ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2013.316.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 316

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
30. Oktober 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2013/C 316/01

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

1

2013/C 316/02

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (2)

6

2013/C 316/03

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (2)

7

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2013/C 316/04

Beschluss des Rates vom 21. Oktober 2013 zur Festlegung des Standpunkts des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2013

8

2013/C 316/05

Mitteilung für die Personen und Organisationen, auf die restriktive Maßnahmen nach dem Beschluss 2012/642/GASP des Rates und nach der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 des Rates, geändert durch den Beschluss 2013/534/GASP des Rates und durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1054/2013 des Rates, über restriktive Maßnahmen gegen Belarus Anwendung finden

9

Europäische Kommission

2013/C 316/06

Euro-Wechselkurs

10

2013/C 316/07

Beschluss der Kommission vom 22. Oktober 2013 zur Einsetzung der Expertengruppe der Kommission zum Thema „Besteuerung der digitalen Wirtschaft“

11

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2013/C 316/08

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.7044 — Blackstone/Goldman Sachs/Rothesay) (1)

13

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2013/C 316/09

Veröffentlichung eines Änderungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

14

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

(2)   Text von Bedeutung für den EWR, außer dass Erzeugnisse betroffen sind, die in Anhang I des Vertrages genannt sind

DE