ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 305E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
14. Dezember 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2006—2007

Sitzungen vom 4. bis 7. September 2006

Montag, 4. September 2006

2006/C 305E/01

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Erklärung des Präsidenten

Nachruf

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Zusammensetzung des Parlaments

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität

Unterzeichnung von Rechtsakten, die im Mitentscheidungsverfahren angenommen wurden

Haushaltszeitplan für das Haushaltsjahr 2007 (Fristen für die Einreichung von Abänderungsentwürfen)

Vorlage von Dokumenten

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 GO)

Mittelübertragungen

Petitionen

Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments

Arbeitsplan

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Besteuerung von Personenkraftwagen * (Aussprache)

Finanzierung der Maßnahmen im Bereich der Meeresverschmutzung durch Schiffe ***I (Aussprache)

Waldbrände und Überschwemmungen (Aussprache)

Lage im Kongo (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

17

Dienstag, 5. September 2006

2006/C 305E/02

PROTOKOLL

19

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)

Waldbrände und Überschwemmungen (eingereichte Entschließungsanträge)

Einstellung der Verhandlungen über die Entwicklungsagenda von Doha (Aussprache)

Daphne-Programm: Bekämpfung von Gewalt (2007-2013) ***I (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Sondermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft zugunsten der kleineren Inseln des Ägäischen Meeres * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Seidenraupenzucht * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Steuerbefreiungen bei der Einfuhr von Waren in Kleinsendungen nichtkommerzieller Art * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Erhebung einer Abgabe im Milchsektor * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Rotterdamer Übereinkommen * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Sonderbericht Nr. 5/2005 des Europäischen Rechnungshofs über die Ausgaben für Dolmetschleistungen beim Parlament, bei der Kommission und beim Rat (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Feierliche Sitzung — Finnland

Abstimmungsstunde (Fortsetzung)

Finanzierung der Maßnahmen im Bereich der Meeresverschmutzung durch Schiffe ***I (Abstimmung)

Daphne-Programm: Bekämpfung von Gewalt (2007-2013) ***I (Abstimmung)

Besteuerung von Personenkraftwagen * (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Haushaltsjahr 2007

Ein europäisches Sozialmodell für die Zukunft (Aussprache)

Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten: nationale Zuteilungspläne (2008-2012) (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an die Kommission)

Fälschung von Arzneimitteln (Aussprache)

Die psychische Gesundheit der Bevölkerung in der Europäischen Union (Aussprache)

Europäisches Vertragsrecht (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

35

ANLAGE I

37

ANLAGE II

45

ANGENOMMENE TEXTE

65

P6_TA(2006)0326
Sondermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft zugunsten der kleineren Inseln des Ägäischen Meeres *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über Sondermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft zugunsten der kleineren Inseln des Ägäischen Meeres und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 (KOM(2006)0264 — C6-0232/2006 — 2006/0093(CNS))

65

P6_TA(2006)0327
Sondermaßnahmen zur Förderung der Seidenraupenzucht *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über Sondermaßnahmen zur Förderung der Seidenraupenzucht (kodifizierte Fassung) (KOM(2006)0004 — C6-0042/2006 — 2006/0003(CNS))

65

P6_TA(2006)0328
Steuerbefreiungen bei der Einfuhr von Waren in Kleinsendungen nichtkommerzieller Art mit Herkunft aus Drittländern *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Steuerbefreiungen bei der Einfuhr von Waren in Kleinsendungen nichtkommerzieller Art mit Herkunft aus Drittländern (kodifizierte Fassung) (KOM(2006)0012 — C6-0059/2006 — 2006/0007(CNS))

66

P6_TA(2006)0329
Erhebung einer Abgabe im Milchsektor *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1788/2003 über die Erhebung einer Abgabe im Milchsektor (KOM(2006)0330 — C6-0234/2006 — 2006/0108(CNS))

66

P6_TA(2006)0330
Rotterdamer Übereinkommen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel (KOM(2006)0250 — C6-0186/2006 — 2006/0080(CNS))

67

P6_TA(2006)0331
Sonderbericht Nr. 5/2005 des Europäischen Rechnungshofs über die Ausgaben für Dolmetschleistungen beim Parlament, bei der Kommission und beim Rat
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Sonderbericht Nr. 5/2005 des Europäischen Rechnungshofes über die Ausgaben für Dolmetschleistungen beim Parlament, bei der Kommission und beim Rat (2006/2001(INI))

67

P6_TA(2006)0332
Finanzierung der Maßnahmen im Bereich der Meeresverschmutzung durch Schiffe ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die mehrjährige Finanzierung der Maßnahmen der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs im Bereich der Meeresverschmutzung durch Schiffe und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 (KOM(2005)0210 — C6-0153/2005 — 2005/0098(COD))

