ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.145.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 145

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
25. Juni 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

Rat

STELLUNGNAHMEN

2009/C 145/01

Mitteilung für die Personen, Organisationen und Einrichtungen, die der Rat in die Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, die unter Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates fallen (Anhang V), aufgenommen hat

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 145/02

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

2

2009/C 145/03

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

4

2009/C 145/04

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

6

2009/C 145/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5410 — FORFARMERS/CEFETRA) (1)

8

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 145/06

Euro-Wechselkurs

9

2009/C 145/07

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen aus seiner Sitzung vom 5. September 2008 zum Entwurf einer Entscheidung in der Sache COMP/M.4980 — ABF/GBI Business — Berichterstatter: Rumänien

10

2009/C 145/08

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten in der Sache COMP/M.4980 — ABF/GBI Business

11

2009/C 145/09

Zusammenfassung der Entscheidung der Kommission vom 23. September 2008 zur Feststellung der Vereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Gemeinsamen Markt und dem EWR-Abkommen (Sache COMP/M.4980 — ABF/GBI Business) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 5273)  (1)

12

DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM BETREFFENDE INFORMATIONEN

EFTA-Überwachungsbehörde

2009/C 145/10

Die EFTA-Überwachungsbehörde hat festgestellt, dass die folgende Maßnahme keine staatliche Beihilfe im Sinne von Artikel 61 EWR-Abkommen darstellt

16

2009/C 145/11

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß Artikel 61 EWR-Abkommen und Teil 1 Artikel 1 Absatz 3 des Protokolls 3 zum Überwachungsbehörde- und Gerichtshofabkommen

17

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Kommission

2009/C 145/12

Bekanntmachung der Kommission zu den geltenden Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren bestimmter Side-by-Side-Kühl-Gefrierkombinationen mit Ursprung in der Republik Korea: Änderung der Anschrift eines Unternehmens, für das ein unternehmensspezifischer Antidumpingzoll gilt

18

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2009/C 145/13

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5530 — GlaxoSmithKline/Stiefel Laboratories) (1)

20

SONSTIGE RECHTSAKTE

Kommission

2009/C 145/14

Mitteilung an Herrn Shafiq Ben Mohamed Ben Mohamed Al-Ayadi bezüglich seiner Aufnahme in die Liste nach den Artikeln 2, 3 und 7 der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen

21

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE