ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.322.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 322

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
30. Dezember 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2009/C 322/01

Überarbeiteter Verhaltenskodex zur wirksamen Durchführung des Übereinkommens über die Beseitigung der Doppelbesteuerung im Falle von Gewinnberichtigungen zwischen verbundenen Unternehmen

1

Kommission

2009/C 322/02

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Gemeinschaften

11

2009/C 322/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5421 — Panasonic/Sanyo) (1)

13

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

2009/C 322/04

Konferenz der Ausschüsse für Gemeinschafts- und Europaangelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union (COSAC) — Beitrag der XLII. COSAC — Stockholm, vom 4. bis 6. Oktober 2009

14

Kommission

2009/C 322/05

Euro-Wechselkurs

17

2009/C 322/06

Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 96/60/EG des Rates vom 19. September 1996 zur Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG des Rates betreffend die Energieetikettierung für kombinierte Haushalts-Wasch-Trockenautomaten(Veröffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der harmonisierten Normen im Sinne dieser Richtlinie)  (1)

18

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Kommission

2009/C 322/07

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 2009 — Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ (2007—2013) — Durchführung der Programmaktionen: Aktive Bürgerinnen für Europa, aktive Zivilgesellschaft in Europa und aktive europäische Erinnerung

19

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Kommission

2009/C 322/08

Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Wolframcarbid und Mischwolframcarbid mit Ursprung in der Volksrepublik China

23

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2009/C 322/09

Staatliche Beihilfe — Italien — Staatliche Beihilfe C 35/09 (ex NN 77/B/01) — Maßnahmen zugunsten der Beschäftigung im Fischerei- und Aquakultursektor — Aufforderung zur Abgabe einer Stellungnahme gemäß Artikel 88 Absatz 2 des EG-Vertrags (1)

28

SONSTIGE RECHTSAKTE

Kommission

2009/C 322/10

Veröffentlichung eines Änderungsantrags nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

33

2009/C 322/11

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

39

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE