Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 174
33. Jahrgang
7. Juli 1990

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1926/90 DES RATES vom 29. Juni 1990 zur Eroeffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten fuer bestimmte chemische und industrielle Waren

1

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1927/90 DES RATES vom 29. Juni 1990 zur Aufstockung des durch Verordnung (EWG) Nr. 3905/89 fuer eine bestimmte Art von synthetischem Polyalphaolefin eroeffneten Gemeinschaftszollkontingents

3

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1928/90 DES RATES vom 29. Juni 1990 zur Aufstockung des fuer das Jahr 1990 eroeffneten Gemeinschaftszollkontingents fuer Ferrochrom mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 6 GHT

4

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1929/90 DES RATES vom 29. Juni 1990 zur Abweichung von der Begriffsbestimmung fuer "Ursprungswaren" zur Beruecksichtigung der besonderen Lage der Niederlaendischen Antillen hinsichtlich chemisch bestaendiger Latzhosen des KN-Codes 6210 10 99

5

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Verordnung (EWG) Nr. 1930/90 des Rates vom 29. Juni 1990 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3972/86 über die Nahrungsmittelhilfepolitik und -verwaltung, (EWG) Nr. 2507/88 über die Durchführung von Vorratsprogrammen und die Einrichtung von Frühwarnsystemen und (EWG) Nr. 2508/88 über die Durchführung von Kofinanzierungsmassnahmen bei Nahrungsmittel- oder Saatgutkäufen von internationalen Organisationen oder Nichtregierungsorganisationen

6

Verordnung (EWG) Nr. 1931/90 der Kommission vom 6. Juli 1990 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

8

Verordnung (EWG) Nr. 1932/90 der Kommission vom 6. Juli 1990 zur Festsetzung der Prämien, die den Einfuhrabschöpfungen für Getreide, Mehl und Malz hinzugefügt werden

10

Verordnung (EWG) Nr. 1933/90 der Kommission vom 6. Juli 1990 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Reis und Bruchreis

12

Verordnung (EWG) Nr. 1934/90 der Kommission vom 6. Juli 1990 zur Festsetzung der Prämien als Zuschlag zu den Einfuhrabschöpfungen für Reis und Bruchreis

14

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1935/90 DER KOMMISSION vom 3. Juli 1990 ueber Antraege in Form operationeller Programme auf einen Zuschuss des EAGFL, Abteilung Ausrichtung, fuer Investitionen zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen fuer land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse

16

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Verordnung (EWG) Nr. 1936/90 der Kommission vom 4. Juli 1990 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

25

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1937/90 DER KOMMISSION vom 4. Juli 1990 zur Einfuehrung eines vorlaeufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren reinseidenen Gewebes fuer Schreibmaschinenbaender mit Ursprung in der Volksrepublik China, zur Annahme eines Verpflichtungsangebotes des Ausfuehrers

27

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1938/90 DER KOMMISSION vom 5. Juli 1990 zur Einstellung des Heringfangs durch Schiffe unter daenischer Flagge

31

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1939/90 DER KOMMISSION vom 5. Juli 1990 zur Einstellung des Seehechtfangs durch Schiffe unter niederlaendischer Flagge

32

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Verordnung (EWG) Nr. 1940/90 der Kommission vom 6. Juli 1990 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3587/86 bezüglich der Anpassungskoeffizienten für die im Sektor Obst und Gemüse anzuwendenden Ankaufspreise

33

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VERORDNUNG (EWG) Nr. 1941/90 DER KOMMISSION vom 6. Juli 1990 zur Aenderung der Verordnung (EWG) Nr. 223/90 zur Festsetzung der Saetze der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft an den Massnahmen gemaess Verordnung (EWG) Nr. 797/85

34

Verordnung (EWG) Nr. 1942/90 der Kommission vom 6. Juli 1990 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1627/89 über den Ankauf von Rindfleisch durch Ausschreibung

36

Verordnung (EWG) Nr. 1943/90 der Kommission vom 6. Juli 1990 zur Änderung des Grundbetrags der Einfuhrabschöpfung für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

38

Verordnung (EWG) Nr. 1944/90 der Kommission vom 6. Juli 1990 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weiß- und Rohzucker

40

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Europäisches Parlament

90/354/Euratom, EGKS, EWG:

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Beschluß des Europäischen Parlaments vom 3. April 1990 zur Entlastung der Kommission fuer die Ausfuehrung des Gesamthaushaltsplans der Europaeischen Gemeinschaften fuer das Haushaltsjahr 1988 betreffend die Einzelplaene I - Parlament, II - Rat, III - Kommission, IV - Gerichtshof, V - Rechnungshof

42

Entschließung mit den Bemerkungen zu dem Entlastungsbeschluß zur Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Gemeinschaften für das Haushaltsjahr 1988

44

90/355/EWG:

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Beschluß des Europäischen Parlaments vom 3. April 1990 zur Entlastung der Kommission fuer die Finanzverwaltung des vierten Europaeischen Entwicklungsfonds im Haushaltsjahr 1988

52

90/356/EWG:

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Beschluß des Europäischen Parlaments vom 3. April 1990 zur Entlastung der Kommission fuer die Finanzverwaltung des fuenften Europaeischen Entwicklungsfonds im Haushaltsjahr 1988

53

90/357/EWG:

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Beschluß des Europäischen Parlaments vom 3. April 1990 zur Entlastung der Kommission fuer die Finanzverwaltung des sechsten Europaeischen Entwicklungsfonds im Haushaltsjahr 1988

54

Entschließung mit den Bemerkungen, die Teil der Entlastungsbeschlüsse zur Finanzverwaltung des vierten, fünften und sechsten Europäischen Entwicklungsfonds im Haushaltsjahr 1988 sind

55

90/358/EWG:

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Beschluß des Europäischen Parlaments vom 3. April 1990 zur Entlastung des Verwaltungsrats des Europaeischen Zentrums fuer die Foerderung der Berufsbildung fuer die Verwendung seiner Haushaltsmittel fuer das Haushaltsjahr 1988

57

90/359/EWG:

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Beschluß des Europäischen Parlaments vom 3. April 1990 zur Entlastung des Verwaltungsrats der Europaeischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen fuer die Verwendung ihrer Haushaltsmittel fuer das Haushaltsjahr 1988

59

Kommission

90/360/EWG:

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Entscheidung der Kommission vom 29. Juni 1990 zur Ermächtigung Portugals, für den Zeitraum vom 1. Juli 1990 bis 28. Februar 1991 bestimmte Rohzuckermengen mit verminderter Abschöpfung aus Drittländern einzuführen (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)

61

90/361/EWG:

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Entscheidung der Kommission vom 2. Juli 1990 zur Genehmigung des niederländischen Programms für landwirtschaftliche Einkommensbeihilfen für Ackerbauern (Nur der niederländische Text ist verbindlich)

63

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.