(1)

Die Kommission hat in ihrer Durchführungsverordnung (EU) 2024/1475 (2) einige Fehler festgestellt. Die Durchführungsverordnung (EU) 2024/1475 muss berichtigt werden, um den Unternehmern und den Zollbehörden der Mitgliedstaaten Klarheit und Rechtssicherheit zu bieten und so eine ordnungsgemäße Durchführung des genannten Rechtsakts sicherzustellen. Die vorzunehmenden Berichtigungen bestehen insbesondere in einer verbesserten Begründung im Zusammenhang damit, wie sich die Mengen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union auswirken, und in der Aufnahme von drei fehlenden KN-Codes sowie drei fehlenden TARIC-Codes in Artikel 1 des verfügenden Teils.

(2)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 (3) führte die Kommission für einen Zeitraum von drei Jahren eine Schutzmaßnahme gegenüber bestimmten Stahlerzeugnissen ein. Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1029 der Kommission (4) wurde die Schutzmaßnahme bis zum 30. Juni 2024 verlängert. Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1782 der Kommission (5) wurde die Schutzmaßnahme bis zum 30. Juni 2026 verlängert. Die überprüfte Ware in der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1475 ist eine der von der Schutzmaßnahme erfassten Warenkategorien. Werden die im Rahmen der Schutzmaßnahme festgelegten Zollkontingente überschritten, würde auf dieselben Einfuhren deshalb sowohl der außerhalb des Kontingents geltende Zollsatz als auch der Antidumpingzoll fällig. Da sich eine solche Kumulierung von Antidumpingmaßnahmen mit Schutzmaßnahmen stärker auf den Handel auswirken kann als gewünscht, ist es notwendig, für die Geltungsdauer des Schutzzolls in Bezug auf die überprüfte Ware eine gleichzeitige Anwendung des Antidumpingzolls und des außerhalb des Kontingents geltenden Zollsatzes zu verhindern.

(3)

Dementsprechend sollte in Fällen, in denen der in Artikel 1 Absatz 6 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 genannte, außerhalb des Kontingents geltende Zollsatz auf die überprüfte Ware anwendbar wird und die Höhe der Antidumpingzölle gemäß der Verordnung (EU) 2024/1475 übersteigt, nur der außerhalb des Kontingents geltende Zollsatz gemäß Artikel 1 Absatz 6 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 erhoben werden. Für die Dauer der gleichzeitigen Anwendung der Schutz- und der Antidumpingzölle sollte die Erhebung der gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1475 eingeführten Zölle ausgesetzt werden. Wird der in Artikel 1 Absatz 6 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 genannte, außerhalb des Kontingents geltende Zollsatz auf die geprüfte Ware anwendbar und ist dieser in einer Höhe festgesetzt, die niedriger ist als die in der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1475 vorgesehenen Antidumpingzölle, so sollte der in Artikel 1 Absatz 6 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 genannte, außerhalb des Kontingents geltende Zollsatz zuzüglich der Differenz zwischen diesem Zoll und den höheren, mit der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1475 eingeführten Antidumpingzöllen erhoben werden. Der anteilige Betrag der nicht erhobenen Antidumpingzölle sollte ausgesetzt werden.

(4)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2024/1475 sollte daher entsprechend berichtigt und geändert werden.

(5)

Um den Zeitraum der Rechtsunsicherheit möglichst kurz zu halten, sollte die vorliegende Verordnung umgehend in Kraft treten. Sie sollte ab dem Geltungsbeginn der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1475 gelten, um die Anwendung der genannten Durchführungsverordnung auf alle Warentypen, die Gegenstand der Auslaufüberprüfung waren, und die ordnungsgemäße Anwendung der Schutzmaßnahmen sicherzustellen. Die Anwendung der vorliegenden Verordnung ab dem Geltungsbeginn der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1475 hätte keine nachteiligen Folgen für die Betroffenen, da die Berichtigungen und Änderungen nicht inhaltlicher Natur sind und den Anwendungsbereich der Maßnahmen nicht erweitern.

(6)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzten Ausschusses —

1.

Erwägungsgrund 147 erhält folgende Fassung:

2.

In Artikel 1 erhält Absatz 1 folgende Fassung: