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Amtsblatt der Europäischen Union, CE 189, 26. Juli 2008

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		ISSN 1725-2407
Amtsblatt der Europäischen Union		C 189E

Ausgabe in deutscher Sprache	Mitteilungen und Bekanntmachungen	51. Jahrgang 26. Juli 2008

Informationsnummer	Inhalt	Seite
	IV Informationen
	INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION
	Europäisches Parlament
	SITZUNGSPERIODE 2008-2009
	Sitzungen vom 4. und 5. Juni 2008
	Mittwoch, 4. Juni 2008
2008/C 189E/01	PROTOKOLL	1
	ABLAUF DER SITZUNG Wiederaufnahme der Sitzungsperiode Erklärung des Präsidenten Begrüßung Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung Zusammensetzung des Parlaments Antrag auf Schutz der parlamentarischen Immunität Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen Berichtigungen (Artikel 204a der Geschäftsordnung) Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat Vorlage von Dokumenten Anfragen zur mündlichen Beantwortung und schriftliche Erklärungen (Vorlage) Hinfällige schriftliche Erklärungen Arbeitsplan Verschlechterung der Lage in Georgien (eingereichte Entschließungsanträge) Jahresbericht 2006 über die GASP — Europäische Sicherheitsstrategie und Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Aussprache) Begrüßung Jahresbericht 2006 über die GASP — Europäische Sicherheitsstrategie und Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Fortsetzung der Aussprache) Begrüßung Jahresbericht 2006 über die GASP — Europäische Sicherheitsstrategie und Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Fortsetzung der Aussprache) EU/USA-Gipfel (Aussprache) Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung Allgemeine Zollpräferenzen für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2011 * (Aussprache) Arbeiten der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP/EU (2007) (Aussprache) Wettbewerb: Untersuchung des Retail-Bankgeschäfts — Grünbuch über Finanzdienstleistungen für Privatkunden im Binnenmarkt (Aussprache) Gemeinschaftssystem zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei * (Aussprache) Schutz empfindlicher Tiefseeökosysteme * (Aussprache) Effiziente Einfuhr- und Ausfuhrvorschriften und -verfahren im Dienste der Handelspolitik (Aussprache) Zwangsprostitution und Frauenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung (Aussprache) Erklärung der finanziellen Interessen Tagesordnung der nächsten Sitzung Schluss der Sitzung
	ANWESENHEITSLISTE	15
	Donnerstag, 5. Juni 2008
2008/C 189E/02	PROTOKOLL	16
	ABLAUF DER SITZUNG Eröffnung der Sitzung Barcelona-Prozess: Union für das Mittelmeer (Aussprache) Lebensmittelhygiene **I (Aussprache) Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität Abstimmungsstunde Sondermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft zugunsten der kleineren Inseln des Ägäischen Meeres (Artikel 131 GO) (Abstimmung) Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2008 (Artikel 131 GO) (Abstimmung) Berichtigungshaushaltsplan Nr. 4/2008 (Artikel 131 GO) (Abstimmung) Kontaktstellennetz zur Korruptionsbekämpfung * (Artikel 131 GO) (Abstimmung) Gemeinschaftssystem zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei * (Artikel 131 GO) (Abstimmung) Schutz empfindlicher Tiefseeökosysteme * (Artikel 131 GO) (Abstimmung) Effiziente Einfuhr- und Ausfuhrvorschriften und -verfahren im Dienste der Handelspolitik (Artikel 131 GO) (Abstimmung) Inanspruchnahme des EU-Solidaritätsfonds (Abstimmung) Zugang zum Personenkraftverkehrsmarkt (Neufassung) *I (Abstimmung) Lebensmittelhygiene I (Abstimmung) Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe mit hormonaler bzw. thyreostatischer Wirkung und von beta-Agonisten in der tierischen Erzeugung *I (Abstimmung) Allgemeine Zollpräferenzen für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2011 (Abstimmung) Verschlechterung der Lage in Georgien (Abstimmung) Jahresbericht 2006 über die GASP (Abstimmung) Europäische Sicherheitsstrategie und Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Abstimmung) EU/USA-Gipfel (Abstimmung) Barcelona-Prozess: Union für das Mittelmeer (Abstimmung) Zukunftsperspektiven für Junglandwirte angesichts der derzeitigen Reform der GAP (Abstimmung) Arbeiten der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP/EU (2007) (Abstimmung) Wettbewerb: Untersuchung des Retail-Bankgeschäfts (Abstimmung) Grünbuch über Finanzdienstleistungen für Privatkunden im Binnenmarkt (Abstimmung) Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen Zusammensetzung der Fraktionen Stimmerklärungen Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten Vorlage von Dokumenten Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte Zeitpunkt der nächsten Sitzungen Unterbrechung der Sitzungsperiode
	ANWESENHEITSLISTE	28
	ANLAGE I	30
	ANLAGE II	44

Erklärung der benutzten Zeichen

*	Verfahren der Konsultation
**I	Verfahren der Zusammenarbeit: erste Lesung
**II	Verfahren der Zusammenarbeit: zweite Lesung
***	Verfahren der Zustimmung
***I	Verfahren der Mitentscheidung: erste Lesung
***II	Verfahren der Mitentscheidung: zweite Lesung
***III	Verfahren der Mitentscheidung: dritte Lesung

(Das angegebene Verfahren entspricht der von der Kommission vorgeschlagenen Rechtsgrundlage.)

Hinweis zur Abstimmungsstunde

Falls nicht anders angegeben, haben die Berichterstatter dem Präsidenten ihre Haltung zu den Änderungsanträgen schriftlich mitgeteilt.

Abkürzungen der Ausschüsse

AFET	Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
BUDG	Haushaltsausschuss
CONT	Haushaltskontrollausschuss
LIBE	Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
ECON	Ausschuss für Wirtschaft und Währung
JURI	Rechtsausschuss
ITRE	Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
EMPL	Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
ENVI	Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit
AGRI	Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
PECH	Fischereiausschuss
REGI	Ausschuss für regionale Entwicklung
CULT	Ausschuss für Kultur und Bildung
DEVE	Entwicklungsausschuss
AFCO	Ausschuss für konstitutionelle Fragen
FEMM	Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter
PETI	Petitionsausschuss
INTA	Ausschuss für internationalen Handel
TRAN	Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr
IMCO	Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Abkürzungen der Fraktionen

PPE-DE	Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten
PSE	Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament
ALDE	Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
UEN	Fraktion Union für das Europa der Nationen
Verts/ALE	Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz
GUE/NGL	Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke
IND/DEM	Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie
NI	Fraktionslos

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