ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 71

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

50. Jahrgang
28. März 2007

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen, Leitlinien und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Rat

2007/C 071/01

Stellungnahme des Rates — Vom 27. Februar 2007 zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Finnlands für 2006-2010

1

2007/C 071/02

Stellungnahme des Rates vom 27. Februar 2007 zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Portugals für 2006-2010

5

2007/C 071/03

Stellungnahme des Rates vom 27. Februar 2007 zum Stabilitätsprogramm Sloweniens für 2006-2009

9

2007/C 071/04

Stellungnahme des Rates vom 27. Februar 2007 zum aktualisierten Konvergenzprogramm Dänemarks für 2006-2010

12

2007/C 071/05

Stellungnahme des Rates vom 27. Februar 2007 zum aktualisierten Konvergenzprogramm Zyperns für 2006-2010

16

2007/C 071/06

Stellungnahme des Rates vom 27. Februar 2007 zum aktualisierten Konvergenzprogramm Litauens für 2006–2009

19

2007/C 071/07

Stellungnahme des Rates vom 27. Februar 2007 zum aktualisierten Konvergenzprogramm Ungarns für 2006-2010

23

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2007/C 071/08

Einleitung des Verfahrens (Fall COMP/M.4504 — SFR/TELE 2 France) (1)

28

2007/C 071/09

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden

29

2007/C 071/10

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4441 — EN+/Glencore/SUAL/UC RUSAL) (1)

33

2007/C 071/11

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4544 — RANK/SIG) (1)

33

2007/C 071/12

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4560 — ONEX/Eastman Kodak Health Group) (1)

34

III   Vorbereitende Rechtsakte

Initiativen der Mitgliedstaaten

Rat

2007/C 071/13

Initiative des Königreichs Belgien, der Republik Bulgarien, der Bundesrepublik Deutschland, des Königreichs Spanien, der Französischen Republik, des Großherzogtums Luxemburg, des Königreichs der Niederlande, der Republik Österreich, der Republik Slowenien, der Slowakischen Republik, der Italienischen Republik, der Republik Finnland, der Portugiesischen Republik, Rumäniens und des Königreichs Schweden zum Erlass eines Beschlusses des Rates zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität

35

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2007/C 071/14

Euro-Wechselkurs

46

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2007/C 071/15

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 68/2001 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf Ausbildungsbeihilfen gewährt werden (1)

47

2007/C 071/16

Angaben der Mitgliedstaaten über Staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf Staatliche Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen gewährt werden (1)

49

2007/C 071/17

Angaben der Mitgliedstaaten über Staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf Staatliche Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen gewährt werden (1)

53

2007/C 071/18

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 1/2004 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen gewährt werden

57

2007/C 071/19

Veröffentlichung der Entscheidungen der Mitgliedstaaten über die Erteilung oder den Widerruf von Betriebsgenehmigungen nach Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung des Rates (EWG) Nr. 2407/92 über die Erteilung von Betriebsgenehmigungen an Luftfahrtunternehmen

60

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Kommission

2007/C 071/20

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Aktionen zur Verkehrsverlagerung, katalytische Aktionen, Meeresautobahnen Verkehrsvermeidung und gemeinsame Lernaktionen im Rahmen des Zweiten Marco-Polo-Programms (Verordnung [EG] Nr. 1692/2006 des Rates und des Europäischen Parlaments [ABl. L 328 vom 24.11.2006, S. 1])

61

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2007/C 071/21

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4614 — ED&F Man/Bromacom) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

62

2007/C 071/22

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4334 — Owens Corning/Saint Gobain Vetrotex/JV) (1)

63

2007/C 071/23

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4536 — Magneti Marelli/Concordia) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

64

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE