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Document L:2023:035:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 035, 7. Februar 2023


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ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 35

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

66. Jahrgang
7. Februar 2023


Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/253 des Rates vom 6. Februar 2023 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen

1

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/254 der Kommission vom 6. Februar 2023 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/761 hinsichtlich bestimmter technischer Vorschriften für die Verwaltung von Zollkontingenten

4

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/255 der Kommission vom 6. Februar 2023 zur Verlängerung der Zulassung von Naringin als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 870/2012 ( 1 )

11

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/256 der Kommission vom 6. Februar 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Limosilactobacillus reuteri DSM 32203 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Hunde und einer Zubereitung aus Limosilactobacillus reuteri DSM 32264 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Katzen (Zulassungsinhaber: NBF Lanes s.r.l.) ( 1 )

15

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2023/257 der Kommission vom 6. Februar 2023 zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1412 zur Zulassung von ätherischem Ylang-Ylang-Öl von Cananga odorata (Lam) Hook f. & Thomson als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten ( 1 )

19

 

 

BESCHLÜSSE

 

*

Beschluss (GASP) 2023/258 des Rates vom 6. Februar 2023 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für den Nahost-Friedensprozess und zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2021/710

21

 

*

Beschluss (GASP) 2023/259 des Rates vom 6. Februar 2023 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Menschenrechte und zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/346

23

 

*

Beschluss (GASP) 2023/260 des Rates vom 6. Februar 2023 zur Verlängerung des Mandats der Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Zentralasien und zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2021/1013

25

 

*

Beschluss (GASP) 2023/261 des Rates vom 6. Februar 2023 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen

27

 

 

Berichtigungen

 

*

Berichtigung der UN-Regelung Nr. 154 — Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen in Bezug auf die Kriterien Emissionen, Kohlendioxidemissionen und Kraftstoffverbrauch und/oder die Messung des Stromverbrauchs und der elektrischen Reichweite (WLTP) [2022/2124] ( ABl. L 290 vom 10.11.2022 )

29

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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