investitionen in der Forschung im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und Verwirklichung einer Informations- und Mediengesellschaft auf Grundlage der Integration.

Ein einheitlicher europäischer Informationsraum

Um einen offenen und wettbewerbsfähigen Binnenmarkt für die Informationsgesellschaft und die Medien gewährleisten zu können, wird mit dem ersten Ziel von i2010 die Errichtung eines einheitlichen europäischen Informationsraums angestrebt, in dem finanzierbare und sichere Breitband-Kommunikationstechniken, reichhaltige und vielfältige Inhalte sowie digitale Dienstleistungen angeboten werden. Die Kommission verfolgt vier Ziele:

• Steigerung der Geschwindigkeit der Breitbanddienste in Europa,
• Förderung neuer digitaler Dienstleistungen und Inhalte,
• Ausbau der Geräte und Plattformen, die „einander verstehen”
• Erhöhung der Sicherheit im Internet durch besseren Schutz vor Betrügern, schädlichen Inhalten und technischen Mängeln.

Für die Durchführung des einheitlichen europäischen Informationsraums sieht die Kommission Folgendes vor:

• Überarbeitung des Rechtrahmen für die elektronische Kommunikation zusätzlich auch Definition einer effizienten Strategie für die Verwaltung der Funkfrequenzspektren;
• Schaffung eines kohärenten Rahmens für die Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und der Medien durch:
  • Modernisierung des Rechtsrahmens für die audiovisuellen Mediendienste, zuerst durch Überarbeitung der Richtlinie Fernsehen ohne Grenzen (2005),
  • Umsetzung der Anpassungen am gültigen Gemeinschaftsrecht, die für die Dienstleistungen in der Informationsgesellschaft und in den Medien erforderlich sind (2007),
  • Förderung einer raschen und effizienten Durchführung des gültigen Gemeinschaftsrechts und seiner Aktualisierungen;
• laufende Unterstützung der Schaffung und Verbreitung europäischer Inhalte wie z. B. der Programme „eLearning“ und „eContentplus“ und deren Nachfolgeprogramme;
• Definition und Umsetzung einer Strategie für eine europäische sichere Informationsgesellschaft, vor allem durch Bewusstseinsbildung in den Bereichen Selbstschutz, Wachsamkeit, Beobachtung von Bedrohungen sowie durch schnelles und wirksames Vorgehen bei Angriffen und Systemausfällen;
• Ausarbeitung und Förderung gezielter Maßnahmen zur Verbesserung der Interoperabilität, insbesondere bei der Verwaltung digitaler Rechte.

Innovation und Investitionen in die Forschung

Zur Unterstützung von Innovation und Investitionen in den Informations- und Kommunikationstechnologien möchte die Kommission die Forschungs- und Innovationsleistungen weltweit im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien fördern und dabei gleichzeitig den Abstand zu den wichtigsten Mitbewerbern Europas verringern. Sie schlägt folgende Maßnahmen vor:

• Erhöhung der Unterstützung der Forschung im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien auf Gemeinschaftsebene um 80 % bis 2010 und Anregung der Mitgliedstaaten, diesem Beispiel zu folgen;
• Priorität für die wichtigsten Technologieschwerpunkte des 7. Forschungs­rahmenprogramms und des Programms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (RP), das heißt Technologien im Dienste von Wissen, Inhalt und Kreativität, hoch entwickelte und offene Kommunikationsnetze, sichere und zuverlässige Software, eingebettete Systeme und Nanoelektronik;
• bessere Koordinierung der Forschungs- und Einführungsinstrumente durch Konzentrierung auf Hauptengpässe wie Interoperabilität, Sicherheit und Zuverlässigkeit, Identitätsverwaltung und Rechteverwaltung, was sowohl technische als auch organisatorische Lösungen erfordert;
• ergänzende Maßnahmen für mehr private Investitionen in Forschung und Innovation im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie (2006);
• Ausarbeitung von Einzelvorschlägen für eine „Informationsgesellschaft für alle" in den strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft für den Zeitraum 2007–2013;
• Festlegung von Strategien im Bereich elektronischer Geschäftsverkehr die technische, organisatorische und rechtliche Einführungshindernisse für die Informations- und Kommunikationstechnologien besonders für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) beseitigen helfen;
• Entwicklung von Instrumenten zur Förderung neuer Arbeitsweisen, die die Innovation in den Unternehmen und die Anpassung an neue Anforderungsprofile erleichtern.

Integration, bessere öffentliche Dienste und Lebensqualität

Ziel der Kommission ist es, den sozialen, wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalt durch eine auf Integration beruhende europäische Informationsgesellschaft zu fördern. Sie sieht vor, Wachstum und Beschäftigung in kohärenter Weise mit der nachhaltigen Entwicklung in Einklang zu bringen und der Verbesserung der öffentlichen Dienste sowie der Lebensqualität Vorrang einzuräumen. Die Kommission plant zur Verwirklichung einer auf Integration beruhenden Informationsgesellschaft, die qualitativ hochwertige öffentliche Dienste und die Verbesserung der Lebensqualität zum Ziel hat, folgende Maßnahmen:

• Verbreitung politischer Leitlinien über einen barrierefreien elektronischen Zugang zu Webdiensten (e-accessibility)“ und eine bessere geografische Breitbandabdeckung, um die Informations- und Kommunikationssysteme für eine größere Anzahl von Personen nutzbar zu machen (2005),
• Vorschlag einer europäischen Initiative für digitale Integration, die auf Fragen wie Chancengleichheit, Kompetenzen im Bereich Informations- und Kommunikationssysteme sowie regionale Unterschiede eingeht (2008),
• Annahme eines Aktionsplans für elektronische Behördendienste und strategische Leitlinien, um die öffentlichen Dienste zur Verwendung von Informations- und Kommunikationstechnologien anzuregen. Um technologische, juristische und strukturelle Lösungen im Bereich der elektronischen öffentlichen Dienste auszuprobieren, werden Demonstrationsvorhaben auf operationeller Ebene lanciert,
• Start von zunächst drei Hauptinitiativen für die Informations- und Kommunikationstechnologien zur Verbesserung der Lebensqualität: die Bedürfnisse der alternden Gesellschaft, ein sicherer und sauberer Verkehr, hier vor allem der “intelligente PKW“ und die digitalen Bibliotheken zur Förderung der kulturellen Vielfalt.

Staatsführung

Die Kommission plant Vorschläge zur Aktualisierung des Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation und die Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und der Medien. Sie schlägt ebenfalls vor, die gemeinschaftlichen Finanzinstrumente einzusetzen, um Investitionen in der strategischen Forschung anzuregen und Engpässe bei der Verbreitung innovativer Informations- und Kommunikationstechnologien zu beseitigen. Schließlich zielt sie auch auf die Förderung von Strategien zur Integration und Lebensqualität ab.

Die Mitgliedstaaten verpflichten sich im Rahmen ihrer nationalen Reformprogramme, bis Mitte Oktober 2005 ihre Prioritäten im Bereich der Informationsgesellschaft festzulegen, im Einklang mit den integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung. Dabei achten sie auf Folgendes:

• die zügige und sorgfältige Umsetzung der neuen rechtlichen Rahmenbedingungen, die die digitale Konvergenz betreffen, unter besonderer Berücksichtigung offener und wettbewerbsorientierter Märkte;
• die Erhöhung des Anteils der nationalen Ausgaben für die Forschung im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie zum Aufbau moderner und interoperabler IKT-gestützter öffentlicher Dienste;
• die Förderung der Innovation im Sektor Informations- und Kommunikationstechnologie mithilfe von Investitionen;
• die ehrgeizigen Ziele für die Weiterentwicklung der Informationsgesellschaft auf nationaler Ebene.

Die Mitgliedstaaten haben ihre Ergebnisse in dem während der Überarbeitung der Lissabon-Strategie bestimmten Rahmen vorgelegt.

Die Kommission fordert auch die anderen Interessengruppen zu einem Dialog auf, um die Entwicklung der Informationsgesellschaft zu unterstützen. Sie richtet sich dabei vor allem an die Partner in der Industrie, damit diese ihre Investitionen in die Forschung über neue Technologien in diesem Bereich erhöhen.

Um alle interessierten Kreise zu erreichen, schlägt die Kommission vor, die offene Koordinierungsmethode anzuwenden, in der der Austausch vorbildlicher Vorgehensweisen und jährliche Berichte über die Durchführung der Ziele von Lissabon vorgesehen sind.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Bericht über die digitale Wettbewerbsfähigkeit Europas: Hauptergebnisse der i2010-Strategie 2005-2009 [KOM(2009) 390 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Diese Mitteilung zieht Bilanz aus der i2010-Strategie in den Jahren 2005-2009. Daraus geht hervor, dass sich die Maßnahmen der IKT-Politik in den letzten vier Jahren als Triebkraft für die wirtschaftliche und soziale Modernisierung Europas erwiesen und zu folgenden Ergebnissen beigetragen haben:

• Immer mehr Europäer sind inzwischen online. So ist vor allem auch die Zahl der Internetnutzer aus benachteiligten Bevölkerungsgruppen gestiegen;
• Europa ist in Sachen Breitband-Internet inzwischen weltweit führend geworden;
• die Zahl der Breitbandanschlüsse ist gestiegen;
• auch im Mobilfunk ist Europa weltweit führend;
• Europa hat große Fortschritte bei der Bereitstellung und Nutzung der elektronischen Dienste gemacht;
• im Bereich IKT konnten große Fortschritte in der Mikro- und Nanoelektronik, der Gesundheitsfürsorge und der Straßenverkehrssicherheit erzielt werden;
• IKT-Maßnahmen sind immer mehr zum festen Bestandteil anderer Politikbereiche geworden.

Allerdings liegt die Europäische Union nach wie vor in der IKT-Forschung und –Entwicklung hinter anderen Regionen zurück, vor allem hinter den Vereinigten Staaten, Japan oder Südkorea. Um seine Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, braucht Europa eine neue digitale Agenda. Zu diesem Zweck wird die Kommission demnächst eine öffentliche Online-Konsultation über einige Schlüsselbereiche der IKT- und Medienpolitik starten.

Mitteilung der Kommission vom 17. April 2008 an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Vorbereitung der digitalen Zukunft Europas i2010 - Halbzeitüberprüfung [KOM(2008) 199 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]. Die Kommission stellt einen erheblichen Anstieg der Breitbandanschlüsse in Europa fest. Mehr als die Hälfte der Europäer (250 Millionen Menschen) benutzen regelmäßig das Internet. 2007 wurden 40 Millionen neue Nutzer gezählt. Öffentliche Dienste, darunter 96 % der europäischen Schulen und 57 % der Ärzte, greifen zunehmend auf Breitbandanschlüsse zurück. Von den Unternehmen verfügten 77 % über einen Breitbandanschluss. Nach und nach werden Breitbandanschlüsse zur Norm.

Über die bloße Feststellung des gesteigerten Breitbandeinsatzes in der EU hinaus werden im aktuellen Bericht außerdem konkrete Vorschläge für eine Neuorientierung der i2010-Initiative für den Zeitraum 2008-2010 gemacht. Ziel dabei ist, sowohl die Wettbewerbsfähigkeit der fortschrittlichsten Länder zu stärken als auch den Unterschieden zwischen den Mitgliedstaaten entgegenzuwirken. Konkret möchte die Kommission den gemeinsamen Technologieinitiativen neuen Schwung verleihen, um die Forschung auf dem Gebiet der IKT zu fördern. 2008 wird ein Leitfaden über die Nutzerrechte und -pflichten im digitalen Umfeld in der EU veröffentlicht. Dadurch sollen die Nutzung neuer Online-Technologien gefördert und die digitale Kluft zwischen den Mitgliedstaaten verringert werden. Ferner will die Kommission europaweite öffentliche Dienste ausbauen, beispielsweise mit der Initiative zur Förderung von elektronischen Signaturen und elektronischer Authentifizierung.

Mitteilung der Kommission vom 30. März 2007 an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - i2010 - Jahresbericht über die Informationsgesellschaft 2007 [KOM(2007) 146 146 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

In diesem zweiten Bericht formuliert die Kommission mehrere Empfehlungen und Maßnahmen für 2007 und 2008; diese sind:

• Überprüfung des Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation;
• Fortführung der Innovationspolitik auf dem Gebiet der IKT mit den gemeinsamen Technologieinitiativen, der Normungspolitik der EU und dem Programm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (IKT);
• Integration, weitere Verbesserung der öffentlichen Dienste und der Lebensqualität (Barrierefreiheit („e-accessibility”), digitale Kompetenz, elektronische Behördendienste, „intelligente Fahrzeuge“, Energieeffizienz).

Mit Blick auf die Halbzeitüberprüfung im Jahr 2008 legt der Bericht einen Fahrplan für weitere Maßnahmen fest:

• Ausarbeitung von Weiterentwicklungsmöglichkeiten mit Hilfe des neuen Internets in Zusammenarbeit mit der hochrangigen Sachverständigengruppe i2010;
• Durchführung einer öffentlichen Anhörung aller interessierten Kreise;
• Behandlung der wichtigsten Fragen für die Halbzeitbewertung auf einer hochrangigen i2010-Veranstaltung im Jahre 2008.

Die Ergebnisse dieser Gespräche werden dem Europäischen Frühjahrsrat 2008 vorgelegt, der sich mit Fragen des Internets der nächsten Generation befassen wird.

Letzte Änderung: 09.12.2009