ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2010.278.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 278

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

53. Jahrgang
22. Oktober 2010

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 945/2010 der Kommission vom 21. Oktober 2010 zur Annahme eines Programms zur Bewilligung von Mitteln, die den Mitgliedstaaten für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Gemeinschaft zuzuteilen und im Haushaltsjahr 2011 zu verbuchen sind, sowie zur Abweichung von bestimmten Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 807/2010

1

Verordnung (EU) Nr. 946/2010 der Kommission vom 21. Oktober 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

9

Verordnung (EU) Nr. 947/2010 der Kommission vom 21. Oktober 2010 zur Nichtgewährung einer Ausfuhrerstattung für Magermilchpulver im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

11

Verordnung (EU) Nr. 948/2010 der Kommission vom 21. Oktober 2010 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Milch und Milcherzeugnisse

12

Verordnung (EU) Nr. 949/2010 der Kommission vom 21. Oktober 2010 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Schweinefleisch

16

Verordnung (EU) Nr. 950/2010 der Kommission vom 21. Oktober 2010 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Eier

18

Verordnung (EU) Nr. 951/2010 der Kommission vom 21. Oktober 2010 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95

20

Verordnung (EU) Nr. 952/2010 der Kommission vom 21. Oktober 2010 betreffend die Nichtfestsetzung eines Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die neunte Einzelausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 447/2010

22

Verordnung (EU) Nr. 953/2010 der Kommission vom 21. Oktober 2010 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Milch und Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren

23

Verordnung (EU) Nr. 954/2010 der Kommission vom 21. Oktober 2010 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren

26

BESCHLÜSSE

2010/628/EU

*

Beschluss des Rates vom 15. Oktober 2010 zur Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs

28

2010/629/EU

*

Beschluss der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 20. Oktober 2010 zur Ernennung eines Richters beim Gericht

29

2010/630/EU

*

Beschluss der Kommission vom 5. Oktober 2010 über die finanzielle Beteiligung der Union an den nationalen Programmen Frankreichs, der Niederlande, Schwedens und des Vereinigten Königreichs im Jahr 2010 zur Erhebung, Verwaltung und Verwendung von Daten im Fischereisektor (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 6744)

30

Berichtigungen

*

Berichtigung des Beschlusses 2010/621/EU des Rates vom 8. Oktober 2010 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Föderativen Republik Brasilien über die Befreiung der Inhaber von Diplomatenpässen, Dienstpässen oder sonstigen amtlichen Pässen von der Visumpflicht bei kurzfristigen Aufenthalten (ABl. L 273 vom 19.10.2010)

32

DE