ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2010.323.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 323

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
30. November 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2010/C 323/01

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rats über die Bürgerinitiative

1

2010/C 323/02

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie von Kinderpornografie und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI

6

2010/C 323/03

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Einlagensicherungssysteme

9

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2010/C 323/04

Schlussfolgerungen des Rates zur Anhebung des Niveaus der Grundkompetenzen im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit „Schulen für das 21. Jahrhundert“

11

2010/C 323/05

Schlussfolgerungen des Rates vom 18. November 2010 zu den Chancen und Herausforderungen für das europäische Kino im Digitalzeitalter

15

Europäische Kommission

2010/C 323/06

Euro-Wechselkurs

18

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2010/C 323/07

Insolvenzverfahren — Beschluss zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens für die International Insurance Corporation (IIC) NV (Öffentliche Bekanntmachung gemäß Artikel 14 der Richtlinie 2001/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen und gemäß Artikel 213h des niederländischen Insolvenzgesetzes)

19

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

2010/C 323/08

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — EACEA/37/10 — Kooperationsprogramm EU-Kanada in den Bereichen Hochschulbildung, Berufsbildung und Jugend — Transatlantische Austauschpartnerschaften — Transatlantische Partnerschaften für Studiengänge

20

2010/C 323/09

Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und Interessenbekundungen — Programm ESPON 2013

23

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 323/10

Bekanntmachung der Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Kaliumchlorid mit Ursprung in Belarus und Russland

24

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 323/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5846 — Shell/Cosan/JV) (1)

28

2010/C 323/12

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6069 — Mitsui Renewable/FCCE/Guzman) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

29

2010/C 323/13

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6042 — Brose/SEW/JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

30

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2010/C 323/14

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

31

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE