ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 163

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

66. Jahrgang
8. Mai 2023

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäische Kommission

2023/C 163/01

Stellungnahme der Kommission vom 5. Mai 2023 zum geänderten Plan zur Entsorgung radioaktiver Abfälle aus dem Endlager Loviisa für schwach- und mittelradioaktive Abfälle am Standort Loviisa in Finnland

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II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2023/C 163/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.10840 — INFINIGATE / NUVIAS) ( 1 )

3

2023/C 163/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.10759 — GIP / MERIDIAM / VEOLIA (HAZARDOUS WASTE BUSINESS)) ( 1 )

4

2023/C 163/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.11034 — OMRON / KIRIN / KTS) ( 1 )

5

2023/C 163/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.10891 — BUNGE / SC FRICH ENVOL / SC ONE / BZ GROUP) ( 1 )

6

2023/C 163/06

Leitlinien der Kommission zu Inhalt und Struktur der Zusammenfassung des Berichts über die klinische Prüfung ( 1 )

7

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2023/C 163/07

Euro-Wechselkurs — 5. Mai 2023

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INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2023/C 163/08

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr ( 1 )

15

2023/C 163/09

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen ( 1 )

16

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2023/C 163/10

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.10855 – Capgemini / Orange / JV) ( 1 )

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2023/C 163/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.11059 — TOYOFUJI / NYK / KAMIGUMI / TTC / PT. PATIMBAN) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

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SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2023/C 163/12

Veröffentlichung eines Antrags auf Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung einer Produktspezifikation gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

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2023/C 163/13

Veröffentlichung einer genehmigten Standardänderung der Produktspezifikation einer geschützten Ursprungsbezeichnung oder einer geschützten geografischen Angabe im Sektor Agrarerzeugnisse und Lebensmittel gemäß Artikel 6b Absätze 2 und 3 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 664/2014 der Kommission

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