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Document L:2004:300:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Union, L 300, 25. September 2004


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    ISSN 1725-2539

    Amtsblatt

    der Europäischen Union

    L 300

    European flag  

    Ausgabe in deutscher Sprache

    Rechtsvorschriften

    47. Jahrgang
    25. September 2004


    Inhalt

     

    I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

    Seite

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 1671/2004 der Kommission vom 24. September 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

    1

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 1672/2004 der Kommission vom 24. September 2004 zur Erteilung der in den zehn ersten Arbeitstagen des Monats September 2004 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 327/98 zur Einfuhr von Reis beantragten Lizenzen

    3

     

    *

    Verordnung (EG) Nr. 1673/2004 der Kommission vom 24. September 2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Kiwis

    5

     

    *

    Verordnung (EG) Nr. 1674/2004 der Kommission vom 24. September 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2799/1999 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates hinsichtlich der Gewährung einer Beihilfe für Magermilch und Magermilchpulver für Futterzwecke und des Verkaufs dieses Magermilchpulvers

    11

     

    *

    Verordnung (EG) Nr. 1675/2004 der Kommission vom 24. September 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 214/2001 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates hinsichtlich der Interventionen auf dem Markt für Magermilchpulver

    12

     

    *

    Richtlinie 2004/93/EG der Kommission vom 21. September 2004 zur Anpassung der Anhänge II und III der Richtlinie 76/768/EWG des Rates an den technischen Fortschritt ( 1 )

    13

     

     

    II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

     

     

    Konferenz der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten

     

    *

    2004/655/EG, Euratom:
    Beschluss der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 22. September 2004 zur Ernennung eines Richters beim Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften

    42

     

     

    Rat

     

    *

    2004/656/EG:
    Beschluss des Rates vom 17. Mai 2004 über die Unterzeichnung eines Protokolls zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

    43

    Protokoll zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

    44

     

     

    Kommission

     

    *

    2004/657/EG:
    Entscheidung der Kommission vom 19. Mai 2004 über die Genehmigung des Inverkehrbringens von Süßmais aus der genetisch veränderten Maissorte Bt11 als neuartiges Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1865)

    48

     

     

    In Anwendung von Titel V des Vertrags über die Europäische Union erlassene Rechtsakte

     

    *

    Beschluss 2004/658/GASP des Rates vom 13. September 2004 über die Finanzvorschriften für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Verteidigungsagentur

    52

     

     

    Berichtigungen

     

    *

    Berichtigung der Entscheidung 2004/344/EG der Kommission vom 23. März 2004 über die Aufteilung der leistungsgebundenen Reserve für die gemeinschaftlichen Struktur-fondsinterventionen im Rahmen der Ziele 1, 2 und 3 sowie des Finanzinstruments für die Ausrichtung der Fischerei außerhalb der Ziel-1-Regionen auf die Mitgliedstaaten ( ABl. L 111 vom 17.4.2004 )

    80

     


     

    (1)   Text von Bedeutung für den EWR

    DE

    Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

    Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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