ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.CE2014.072.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 72E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

57. Jahrgang
11. März 2014

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2012-2013
Sitzungen vom 25. und 26. Oktober 2012
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 15 E vom 18.1.2013 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Donnerstag, 25. Oktober 2012

2014/C 072E/01

Hauptsorgen von EU-Bürgern und Unternehmen zur Funktionsweise des BinnenmarktsEntschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2012 zu den zwanzig wichtigsten Anliegen der europäischen Bürger und Unternehmen zur Funktionsweise des Binnenmarkts (2012/2044(INI))

1

2014/C 072E/02

Verhandlungen der EU mit Japan über den HandelEntschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2012 zu den Handelsverhandlungen der EU mit Japan ((2012/2711(RSP))

16

2014/C 072E/03

EU-Bericht über die Politikkohärenz der EU im Interesse der Entwicklung 2011Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2012 zum Bericht 2011 der EU über die Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung (2012/2063(INI))

21

Freitag, 26. Oktober 2012

2014/C 072E/04

Lage der Menschenrechte in den Vereinigten Arabischen EmiratenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 26. Oktober 2012 zur Menschenrechtslage in den Vereinigten Arabischen Emiraten (2012/2842(RSP))

40

2014/C 072E/05

Diskriminierung von Mädchen in Pakistan, insbesondere der Fall Malala YousafzaiEntschließung des Europäischen Parlaments vom 26. Oktober 2012 zur Diskriminierung von Mädchen in Pakistan und insbesondere zum Fall Malala Yousafzai (2012/2843(RSP))

43

2014/C 072E/06

Lage in KambodschaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 26. Oktober 2012 zur Lage in Kambodscha (2012/2844(RSP))

48

2014/C 072E/07

Innovative Finanzinstrumente im Zusammenhang mit dem nächsten mehrjährigen FinanzrahmenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 26. Oktober 2012 zu innovativen Finanzinstrumenten im Zusammenhang mit dem nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (2012/2027(INI))

51

2014/C 072E/08

Jahresbericht 2011 über die Tätigkeit des Europäischen BürgerbeauftragtenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 26. Oktober 2012 zum Jahresbericht 2011 über die Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten (2012/2049(INI))

59

2014/C 072E/09

Europäisches Semester der wirtschaftspolitischen Koordinierung: Umsetzung der Prioritäten für 2012Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. Oktober 2012 zu dem Europäischen Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik: Umsetzung der Prioritäten für 2012 (2012/2150(INI))

64

2014/C 072E/10

Handelsbeziehungen EU - Russland nach dem Beitritt Russlands zur WTOEntschließung des Europäischen Parlaments vom 26. Oktober 2012 zu den Handelsbeziehungen zwischen der EU und Russland nach dem Beitritt Russlands zur WTO (2012/2695(RSP))

77

2014/C 072E/11

Wahlen in BelarusEntschließung des Europäischen Parlaments vom 26. Oktober 2012 zur Lage in Belarus nach der Parlamentswahl vom 23. September 2012 (2012/2815(RSP))

81

2014/C 072E/12

Wahlen in GeorgienEntschließung des Europäischen Parlaments vom 26. Oktober 2012 zu den Wahlen in Georgien (2012/2816(RSP))

87

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHES PARLAMENT

Donnerstag, 25. Oktober 2012

2014/C 072E/13

Verfahren für die Anwendung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens EG/Serbien und des Interimsabkommens EG/Serbien ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Verfahren für die Anwendung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Serbien andererseits und für die Anwendung des Interimsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Serbien andererseits (COM(2011)0938 – C7-0010/2012 – 2011/0465(COD))

91

P7_TC1-COD(2011)0465
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 25. Oktober 2012 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Verfahren für die Anwendung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Serbien andererseits und für die Anwendung des Interimsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Serbien andererseits

92

2014/C 072E/14

Verlängerung der Geltungsdauer und Aktualisierung der Entscheidung 2003/17/EG des Rates und Aktualisierung des Namens eines Drittlands und der Namen der für Zulassung und Kontrolle der Erzeugung zuständigen Behörden ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2012 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Entscheidung 2003/17/EG des Rates durch Verlängerung ihrer Geltungsdauer und Aktualisierung des Namens eines Drittlands und der Namen der für Zulassung und Kontrolle der Erzeugung zuständigen Behörden (COM(2012)0343 – C7-0161/2012 – 2012/0165(COD))

98

P7_TC1-COD(2012)0165
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 25. Oktober 2012 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr …/2012/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Entscheidung 2003/17/EG des Rates durch Verlängerung ihrer Geltungsdauer und Aktualisierung des Namens eines Drittlands und der Namen der für Zulassung und Kontrolle der Erzeugung zuständigen Behörden

99

2014/C 072E/15

Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik (COM(2012)0277 – C7-0137/2012 – 2012/0143(COD))

99

P7_TC1-COD(2012)0143
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 25. Oktober 2012 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik

100

2014/C 072E/16

Schutz geografischer Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2012 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Moldau zum Schutz geografischer Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel (08741/2012 – C7-0173/2012 – 2012/0069(NLE))

100

2014/C 072E/17

Abschluss des Ernährungshilfe-Übereinkommens im Namen der EU ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2012 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Ernährungshilfe-Übereinkommens im Namen der Europäischen Union (12267/2012 – C7-0210/2012 – 2012/0183(NLE))

101

2014/C 072E/18

Konsularischer Schutz von Unionsbürgern im Ausland *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2012 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über den konsularischen Schutz von Unionsbürgern im Ausland (COM(2011)0881 – C7-0017/2012 – 2011/0432(CNS))

101

2014/C 072E/19

Ernennung eines Mitglieds des Direktoriums der Europäischen ZentralbankBeschluss des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2012 zur Empfehlung des Rates zur Ernennung eines Mitglieds des Direktoriums der Europäischen Zentralbank (C7-0195/2012 – 2012/0806(NLE))

118

2014/C 072E/20

Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (COM(2012)0270 – C7-0146/2012 – 2012/0145(COD))

120

P7_TC1-COD(2012)0145
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 25. Oktober 2012 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern

120

Freitag, 26. Oktober 2012

2014/C 072E/21

Abkommen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für Strom sparende Bürogeräte ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. Oktober 2012 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Unterzeichnung und den Abschluss des Abkommens zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für Strom sparende Bürogeräte (09890/2012 – C7-0134/2012 – 2012/0048(NLE))

123

2014/C 072E/22

Märkte für Finanzinstrumente zur Aufhebung der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Neufassung) ***IAbänderungen des Europäischen Parlaments vom 26. Oktober 2012 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente zur Aufhebung der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Neufassung) (COM(2011)0656 – C7-0382/2011 – 2011/0298(COD))

123

RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
über Märkte für Finanzinstrumente zur Aufhebung der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1)

124

ANHANG I

241

ANHANG II

244

ANHANG IIA

246

ANHANG IIB

247

2014/C 072E/23

Märkte für Finanzinstrumente und Änderung der EMIR-Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister ***IAbänderungen des Europäischen Parlaments vom 26. Oktober 2012 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente und zur Änderung der Verordnung [EMIR] über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (COM(2011)0652 – C7-0359/2011 – 2011/0296(COD))

254

VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
über Märkte für Finanzinstrumente und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (1)

255

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE