ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 248

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

65. Jahrgang
30. Juni 2022

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2022/C 248/01

Mitteilung der Kommission — BEKANNTMACHUNG DER KOMMISSION — Leitlinien für vertikale Beschränkungen

1

Rat

2022/C 248/02

Erklärung der Kommission zur ausschließlichen Zuständigkeit gemäß der Verordnung (EU) 2022/1031 des Europäischen Parlaments und des Rates

86

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHE ZENTRALBANK

2022/C 248/03

Stellungnahme der Europäischen Zentralbank vom 27. April 2022 zu einem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken (CON/2022/16)

87

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2022/C 248/04

Schlussfolgerungen des Rates zur Bewältigung der externen Dimension einer sich stetig wandelnden terroristischen und gewaltextremistischen Bedrohungslage

97

Europäische Kommission

2022/C 248/05

Euro-Wechselkurs — 29. Juni 2022

104

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2022/C 248/06

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Änderung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen im Linienflugverkehr ( 1 )

105

2022/C 248/07

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Änderung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen im Linienflugverkehr ( 1 )

106

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

2022/C 248/08

Bekanntmachung der Einleitung eines auf Zhejiang Hailide New Material Co. Ltd beschränkten Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Volksrepublik China sowie der Einleitung einer Überprüfung der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Volksrepublik China

107

2022/C 248/09

Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antisubventionsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von bestimmtem gestrichenem Feinpapier mit Ursprung in der Volksrepublik China

119

2022/C 248/10

Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von bestimmtem gestrichenem Feinpapier mit Ursprung in der Volksrepublik China

130

2022/C 248/11

Bekanntmachung der Einleitung einer Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Volksrepublik China

142

2022/C 248/12

Bekanntmachung der Wiederaufnahme der Antidumpinguntersuchung betreffend die Durchführungsverordnung (EU) 2017/763 der Kommission zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von bestimmtem leichtgewichtigem Thermopapier mit Ursprung in der Republik Korea infolge des Urteils des Gerichts vom 2. April 2020 in der Rechtssache T-383/17, bestätigt durch den Gerichtshof in der Rechtssache C-260/20 P

152

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2022/C 248/13

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.10778 – TA ASSOCIATES / CLEARLAKE / KOFAX) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

156