ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 41

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
12. Februar 2009

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

Verordnung (EG) Nr. 125/2009 der Kommission vom 11. Februar 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

2009/117/EG

*

Beschluss des Rates vom 7. April 2008 über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung von Nepal über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

3

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung von Nepal über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

5

2009/118/EG

*

Entscheidung des Rates vom 10. Februar 2009 zur Ermächtigung der Tschechischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland, eine von Artikel 5 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung anzuwenden

12

2009/119/EG

*

Beschluss des Rates vom 10. Februar 2009 zur Ernennung eines deutschen Mitglieds des Ausschusses der Regionen und eines deutschen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

16

EMPFEHLUNGEN

Kommission

2009/120/Euratom

*

Empfehlung der Kommission vom 11. Februar 2009 über die Umsetzung eines Kernmaterialbuchführungs- und -kontrollsystems durch Betreiber kerntechnischer Anlagen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 785)

17

IV   Sonstige Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTSRAUM

EFTA-Überwachungsbehörde

*

Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 166/08/KOL vom 12. März 2008 über angebliche staatliche Beihilfen für die norwegische Rentierschlachtindustrie (Norwegen)

24

*

Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 167/08/KOL vom 12. März 2008 bezüglich unrechtmäßiger staatlicher Beihilfen für das Unternehmen Troms Tre AS (Norwegen)

26

*

Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 301/08/KOL vom 21. Mai 2008 zur Änderung des Verzeichnisses unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zur Festlegung der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen sowie zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 378/07/KOL der EFTA-Überwachungsbehörde vom 12. September 2007

28

*

Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 302/08/KOL vom 21. Mai 2008 betreffend den Status Norwegens hinsichtlich der infektiösen hämatopoetischen Nekrose und der viralen hämorrhagischen Septikämie und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 71/94/KOL der EFTA-Überwachungsbehörde vom 27. Juni 1994, zuletzt geändert durch die Entscheidung Nr. 244/02/KOL der EFTA-Überwachungsbehörde vom 11. Dezember 2002

32

Berichtigungen

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Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1099/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 über die Energiestatistik (ABl. L 304 vom 14.11.2008)

34

*

Hinweis für den Leser (siehe dritte Umschlagseite)

s3

DE