ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2010.008.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 8

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
14. Januar 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 008/01

Euro-Wechselkurs

1

2010/C 008/02

Euro-Wechselkurs

2

Rechnungshof

2010/C 008/03

Sonderbericht Nr. 16/2009 „Die Verwaltung der Heranführungshilfe für die Türkei durch die Europäische Kommission“

3

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2010/C 008/04

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

4

2010/C 008/05

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

9

2010/C 008/06

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

14

2010/C 008/07

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

19

2010/C 008/08

Veröffentlichung gemäß Artikel 6 der Richtlinie 2001/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sanierung und Liquidation von Kreditinstituten

25

V   Bekanntmachungen

GERICHTSVERFAHREN

EFTA-Gerichtshof

2010/C 008/09

Klage der EFTA-Überwachungsbehörde gegen Island vom 2. Dezember 2009 (Rechtssache E-8/09)

26

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 008/10

Bekanntmachung der Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in Indien

27

2010/C 008/11

Bekanntmachung der Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Ausgleichsmaßnahmen betreffend die Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in Indien

29

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 008/12

Staatliche Beihilfe — Königreich Spanien — Staatliche Beihilfe C 38/09 (ex NN 58/09) — Neues steuerbezogenes Finanzierungssystem für den öffentlichen Rundfunk in Spanien — Aufforderung zur Stellungnahme gemäß Artikel 108 Absatz 2 des AEUV (1)

31

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE