ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 113

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

51. Jahrgang
8. Mai 2008

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2008/C 113/01

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

1

2008/C 113/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5014 — EQT/SAG) (1)

4

2008/C 113/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5089 — Domo Chemicals/Carmel Olefins/Domo Propylene JV) (1)

4

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2008/C 113/04

Euro-Wechselkurs

5

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2008/C 113/05

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001

6

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Kommission

2008/C 113/06

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Arbeitsprogramm des gemeinsamen Programms Artemis Joint Undertaking

10

2008/C 113/07

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Arbeitsprogramm des gemeinsamen Programms ENIAC Joint Undertaking

10

2008/C 113/08

MEDIA 2007 — Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — EACEA/08/08 — Unterstützung der Durchführung von Pilotprojekten

11

2008/C 113/09

MEDIA 2007 — Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — EACEA/09/08 — Unterstützung für Video-on-Demand und Digitaler Kinovertrieb

12

GERICHTSVERFAHREN

Europäischer Wirtschaftsraum
EFTA-Gerichtshof

2008/C 113/10

Urteil des Gerichtshofs vom 14. Dezember 2007 in der Rechtssache E-3/07 — EFTA-Überwachungsbehörde gegen die Republik Island (Pflichtverletzung einer Vertragspartei — Richtlinie 2002/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschinen und Geräte)

13

2008/C 113/11

Urteil des Gerichtshofs vom 14. Dezember 2007 in der Rechtssache E-5/06 — EFTA-Überwachungsbehörde gegen das Fürstentum Liechtenstein (Pflichtverletzung einer Vertragspartei — Artikel 4 Absätze 1 und 2a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates — Leistungen der sozialen Sicherheit und beitragsunabhängige Sonderleistungen — Rechtliche Wirkung des Anhangs IIa der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71, in dem beitragsunabhängige Sonderleistungen aufgelistet sind — Beschluss Nr. 1/95 des EWR-Rates bei Inkrafttreten des EWR-Abkommens für Liechtenstein)

14

2008/C 113/12

Ersuchen des Borgarting lagmannsrett (Appelationsgericht Borgarting) um Abgabe eines Gutachtens des EFTA-Gerichtshofs in der Rechtssache Olga Rindal gegen das Königreich Norwegen, vertreten durch die Abteilung Befreiungen und Berufungen bei Behandlungen im Ausland (Rechtssache E-11/07)

15

2008/C 113/13

Ersuchen des Oslo tingrett (Bezirksgericht Oslo) um Abgabe eines Gutachtens des EFTA-Gerichtshofs in der Rechtssache Therese Slinning gegen das Königreich Norwegen, vertreten durch die Abteilung Befreiungen und Berufungen bei Behandlungen im Ausland (Rechtssache E-1/08)

16

2008/C 113/14

Urteil des Gerichtshofs vom 21. Februar 2008 in der Rechtssache E-5/07 — Private Barnehagers Landsforbund gegen EFTA-Überwachungsbehörde (Klage auf Nichtigerklärung eines Beschlusses der EFTA-Überwachungsbehörde — Kommunale Kindertagesstätte — Staatliche Beihilfe — Unternehmensbegriff — Beschluss, keine Einwände zu erheben — Einleitung des förmlichen Prüfverfahrens — Zulässigkeit)

17

2008/C 113/15

Klage der EFTA-Überwachungsbehörde vom 21. Februar 2008 gegen die Republik Island (Rechtssache E-2/08)

18

2008/C 113/16

Klage der EFTA-Überwachungsbehörde vom 21. Februar 2008 gegen die Republik Island (Rechtssache E-3/08)

19

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Kommission

2008/C 113/17

Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Walzdraht mit Ursprung in der Volksrepublik China, in der Republik Moldau und in der Türkei

20

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2008/C 113/18

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5151 — Boeing/Alenia NA/GA) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

25

2008/C 113/19

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5167 — EMC/Iomega) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

26

2008/C 113/20

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5122 — ArcelorMittal/Borusan) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

27

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE