Choose the experimental features you want to try

This document is an excerpt from the EUR-Lex website

Document L:1976:017:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, L 17, 26. Januar 1976


    Display all documents published in this Official Journal

    Amtsblatt
    der
    Europäischen Gemeinschaften

    ISSN 0376-9453

    L 17
    19. Jahrgang
    26. Januar 1976



    Ausgabe in deutscher Sprache

     

    Rechtsvorschriften

      

    Inhalt

     

    Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

     
      

    ......

     
      

    II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

     
      

    Rat

      

    76/76/EWG:

     
     

    *

    Übereinkommen über das europäische Patent für den Gemeinsamen Markt (Gemeinschaftspatentübereinkommen)

    1

      

    Ausführungsordnung zum Übereinkommen über das europäische Patent für den Gemeinsamen Markt

    29

      

    Schlußakte

    36

      

    Entschließung des Rates vom 15. Dezember 1975 zu dem Übereinkommen über das europäische Patent für den Gemeinsamen Markt

    43




    DE



    Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
    Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.


    Top