ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 168

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

65. Jahrgang
22. April 2022

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2022/C 168/01

Geltungsbeginn der Delegierten Verordnung (EU) 2022/467 der Kommission über eine außergewöhnliche Anpassungsbeihilfe für Erzeuger in den Agrarsektoren

1

2022/C 168/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.10584 — LUFTHANSA / VW / JV) ( 1 )

2

2022/C 168/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.10583 — CPP INVESTMENTS / VOTORANTIM / JV) ( 1 )

3

2022/C 168/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.10636 — COVÉA / PARTNERRE) ( 1 )

4

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2022/C 168/05

Mitteilung an die betroffenen Personen, die restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates und der Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea unterliegen

5

2022/C 168/06

Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2013/184/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2022/669 des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2022/662 des Rates, über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma unterliegen

7

2022/C 168/07

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/145/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen

8

2022/C 168/08

Mitteilung an die Personen, Organisationen und Einrichtungen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/145/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2022/660 des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2022/658 des Rates, über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen

9

2022/C 168/09

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2013/184/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma unterliegen

10

2022/C 168/10

Mitteilung an die Personen, Organisationen und Einrichtungen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2022/661 des Rates, und der Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2022/659 des Rates, über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea unterliegen

11

Europäische Kommission

2022/C 168/11

Euro-Wechselkurs — 21. April 2022

12

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2022/C 168/12

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr ( 1 )

13

2022/C 168/13

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen ( 1 )

14

2022/C 168/14

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr ( 1 )

15

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2022/C 168/15

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.10674 — INTERPARKING SERVIZI / OSR / PARKING LOT JV) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

16

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2022/C 168/16

Veröffentlichung einer Mitteilung über die Genehmigung einer Standardänderung der Produktspezifikation eines Namens im Weinsektor gemäß Artikel 17 Absätze 2 und 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission

18