ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2010.265.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 265

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
30. September 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 265/01

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEUV — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

1

2010/C 265/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5886 — Emerson Electric/Chloride Group) (1)

3

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 265/03

Euro-Wechselkurs

4

2010/C 265/04

Mitteilung der Kommission über die aktuellen bei Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie über die aktuellen Referenz- und Abzinsungssätze für 27 Mitgliedsstaaten, anwendbar ab 1. Oktober 2010(Veröffentlicht in Übereinstimmung mit Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission vom 21. April 2004 (ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1))

5

DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM BETREFFENDE INFORMATIONEN

EFTA-Überwachungsbehörde

2010/C 265/05

Keine staatliche Beihilfe im Sinne von Artikel 61 des EWR-Abkommens

6

2010/C 265/06

Angaben der EFTA-Staaten über staatliche Beihilfen, die gemäß dem in Anhang XV Ziffer 1 j EWR-Abkommen aufgeführten Rechtsakt (Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung)) gewährt werden

7

2010/C 265/07

Keine staatliche Beihilfe im Sinne von Artikel 61 des EWR-Abkommens

8

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Europäische Kommission

2010/C 265/08

Bekanntmachung allgemeiner Auswahlverfahren

9

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 265/09

Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China

10

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 265/10

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5934 — Veolia Water UK and Veolia Voda/Subsidiaries of United Utilities Group) (1)

17

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2010/C 265/11

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

18

2010/C 265/12

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

23

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE