ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2013.031.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 31

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
2. Februar 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2013/C 031/01

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

1

2013/C 031/02

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (2)

3

2013/C 031/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6671 — LBO France/Aviapartner) (2)

6

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2013/C 031/04

Mitteilung für die Personen, auf die Maßnahmen gemäß dem Beschluss 2011/72/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss 2013/72/GASP des Rates, und gemäß der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien Anwendung finden

7

Europäische Kommission

2013/C 031/05

Zinssatz der Europäischen Zentralbank für Hauptrefinanzierungsgeschäfte am 1. Februar 2013: 0,75 % — Euro-Wechselkurs

8

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2013/C 031/06

Bekanntmachung der dänischen Regierung gemäß der Richtlinie 2009/119/EG des Rates zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten

9

2013/C 031/07

Bekanntmachung der Litauischen Regierung gemäß der Richtlinie 2009/119/EG des Rates

9

2013/C 031/08

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr (2)

10

2013/C 031/09

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (2)

11

2013/C 031/10

Mitteilung über die Anwendung von Artikel 9a Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum (Veröffentlichung von Entscheidungen der Mitgliedstaaten über die Festlegung funktionaler Luftraumblöcke)

12

2013/C 031/11

Mitteilung über die Anwendung von Artikel 9a Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum (Veröffentlichung von Entscheidungen der Mitgliedstaaten über die Festlegung funktionaler Luftraumblöcke)

12

2013/C 031/12

Mitteilung über die Anwendung von Artikel 9a Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum (Veröffentlichung von Entscheidungen der Mitgliedstaaten über die Festlegung funktionaler Luftraumblöcke)

12

2013/C 031/13

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Änderung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen im Linienflugverkehr (2)

13

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2013/C 031/14

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6753 — Orkla/Rieber & Søn) (2)

14

(1)   Text von Bedeutung für den EWR, außer dass Erzeugnisse betroffen sind, die in Anhang I des Vertrages genannt sind

(2)   Text von Bedeutung für den EWR

DE