ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.CE2012.390.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 390E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

55. Jahrgang
18. Dezember 2012

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2011-2012
Sitzung vom 23. Juni 2011
Das Protokoll dieser Sitzung wurde im ABl. C 241 E vom 19.8.2011 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Donnerstag, 23. Juni 2011

2012/C 390E/01

Kohäsionspolitik: Umsetzung der Programme 2007-2013Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zur Kohäsionspolitik: Strategiebericht 2010 über die Umsetzung der Programme 2007–2013 (2010/2139(INI))

1

2012/C 390E/02

Europäische Stadtentwicklung und ihre künftige Einbindung in die KohäsionspolitikEntschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zur Europäischen Stadtpolitik und ihrer Zukunft im Rahmen der Kohäsionspolitik (2010/2158(INI))

10

2012/C 390E/03

Ziel 3: künftige Agenda für die grenzübergreifende, transnationale und interregionale ZusammenarbeitEntschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu Ziel 3: eine Herausforderung für die territoriale Zusammenarbeit – die künftige Agenda für die grenzübergreifende, transnationale und interregionale Zusammenarbeit (2010/2155(INI))

18

2012/C 390E/04

Mehr Effektivität zwischen dem EFRE und den übrigen StrukturfondsEntschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu dem derzeitigen Stand und den künftigen Synergien für mehr Effektivität zwischen dem EFRE und den übrigen Strukturfonds (2010/2160(INI))

27

2012/C 390E/05

Trilog über den Entwurf des Haushaltsplans 2012Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu dem Mandat für den Trilog über den Entwurf des Haushaltsplans 2012 (2011/2019(BUD))

35

2012/C 390E/06

Die GAP bis 2020: Nahrungsmittel, natürliche Ressourcen und ländliche Gebiete – die künftigen HerausforderungenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zur GAP bis 2020: Nahrungsmittel, natürliche Ressourcen und ländliche Gebiete – die künftigen Herausforderungen (2011/2051(INI))

49

2012/C 390E/07

Freiwilliges System der Kennzeichnung in Braille-Schrift auf der Verpackung von IndustrieerzeugnissenErklärung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu einem freiwilligen System der Kennzeichnung in Braille-Schrift auf der Verpackung von Industrieerzeugnissen

65

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

Donnerstag, 23. Juni 2011

2012/C 390E/08

Änderung von Artikel 51 GO: gemeinsame AusschusssitzungenBeschluss des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 über die Änderung von Artikel 51 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments betreffend die Verfahren mit gemeinsamen Ausschusssitzungen (2010/2061(REG))

66

2012/C 390E/09

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Adrian SeverinBeschluss des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Adrian Severin (2011/2070(IMM))

67

2012/C 390E/10

Wahl eines Vizepräsidenten (Auslegung des Artikels 13 Absatz 1 der Geschäftsordnung)Beschluss des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zur Wahl eines Vizepräsidenten (Auslegung des Artikels 13 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments)

69

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHES PARLAMENT

Donnerstag, 23. Juni 2011

2012/C 390E/11

Ernennung des Präsidenten der Europäischen Zentralbank – der Kandidat Mario DraghiBeschluss des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 über die Empfehlung des Rates zu der Ernennung des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (10057/2011 – C7-0134/2011 – 2011/0804(NLE))

70

2012/C 390E/12

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds zur Anpassung an die Globalisierung: General Motors/BelgienEntschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/031 BE/General Motors Belgium, Belgien) (KOM(2011)0212 – C7-0096/2011 – 2011/2074(BUD))

71

ANLAGE

72

2012/C 390E/13

Aufteilung der Fangmöglichkeiten und finanzielle Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der EU und den Seychellen ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Protokolls über die Aufteilung der Fangmöglichkeiten und die finanzielle Gegenleistung gemäß dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Seychellen (17238/2010 – C7-0031/2011 – 2010/0335(NLE))

73

2012/C 390E/14

Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung gemäß dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der EU und São Tomé und Príncipe ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung gemäß dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Union und der Demokratischen Republik São Tomé und Príncipe (05371/2011 – C7-0119/2011 – 2010/0355(NLE))

74

2012/C 390E/15

Protokoll EU/Andorra über zollrechtliche Sicherheitsmaßnahmen ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Protokolls über die Ausdehnung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Fürstentum Andorra auf zollrechtliche Sicherheitsmaßnahmen (17403/2010 – C7-0036/2011 – 2010/0308(NLE))

75

2012/C 390E/16

Abkommen EG/Kanada über die Sicherheit der Zivilluftfahrt ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Abkommens über die Sicherheit der Zivilluftfahrt zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Kanada (06645/1/2010 – C7-0100/2010 – 2009/0156(NLE))

75

2012/C 390E/17

Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte ***IAbänderungen des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu dem orschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte (KOM(2010)0527 – C7-0301/2010 – 2010/0281(COD))

76

2012/C 390E/18

Verfahren bei einem übermäßigen Defizit *Abänderungen des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit (KOM(2010)0522 – C7-0396/2010 – 2010/0276(CNS))

88

2012/C 390E/19

Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten *Abänderungen des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten (KOM(2010)0523 – C7-0397/2010 – 2010/0277(NLE))

100

2012/C 390E/20

Haushaltspolitische Überwachung im Euroraum ***IAbänderungen des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die wirksame Durchsetzung der haushaltspolitischen Überwachung im Euroraum (KOM(2010)0524 – C7-0298/2010 – 2010/0278(COD))

111

2012/C 390E/21

Haushaltspolitische Überwachung und Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken ***IAbänderungen des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken (KOM(2010)0526 – C7-0300/2010 – 2010/0280(COD))

121

2012/C 390E/22

Durchsetzungsmaßnahmen zur Korrektur übermäßiger makroökonomischer Ungleichgewichte im Euroraum ***IAbänderungen des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Durchsetzungsmaßnahmen zur Korrektur übermäßiger makroökonomischer Ungleichgewichte im Euroraum (KOM(2010)0525 – C7-0299/2010 – 2010/0279(COD))

139

2012/C 390E/23

Rechte der Verbraucher ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Rechte der Verbraucher (KOM(2008)0614 – C6-0349/2008 – 2008/0196(COD))

145

P7_TC1-COD(2008)0196
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 23. Juni 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte der Verbraucher, zur Abänderung der Richtlinie des Rates 93/13/EWG des Rates und der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 85/577/EWG des Rates und der Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

146

ANHANG

146

2012/C 390E/24

Gemäß dem Flexibilitätssystem in Verkehr gebrachte Zugmaschinen ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2000/25/EG hinsichtlich der Vorschriften für gemäß dem Flexibilitätssystem in Verkehr gebrachte Motoren (KOM(2010)0607 – C7-0342/2010 – 2010/0301(COD))

146

P7_TC1-COD(2010)0301
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 23. Juni 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2000/25/EG hinsichtlich der Vorschriften für gemäß dem Flexibilitätssystem in Verkehr gebrachte Zugmaschinen

147

2012/C 390E/25

Abgebrannte Brennelemente und radioaktive Abfälle *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle (KOM(2010)0618 – C7-0387/2010 – 2010/0306(NLE))

147

DE