ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 243

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

47. Jahrgang
15. Juli 2004

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

Verordnung (EG) Nr. 1285/2004 der Kommission vom 14. Juli 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

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Verordnung (EG) Nr. 1286/2004 der Kommission vom 14. Juli 2004 zur Einstellung der Fischerei auf Wittling durch Schiffe unter der Flagge Belgiens

3

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Verordnung (EG) Nr. 1287/2004 der Kommission vom 13. Juli 2004 zur Festsetzung von Durchschnittswerten je Einheit für die Ermittlung des Zollwerts bestimmter verderblicher Waren

4

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Verordnung (EG) Nr. 1288/2004 der Kommission vom 14. Juli 2004 zur unbefristeten Zulassung bestimmter Zusatzstoffe und zur vorläufigen Zulassung eines neuen Verwendungszwecks eines Zusatzstoffes, der bereits zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen ist ( 1 )

10

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Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 der Kommission vom 14. Juli 2004 über die Zulassung des zur Gruppe der Kokzidiostatika und anderer Arzneimittel gehörenden Zusatzstoffes „Deccox®“ in Futtermitteln für zehn Jahre ( 1 )

15

Verordnung (EG) Nr. 1290/2004 der Kommission vom 14. Juli 2004 zur Festsetzung der im Sektor Reis geltenden Einfuhrzölle

18

Verordnung (EG) Nr. 1291/2004 der Kommission vom 14. Juli 2004 zur Festsetzung des besonderen landwirtschaftlichen Umrechnungskurses für die Zuckerrübenmindestpreise sowie die Produktions- und Ergänzungsabgaben im Zuckersektor für die Mitgliedstaaten, die die einheitliche Währung nicht eingeführt haben, und das Wirtschaftsjahr 2003/04

21

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Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1292/2004 des Rates vom 30. April 2004 zur Änderung der Verordnung Nr. 422/67/EWG, Nr. 5/67/Euratom über die Regelung der Amtsbezüge für den Präsidenten und die Mitglieder der Kommission sowie für den Präsidenten, die Richter, die Generalanwälte und den Kanzler des Gerichtshofs und für den Präsidenten, die Mitglieder und den Kanzler des Gerichts erster Instanz

23

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Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1293/2004 des Rates vom 30. April 2004 zur Änderung der Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 2290/77 über die Regelung der Amtsbezüge für die Mitglieder des Rechnungshofes

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II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

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2004/547/EG, Euratom:
Beschluss des Rates vom 30. April 2004 zur Änderung des Beschlusses vom 13. September 1999 über die Beschäftigungsbedingungen für den Generalsekretär des Rates der Europäischen Union und Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und des Beschlusses vom 13. September 1999 über die Beschäftigungsbedingungen für den Stellvertretenden Generalsekretär des Rates der Europäischen Union

28

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Hinweis für die Leser(siehe dritte Umschlagseite)

s3

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE