ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 49

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

66. Jahrgang
9. Februar 2023

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2023/C 49/01

Euro-Wechselkurs — 8. Februar 2023

1

Europäischer Datenschutzbeauftragter

2023/C 49/02

Zusammenfassung der Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zur Unterzeichnung, der vorläufigen Anwendung und zum Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Seychellen über den Zugang seychellischer Fischereifahrzeuge zu den Gewässern von Mayotte (Der vollständige Text dieser Stellungnahme ist in englischer, französischer und deutscher Sprache auf der Internetpräsenz des EDSB unter https://edps.europa.eu erhältlich.)

2

DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM BETREFFENDE INFORMATIONEN

EFTA-Überwachungsbehörde

2023/C 49/03

Bekanntmachung der EFTA-Überwachungsbehörde über die bei Rückforderungsentscheidungen angewandten Zinssätze sowie die Referenz- und Abzinsungssätze für die EFTA-Staaten ab dem 1. November 2022 — Veröffentlicht im Einklang mit den Vorschriften über die Referenz- und Abzinsungssätze in Teil VII der Leitlinien der Überwachungsbehörde für staatliche Beihilfen und Artikel 10 der Entscheidung der Überwachungsbehörde Nr. 195/04/COL vom 14. Juli 2004

4

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

2023/C 49/04

Spezifische Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für 2023 im Rahmen des Arbeitsprogramms 2023 des Forschungsfonds für Kohle und Stahl (2021-2027)

5

GERICHTSVERFAHREN

Europäische Kommission

2023/C 49/05

Ersuchen des Verwaltungsgerichtshofs des Fürstentums Liechtenstein vom 26. September 2022 um ein Gutachten des EFTA-Gerichtshofs in der Rechtssache RS gegen Steuerverwaltung des Fürstentums Liechtenstein (Rechtssache E-11/22)

6

2023/C 49/06

Ersuchen des Verwaltungsgerichtshofs des Fürstentums Liechtenstein vom 26. September 2022 um ein Gutachten des EFTA-Gerichtshofs in der Rechtssache Maximilian Maier (Rechtssache E-12/22)

7

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

2023/C 49/07

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen

8

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2023/C 49/08

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.11013 – CINVEN VII / OTPP / GROUP.ONE / DOGADO) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

9

2023/C 49/09

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.10971 – ILS / DANX / JV) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

11

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2023/C 49/10

Veröffentlichung einer Mitteilung über die Genehmigung einer Standardänderung der Produktspezifikation eines Namens im Weinsektor gemäß Artikel 17 Absätze 2 und 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission

13

2023/C 49/11

Veröffentlichung einer Mitteilung über die Genehmigung einer Standardänderung der Produktspezifikation eines Namens im Weinsektor gemäß Artikel 17 Absätze 2 und 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission

20

2023/C 49/12

Veröffentlichung einer Mitteilung über die Genehmigung einer Standardänderung der Produktspezifikation eines Namens im Weinsektor gemäß Artikel 17 Absätze 2 und 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission

28

2023/C 49/13

Veröffentlichung einer Mitteilung über die Genehmigung einer Standardänderung der Produktspezifikation eines Namens im Weinsektor gemäß Artikel 17 Absätze 2 und 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission

35

2023/C 49/14

Veröffentlichung einer Mitteilung über die Genehmigung einer Standardänderung der Produktspezifikation eines Namens im Weinsektor gemäß Artikel 17 Absätze 2 und 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission

47

2023/C 49/15

Veröffentlichung einer Mitteilung über die Genehmigung einer Standardänderung der Produktspezifikation eines Namens im Weinsektor gemäß Artikel 17 Absätze 2 und 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission

56

2023/C 49/16

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

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