ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2013.066.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 66

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
7. März 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2013/C 066/01

Euro-Wechselkurs

1

2013/C 066/02

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen aus seiner Sitzung vom 8. August 2012 zum Entwurf eines Beschlusses in der Sache COMP/M.6314 — Telefónica UK/Vodafone UK/Everything Everywhere/JV — Berichterstatter: Portugal

2

2013/C 066/03

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten — COMP/M.6314 — Telefónica UK/Vodafone UK/Everything Everywhere/JV

4

2013/C 066/04

Zusammenfassung der Entscheidung der Kommission vom 4. September 2012 zur Feststellung der Vereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Binnenmarkt und dem EWR-Abkommen (Sache COMP/M.6314 — Telefónica UK/Vodafone UK/Everything Everywhere/JV) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 6063 final)  (1)

5

2013/C 066/05

Beschluss der Kommission vom 6. März 2013 zur Änderung des Beschlusses der Kommission vom 6. Oktober 2010 zur Einsetzung der Expertengruppe für die Weiterentwicklung der Aufgabenstellung der europäischen Satellitennavigationssysteme, der „Beratungsgruppe für die Weiterentwicklung der Aufgabenstellung“ (1)

24

DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM BETREFFENDE INFORMATIONEN

EFTA-Überwachungsbehörde

2013/C 066/06

Angaben der EFTA-Staaten über staatliche Beihilfen, die gemäß dem in Anhang XV Ziffer 1 j EWR-Abkommen aufgeführten Rechtsakt (Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung)) gewährt werden

25

2013/C 066/07

Bekanntmachung der EFTA-Überwachungsbehörde über bei Beihilfe-Rückforderungen angewandte Zinssätze sowie Referenz- und Abzinsungssätze für drei EFTA-Staaten ab 1. Januar 2013(Veröffentlicht in Übereinstimmung mit Artikel 10 des Beschlusses Nr. 195/04/KOL der Überwachungsbehörde vom 14. Juli 2004 (ABl. L 139 vom 25.5.2006, S. 37 und EWR-Beilage Nr. 26/2006 vom 25.5.2006, S. 1))

27

V   Bekanntmachungen

GERICHTSVERFAHREN

EFTA-Gerichtshof

2013/C 066/08

Klage der EFTA-Überwachungsbehörde gegen das Fürstentum Liechtenstein vom 4. Dezember 2012 (Rechtssache E-14/12)

28

2013/C 066/09

Klage der EFTA-Überwachungsbehörde gegen Island vom 30. November 2012 (Rechtssache E-12/12)

29

2013/C 066/10

Klage der EFTA-Überwachungsbehörde gegen Island vom 30. November 2012 (Rechtssache E-13/12)

30

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2013/C 066/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6869 — GM/Ispol) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

31

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE