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Document L:1976:017:TOC
Official Journal of the European Communities, L 17, 26 January 1976
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, L 17, 26. Januar 1976
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, L 17, 26. Januar 1976
Amtsblatt |
Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | |||
Inhalt | I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte | |||
...... | ||||
II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte | ||||
Rat | ||||
76/76/EWG: | ||||
* | Übereinkommen über das europäische Patent für den Gemeinsamen Markt (Gemeinschaftspatentübereinkommen) | |||
Ausführungsordnung zum Übereinkommen über das europäische Patent für den Gemeinsamen Markt | ||||
Schlußakte | ||||
Entschließung des Rates vom 15. Dezember 1975 zu dem Übereinkommen über das europäische Patent für den Gemeinsamen Markt |
DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben. |