Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 53
39. Jahrgang
2. März 1996

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

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Verordnung (EG) Nr. 386/96 der Kommission vom 1. März 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 220/91 über Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG) Nr. 1360/78 des Rates betreffend die Erzeugergemeinschaften und ihre Vereinigungen

1

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Verordnung (EG) Nr. 387/96 der Kommission vom 1. März 1996 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 2698/93 und (EG) Nr. 1590/94 und zur Festsetzung der im Sektor Schweinefleisch für den Zeitraum 1. April bis 30. Juni 1996 im Rahmen der in den Europa-Abkommen vorgesehenen gemeinschaftlichen Zollkontingente gemäß der Verordnung (EG) Nr. 3066/95 des Rates verfügbaren Mengen

4

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Verordnung (EG) Nr. 388/96 der Kommission vom 1. März 1996 zur Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1600/95 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Milch und Milcherzeugnisse und zur Eröffnung der betreffenden Zollkontingente

12

VERORDNUNG (EG) Nr. 389/96 DER KOMMISSION vom 1. März 1996 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen auf dem Geflügelfleischsektor

13

VERORDNUNG (EG) Nr. 390/96 DER KOMMISSION vom 1. März 1996 zur Bestimmung des Umfangs, in dem den Ausfuhrlizenzanträgen für Erzeugnisse des Sektors Geflügelfleisch stattgegeben wird

15

VERORDNUNG (EG) Nr. 391/96 DER KOMMISSION vom 1. März 1996 zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle

16

VERORDNUNG (EG) Nr. 392/96 DER KOMMISSION vom 1. März 1996 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

18

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

96/177/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 19. Juli 1995 zur Feststellung der Unvereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Gemeinsamen Markt und der Funktionsfähigkeit des EWR-Abkommens (IV/M. 490 - Nordic Satellite Distribution) (Nur der englische Text ist verbindlich) (1)

20

96/178/EGKS:

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Entscheidung der Kommission vom 18. Oktober 1995 über eine staatliche Beihilfe des Freistaates Bayern an das EGKS-Stahlunternehmen Neue Maxhütte Stahlwerke GmbH, Sulzbach-Rosenberg (Nur der deutsche Text ist verbindlich) (1)

41

96/179/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 31. Oktober 1995 mit der der deutschen Regierung auferlegt wird, alle Unterlagen, Informationen und Daten über die Neuinvestitionsvorhaben der Volkswagen-Gruppe in den neuen Bundesländern und über die zu gewährenden Beihilfen zu übermitteln (C 62/91 ex NN 75, 77, 78 und 79/91) (Nur der deutsche Text ist verbindlich) (1)

50

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.