ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2010.305.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 305

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
11. November 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 305/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5967 — PHL/CSI) (1)

1

2010/C 305/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5959 — Carlyle/NBTY) (1)

1

2010/C 305/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6016 — Sun Capital/Divisie Vroom & Dreesmann) (1)

2

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2010/C 305/04

Schlussfolgerungen des Rates vom 8. Juni 2010 zu den „Maßnahmen zur Verringerung der Salzaufnahme der Bevölkerung im Hinblick auf eine bessere Gesundheit“ — Annahme der Schlussfolgerungen

3

Europäische Kommission

2010/C 305/05

Euro-Wechselkurs

6

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2010/C 305/06

Zusammenfassung der im Jahr 2009 bei der Kommission gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates eingegangenen Mitteilungen

7

DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM BETREFFENDE INFORMATIONEN

EFTA-Überwachungsbehörde

2010/C 305/07

Keine staatliche Beihilfe im Sinne von Artikel 49 EWR-Abkommen

14

V   Bekanntmachungen

GERICHTSVERFAHREN

EFTA-Gerichtshof

2010/C 305/08

Urteil des Gerichtshofs vom 6. Januar 2010 in der Rechtssache E-1/09 — EFTA-Überwachungsbehörde gegen das Fürstentum Liechtenstein (Nichteinhaltung der Verpflichtungen durch eine Vertragspartei — Niederlassungsfreiheit — Aufenthaltsbestimmungen)

15

2010/C 305/09

Urteil des Gerichtshofs vom 27. Januar 2010 in der Rechtssache E-4/09 — Inconsult Anstalt und Finanzmarktaufsicht (Zulässigkeit — Richtlinie 2002/92/EG über versicherungsvermittlung — Begriff des „dauerhaften datenträgers“)

16

2010/C 305/10

Urteil des Gerichtshofs vom 30. März 2010 in der Rechtssache E-6/09 — Magasin- og Ukepresseforeningen gegen EFTA-Überwachungsbehörde (Untätigkeitsklage — Staatliche Beihilfe — Bestehende Beihilfe — Zulässigkeit)

17

2010/C 305/11

Urteil des Gerichtshofs vom 20. Mai 2009 in der Rechtssache E-2/09 — EFTA-Überwachungsbehörde gegen die Republik Island (Pflichtverletzung einer Vertragspartei — Verordnung (EG) Nr. 593/2007 der Kommission über die von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit erhobenen Gebühren und Entgelte — Versäumnisurteil)

18

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2010/C 305/12

Veröffentlichung eines Änderungsantrags gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

19

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE