Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 187
39. Jahrgang
26. Juli 1996

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

*

Verordnung (EG) Nr. 1451/96 des Rates vom 23. Juli 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2990/95 über Ausgleichsmaßnahmen infolge spürbarer Verringerungen der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse vor dem 1. Juli 1996

1

*

Verordnung (EG) Nr. 1452/96 des Rates vom 23. Juli 1996 zur Festsetzung einer zusätzlichen Prämie für die Schaferzeugung in nicht benachteiligten Gebieten von Irland und dem Vereinigten Königreich hinsichtlich Nordirland

2

VERORDNUNG (EG) Nr. 1453/96 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1996 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juli 1996 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Eier und für Geflügelfleisch entsprechend der Regelung der Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Rumänien und Bulgarien genehmigt werden können

3

VERORDNUNG (EG) Nr. 1454/96 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1996 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juli 1996 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Eier und für Geflügelfleisch entsprechend der Regelung der Abkommen zwischen der Gemeinschaft und der Republik Polen, der Republik Ungarn, der Tschechischen Republik und der Slowakischen Republik genehmigt werden können

5

VERORDNUNG (EG) Nr. 1455/96 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1996 zur Festsetzung der im vierten Vierteljahr 1996 gemäß dem Abkommen über Freihandel und Handelsfragen zwischen der Gemeinschaft einerseits und Lettland, Litauen und Estland andererseits einführbaren Mengen an bestimmten Schweinefleischerzeugnissen

8

VERORDNUNG (EG) Nr. 1456/96 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1996 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juli 1996 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors entsprechend der Regelung der Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente für Schweinefleisch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse genehmigt werden können

10

VERORDNUNG (EG) Nr. 1457/96 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1996 über die Festsetzung des Umfangs, für die im Juli 1996 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Erzeugnisse im Sektor Schweinefleisch für den Zeitraum vom 1. Juli 1996 bis zum 30. Juni 1997

12

VERORDNUNG (EG) Nr. 1458/96 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1996 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juli 1996 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Schweinefleischerzeugnisse entsprechend der Regelung der Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Polen, Ungarn, der Tschechischen Republik und der Slowakischen Republik genehmigt werden können

14

VERORDNUNG (EG) Nr. 1459/96 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1996 zur Festsetzung der im vierten Vierteljahr 1996 entsprechend der Regelung der Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Bulgarien sowie Rumänien verfügbaren Mengen an bestimmten Schweinefleischerzeugnissen

16

*

Verordnung (EG) Nr. 1460/96 der Kommission vom 25. Juli 1996 über die Modalitäten der Anwendung der Präferenzregelungen gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates beim Handel mit bestimmten landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen

18

*

Verordnung (EG) Nr. 1461/96 der Kommission vom 25. Juli 1996 über die Zollkontingente für die Einfuhr von bestimmten im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates genannten landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen mit Ursprung in Polen, Rumänien, Bulgarien, der Tschechischen Republik und der Slowakischen Republik

33

*

Verordnung (EG) Nr. 1462/96 der Kommission vom 25. Juli 1996 mit zusätzlichen Verwaltungsmaßnahmen für die Einfuhr lebender Rinder im zweiten Halbjahr und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1110/96

34

*

Verordnung (EG) Nr. 1463/96 der Kommission vom 25. Juli 1996 zur Festsetzung der tatsächlichen Olivenölerzeugung sowie der einheitlichen Erzeugungsbeihilfe für das Wirtschaftsjahr 1994/95

40

*

Verordnung (EG) Nr. 1464/96 der Kommission vom 25. Juli 1996 betreffend eine Dauerausschreibung für die Festsetzung von Abschöpfungen und/oder Erstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker

42

*

Verordnung (EG) Nr. 1465/96 der Kommission vom 25. Juli 1996 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Ringbuchmechaniken mit Ursprung in Malaysia und der Volksrepublik China

47

VERORDNUNG (EG) Nr. 1466/96 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Milch und Milcherzeugnisse

59

VERORDNUNG (EG) Nr. 1467/96 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2993/94 zur Festsetzung der Beihilfen für die Versorgung der Kanarischen Inseln mit Milcherzeugnissen gemäß den Artikeln 2 bis 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates

70

VERORDNUNG (EG) Nr. 1468/96 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2219/92 mit Durchführungsbestimmungen zur Sonderregelung für die Versorgung Madeiras mit Milcherzeugnissen bezüglich der Beihilfen

82

VERORDNUNG (EG) Nr. 1469/96 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1996 zur Bestimmung des Prozentsatzes, zu dem den im Juli 1996 gestellten Anträgen auf Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Fleisch aus der Republik Polen, der Republik Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakischen Republik, der Republik Bulgarien und der Republik Rumänien im Rahmen der Zollkontingente gemäß Verordnung (EG) Nr. 1221/96 stattgegeben wird

87

VERORDNUNG (EG) Nr. 1470/96 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1996 zur Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juli 1996 für die Einfuhr lebender, 160 bis 300 kg schwerer Rinder im Rahmen von Zollkontingenten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1250/96 beantragten Lizenzen genehmigt werden können

88

VERORDNUNG (EG) Nr. 1471/96 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

89

VERORDNUNG (EG) Nr. 1472/96 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1996 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

91

VERORDNUNG (EG) Nr. 1473/96 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1996 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

93

*

Richtlinie 96/38/EG der Kommission vom 17. Juni 1996 zur Anpassung der Richtlinie 76/115/EWG des Rates über die Verankerungen der Sicherheitsgurte in Kraftfahrzeugen an den technischen Fortschritt (1)

95

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

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Unterrichtung über das Inkrafttreten der Vereinbarungen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Pakistan sowie zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Indien über den Marktzugang für Textilwaren

106

Kommission

96/450/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 24. Juni 1996 über die Rücknahme der Hinweise auf das Harmonisierungsdokument HD 271 S 1 "Sicherheit elektrischer Geräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke - Besondere Bestimmungen für elektrisches Spielzeug für Sicherheitskleinspannung bis 24 V" (1)

107

96/451/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 26. Juni 1996 zur Ermächtigung Finnlands, in den Sektoren Schweine, Eier und Geflügel Sonderbeihilfen zu gewähren

109

96/452/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 27. Juni 1996 zur Änderung bestimmter Angaben in der Liste des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 55/87 zur Festlegung der Liste der Schiffe mit einer Länge über alles von mehr als acht Metern, die in bestimmten Küstengebieten der Gemeinschaft mit Baumkurren fischen dürfen

111

96/453/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 5. Juli 1996 zur Änderung bestimmter Angaben in der Liste des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 160/96 zur Festlegung der Liste für 1996 der Schiffe mit einer Länge über alles von mehr als 8 m, die in bestimmten Gebieten der Gemeinschaft mit Baumkurren, deren Gesamtlänge mehr als 9 m beträgt, auf Seezunge fischen dürfen

115

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.