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Document L:2001:163:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, L 163, 20. Juni 2001


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    Amtsblatt
    der Europäischen Gemeinschaften
    ISSN 0376-9453

    L 163
    44. Jahrgang
    20. Juni 2001
    Ausgabe in deutscher SpracheRechtsvorschriften

    InhaltI Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
    Verordnung (EG) Nr. 1198/2001 der Kommission vom 19. Juni 2001 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 1
    *Verordnung (EG) Nr. 1199/2001 der Kommission vom 19. Juni 2001 zur endgültigen Festsetzung der Beihilfe für nicht entkörnte Baumwolle für den Zeitraum vom 1. September 2000 bis 31. März 2001 des Wirtschaftsjahrs 2000/2001 3
    *Verordnung (EG) Nr. 1200/2001 der Kommission vom 19. Juni 2001 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur 6
    *Verordnung (EG) Nr. 1201/2001 der Kommission vom 18. Juni 2001 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur 8
    *Verordnung (EG) Nr. 1202/2001 der Kommission vom 19. Juni 2001 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 174/1999 mit besonderen Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates im Hinblick auf die Ausfuhrlizenzen und die Ausfuhrerstattungen im Sektor Milch und Milcherzeugnisse 10
    *Verordnung (EG) Nr. 1203/2001 der Kommission vom 19. Juni 2001 zur Eröffnung der Dringlichkeitsdestillation gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates für Tafelweine in Frankreich 11
    *Verordnung (EG) Nr. 1204/2001 der Kommission vom 19. Juni 2001 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2789/98 zur vorübergehenden Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 1445/95 mit Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch 13
    *Verordnung (EG) Nr. 1205/2001 der Kommission vom 19. Juni 2001 zur ersten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2488/2000 des Rates über die Aufrechterhaltung des Einfrierens von Geldern betreffend Herrn Milosevic und Personen seines Umfelds 14

    II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
    Rat
    2001/464/EC
    *Beschluss Nr. 4/2001 des Assoziationsrates EU-Lettland vom 20. März 2001 zur Annahme der Durchführungsbestimmungen nach Artikel 64 Absatz 3 des Europa-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Lettland andererseits zu den Vorschriften über staatliche Beihilfen in Artikel 64 Absatz 1 Ziffer iii) und Absatz 2 des Europa-Abkommens 16
    2001/465/EC
    *Beschluss Nr. 2/2001 des Assoziationrates EU-Slowenien vom 3. Mai 2001 zur Annahme der Durchführungsbestimmungen nach Artikel 65 Absatz 3 des Europa-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Slowenien andererseits zu den Vorschriften über staatliche Beihilfen in Artikel 65 Absatz 1 Ziffer iii) und Absatz 2 des Europa-Abkommens und in Artikel 7 Absatz 1 Ziffer iii) und Absatz 2 des Protokolls Nr. 2 über EGKS-Erzeugnisse zum Europa-Abkommen 20
    Kommission
    466/2001/ECSC
    *Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 2000 über die staatliche Beihilfe, die Italien zugunsten der Stahlunternehmen Lucchini SpA und Siderpotenza SpA gewähren will (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 4368) (1) 24
    2001/467/EC
    *Entscheidung der Kommission vom 5. Juni 2001 über eine sechste Verlängerung der Geltungsdauer der Entscheidung 1999/815/EG über Maßnahmen zur Untersagung des Inverkehrbringens von Spielzeug- und Babyartikeln, die dazu bestimmt sind, von Kindern unter drei Jahren in den Mund genommen zu werden, und aus Weich-PVC bestehen, das bestimmte Weichmacher enthält (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1540) (1) 30
    2001/468/EC
    *Entscheidung der Kommission vom 8. Juni 2001 zur Zulassung von Verfahren der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Italien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1568) 31

    Berichtigungen
    Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1602/2000 der Kommission vom 24. Juli 2000 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 188 vom 26.7.2000) 34
    (1) Text von Bedeutung für den EWR
    DE
    Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
    Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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