70

P6_TC1-COD(2005)0098
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 5. September 2006 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die mehrjährige Finanzierung der Maßnahmen der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs im Bereich der Meeresverschmutzung durch Schiffe und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002

70

P6_TA(2006)0333
Daphne-Programm: Bekämpfung von Gewalt (2007-2013) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag und dem geänderten Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Auflegung des Programms „Bekämpfung von Gewalt (DAPHNE)“ für den Zeitraum 2007-2013 als Teil des Rahmenprogramms „Grundrechte und Justiz“ (KOM(2005)0122 und KOM(2006)0230 — C6-0388/2005 — 2005/0037A(COD))

75

P6_TC1-COD(2005)0037A
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 5. September 2006 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. .../2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Auflegung des spezifischen Programms „Bekämpfung von Gewalt (DAPHNE III)“ für den Zeitraum 2007-2013 als Teil des Rahmenprogramms „Grundrechte und Justiz“

75

P6_TA(2006)0334
Besteuerung von Personenkraftwagen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Besteuerung von Personenkraftwagen (KOM(2005)0261 — C6-0272/2005 — 2005/0130(CNS))

85

P6_TA(2006)0335
Schutz und Erhaltung des religiösen Erbes im nördlichen Teil Zyperns
Erklärung des Europäischen Parlaments zum Schutz und zur Erhaltung des religiösen Erbes im nördlichen Teil Zyperns

92

P6_TA(2006)0336
Internationale Adoption in Rumänien
Erklärung des Europäischen Parlaments zur internationalen Adoption in Rumänien

93

Mittwoch, 6. September 2006

2006/C 305E/03

PROTOKOLL

95

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Antrag auf Rücküberweisung an den Ausschuss

Vorbereitung der EU auf ihre künftige Rolle im Kosovo (Aussprache)

Albanien — Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EG/Albanien *** (Aussprache)

Verbot von Robbenprodukten in der Europäischen Union (schriftliche Erklärung)

Abstimmungsstunde

Fischereiabkommen EG/Komoren * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Fischereiabkommen EG/Seychellen * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Schutz personenbezogener Daten * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EG/Albanien *** (Abstimmung)

Ein europäisches Sozialmodell für die Zukunft (Abstimmung)

ie psychische Gesundheit der Bevölkerung in der Europäischen Union (Abstimmung)

Vereinfachung und Verbesserung der Gemeinsamen Fischereipolitik (2006-2008) (Abstimmung)

Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan (Abstimmung)

Albanien (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Auslegung der Geschäftsordnung

Lage im Nahen Osten (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Beziehungen EU/China (Aussprache)

Gemeinschaftsregelung für Fischerei-Umweltsiegel (Aussprache)

Beitritt der Gemeinschaft zur Haager Konferenz für Internationales Privatrecht *** — Beteiligung des Europäischen Parlaments an der Arbeit der Haager Konferenz im Anschluss an den Beitritt der Gemeinschaft (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

106

ANLAGE I

108

ANLAGE II

114

ANGENOMMENE TEXTE

140

P6_TA(2006)0337
Fischereiabkommen EG/Komoren *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Union der Komoren (KOM(2006)0096 — C6-0103/2006 — 2006/0032(CNS))

140

P6_TA(2006)0338
Fischereiabkommen EG/Seychellen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Seychellen (KOM(2006)0097 — C6-0102/2006 — 2006/0029(CNS))

140

P6_TA(2006)0339
Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens mit Albanien ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates und der Kommission über den Abschluss des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Albanien andererseits (8161/2006 — C6-0197/2006 — 2006/0044(AVC))

141

P6_TA(2006)0340
Ein europäisches Sozialmodell für die Zukunft
Entschließung des Europäischen Parlaments zu einem Europäischen Sozialmodell für die Zukunft (2005/2248(INI))

141

P6_TA(2006)0341
Die psychische Gesundheit der Bevölkerung in der Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Grünbuch: Die psychische Gesundheit der Bevölkerung verbessern — Entwicklung einer Strategie für die Förderung der psychischen Gesundheit in der Europäischen Union (2006/2058(INI))

148

P6_TA(2006)0342
Gemeinsame Fischereipolitik: Aktionsplan 2006-2008
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Aktionsplan 2006-2008 zur Vereinfachung und Verbesserung der gemeinsamen Fischereipolitik (2006/2053(INI))

155

P6_TA(2006)0343
Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (KOM(2005)0181 — KOM(2006)0213 — C6-0234/2005 — 2005/0090(CNS))

158

P6_TA(2006)0344
Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EG/Albanien
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Abschluss des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Albanien

159

Donnerstag, 7. September 2006

2006/C 305E/04

PROTOKOLL

163

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Mittelübertragungen

Verwendung personenbezogener Daten von Passagieren — Abkommen EG/USA über die Verwendung von Fluggastdatensätzen (Aussprache)

Europas natürliches, architektonisches und kulturelles Erbe in ländlichen Gebieten und Inselregionen (Aussprache)

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Abstimmungsstunde

Beitritt der Gemeinschaft zur Haager Konferenz für Internationales Privatrecht *** (Abstimmung)

Beziehungen EU/China (Abstimmung)

Gemeinschaftsregelung für Fischerei-Umweltsiegel (Abstimmung)

Lage im Nahen Osten (Abstimmung)

Waldbrände und Überschwemmungen (Abstimmung)

Einstellung der Verhandlungen über die Entwicklungsagenda von Doha (Abstimmung)

Fälschung von Arzneimitteln (Abstimmung)

Europäisches Vertragsrecht (Abstimmung)

Beteiligung des Europäischen Parlaments an der Arbeit der Haager Konferenz im Anschluss an den Beitritt der Gemeinschaft (Abstimmung)

Abkommen EG/USA über die Verwendung von Fluggastdatensätzen (Abstimmung)

Europas natürliches, architektonisches und kulturelles Erbe in ländlichen Gebieten und Inselregionen (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Debatten über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Aussprache)

Sri Lanka

Asylbewerber aus Nordkorea, insbesondere in Thailand

Simbabwe

Abstimmungsstunde

Sri Lanka (Abstimmung)

Asylbewerber aus Nordkorea, insbesondere in Thailand (Abstimmung)

Simbabwe (Abstimmung)

Zusammensetzung des Parlaments

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Schriftliche Erklärungen im Register (Artikel 116 GO)

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

178

ANLAGE I

180

ANLAGE II

191

ANGENOMMENE TEXTE

219

P6_TA(2006)0345
Beitritt der Gemeinschaft zur Haager Konferenz für Internationales Privatrecht ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Beitritt der Gemeinschaft zur Haager Konferenz für Internationales Privatrecht (KOM(2005)0639 — 7591/2006 — C6-0138/2006 — 2005/0251(AVC))

219

P6_TA(2006)0346
Beziehungen EU/China
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Beziehungen zwischen der EU und China (2005/2161(INI))

219

P6_TA(2006)0347
Gemeinschaftsregelung für Fischerei-Umweltsiegel
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Einleitung einer Diskussion über eine Gemeinschaftsregelung für Fischerei-Umweltsiegel (2005/2189(INI))

233

P6_TA(2006)0348
Lage im Nahen Osten
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage im Nahen Osten

236

P6_TA(2006)0349
Waldbrände und Überschwemmungen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Waldbränden und Überschwemmungen in Europa 2006

240

P6_TA(2006)0350
Einstellung der Verhandlungen über die Entwicklungsagenda von Doha
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Aussetzung der Verhandlungen über die Entwicklungsagenda von Doha (DDA)

244

P6_TA(2006)0351
Fälschung von Arzneimitteln
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Fälschung von Arzneimitteln

246

P6_TA(2006)0352
Europäisches Vertragsrecht
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Europäischen Vertragsrecht

247

P6_TA(2006)0353
Beteiligung des Europäischen Parlaments an der Arbeit der Haager Konferenz im Anschluss an den Beitritt der Gemeinschaft
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Beteiligung des Europäischen Parlaments an der Arbeit der Haager Konferenz im Anschluss an den Beitritt der Gemeinschaft

249

P6_TA(2006)0354
Abkommen mit den USA über die Verwendung von Fluggastdatensätzen
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zu den Verhandlungen über ein Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR) zur Verhütung und Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität, einschließlich organisierter Kriminalität (2006/2193(INI))

250

P6_TA(2006)0355
Europas natürliches, architektonisches und kulturelles Erbe in ländlichen Gebieten und Inselregionen
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Schutz des natürlichen, architektonischen und kulturellen Erbes Europas in ländlichen Gebieten und Inselregionen (2006/2050(INI))

254

P6_TA(2006)0356
Sri Lanka
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Sri Lanka

258

P6_TA(2006)0357
Asylbewerber aus Nordkorea, insbesondere in Thailand
Entschließung des Europäischen Parlaments zu nordkoreanischen Asylbewerbern, vor allem in Thailand

262

P6_TA(2006)0358
Simbabwe
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Simbabwe

263

DE