ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 291E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
30. November 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Mitteilungen

Europäisches Parlament

Montag, 13. März 2006

2006/C 291E/1

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Erklärungen des Präsidenten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Prüfung von Mandaten

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Mandat eines Mitglieds

Zugang zum Markt für Hafendienste (Abschluss des Verfahrens)

Unterzeichnung von Rechtsakten, die im Mitentscheidungsverfahren angenommen wurden

Vorlage von Dokumenten

Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 GO)

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Weiterbehandlung der Entschließungen des Parlaments

Mittelübertragungen

Petitionen

Arbeitsplan

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Zwangsprostitution im Rahmen internationaler Sportereignisse — Maßnahmen gegen Menschenhandel und Initiierung eines Tages gegen Menschenhandel (Aussprache)

Standortverlagerungen im Zusammenhang mit der regionalen Entwicklung (Aussprache)

Viertes Weltwasserforum in Mexiko City (Aussprache)

Krisenreaktions- und Vorbereitungsinstrument für Katastrophenfälle * (Aussprache)

Gemeinschaftstrategie für Quecksilber (Aussprache)

Freizügigkeit der Arbeitnehmer und Übergangsfristen (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

Schluss der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

15

Dienstag, 14. März 2006

2006/C 291E/2

PROTOKOLL

17

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzungsperiode

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)

Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung (Aussprache)

Umstrukturierung und Beschäftigung (Aussprache)

Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen ***I (Aussprache)

Bekämpfung von Rassismus im Fußball (schriftliche Erklärung)

Abstimmungsstunde

Abkommen EG/Ukraine: Luftverkehrsdienste * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Garantiefonds für Maßnahmen im Zusammenhang mit den Außenbeziehungen * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Gründung von Aktiengesellschaften und die Erhaltung und Änderung ihres Kapitals ***I (Abstimmung)

Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen ***I (Abstimmung)

Krisenreaktions- und Vorbereitungsinstrument für Katastrophenfälle * (Abstimmung)

Feierliche Sitzung — Bundesrepublik Deutschland

Abstimmungsstunde (Fortsetzung)

Strategische Überprüfung des Internationalen Währungsfonds (Abstimmung)

Standortverlagerungen im Zusammenhang mit der regionalen Entwicklung (Abstimmung)

Gemeinschaftstrategie für Quecksilber (Abstimmung)

Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Situation des europäischen Schuhwarensektors ein Jahr nach der Liberalisierung (Aussprache)

Evaluierung des Europäischen Haftbefehls (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Fragestunde (Anfragen an die Kommission)

Sozialschutz und soziale Eingliederung (Aussprache)

Leitlinien für das Haushaltsverfahren (2007) (Einzelpläne I, II, IV, V, VI, VII, VIII (A) und VIII (B)) (Aussprache)

Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan * (Aussprache)

Fischerei: Umweltschonende Fangmethoden (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

30

ANLAGE I

32

ANLAGE II

44

ANGENOMMENE TEXTE

83

P6_TA(2006)0071
Abkommen EG/Ukraine: Luftverkehrsdienste *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten (KOM(2005)0368 — C6-0431/2005 — 2005/0155(CNS))

83

P6_TA(2006)0072
Garantiefonds für Maßnahmen im Zusammenhang mit den Außenbeziehungen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2728/94 des Rates zur Einrichtung eines Garantiefonds für Maßnahmen im Zusammenhang mit den Außenbeziehungen (KOM(2005)0130 — C6-0176/2005 — 2005/0025(CNS))

83

P6_TA(2006)0073
Gründung von Aktiengesellschaften und die Erhaltung und Änderung ihres Kapitals ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/91/EWG des Rates in Bezug auf die Gründung von Aktiengesellschaften und die Erhaltung und Änderung ihres Kapitals (KOM(2004)0730 — C6-0169/2004 — 2004/0256(COD))

85

P6_TC1-COD(2004)0256
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. März 2006 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2006/…/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/91/EWG des Rates in Bezug auf die Gründung von Aktiengesellschaften und die Erhaltung und Änderung ihres Kapitals

85

P6_TA(2006)0074
Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen (KOM(2005)0081 — C6-0083/2005 — 2005/0017(COD))

91

P6_TC1-COD(2005)0017
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. März 2006 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. …/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen

92

P6_TA(2006)0075
Krisenreaktions- und Vorbereitungsinstrument für Katastrophenfälle *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Schaffung eines Krisenreaktions- und Vorbereitungsinstruments für Katastrophenfälle (KOM(2005)0113 — C6-0181/2005 — 2005/0052(CNS))

104

P6_TA(2006)0076
Strategische Überprüfung des Internationalen Währungsfonds
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der strategischen Überprüfung des Internationalen Währungsfonds (2005/2121(INI))

118

P6_TA(2006)0077
Standortverlagerungen im Zusammenhang mit der regionalen Entwicklung
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Standortverlagerungen im Zusammenhang mit der regionalen Entwicklung (2004/2254(INI))

123

P6_TA(2006)0078
Gemeinschaftsstrategie für Quecksilber
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Gemeinschaftsstrategie für Quecksilber (2005/2050(INI))

128

P6_TA(2006)0079
Eine Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung
Entschließung des Europäischen Parlaments zu einer europäischen Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung (2005/2167(INI))

133

P6_TA(2006)0080
Bekämpfung von Rassismus im Fußball
Erklärung des Europäischen Parlaments zur Bekämpfung von Rassismus im Fußball

143

Mittwoch, 15. März 2006

2006/C 291E/3

PROTOKOLL

146

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Änderung der Tagesordnung (Ereignisse in Palästina)

Vorbereitung des Europäischen Rates — Lissabon-Strategie (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Fischereiabkommen EG/Föderierte Staaten von Mikronesien * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Mindestangaben in Fanglizenzen * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Evaluierung des Europäischen Haftbefehls (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Menschenrechtssituation im Tschad (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan * (Abstimmung)

Zwangsprostitution im Rahmen internationaler Sportereignisse (Abstimmung)

Viertes Weltwasserforum in Mexiko City (Abstimmung)

Umstrukturierung und Beschäftigung (Abstimmung)

Sozialschutz und soziale Eingliederung (Abstimmung)

Leitlinien für das Haushaltsverfahren (2007) (Einzelpläne I, II, IV, V, VI, VII, VIII (A) und VIII (B)) (Abstimmung)

Fischerei: Umweltschonende Fangmethoden (Abstimmung)

Vorbereitung des Europäischen Rates — Lissabon-Strategie (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Ergebnisse des informellen Treffens der Außenminister vom 10. und 11. März 2006 (Aussprache)

Strategiepapier 2005 zur Erweiterung (Aussprache)

Änderung der Tagesordnung (Debatten über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit)

Fusionen im Binnenmarkt (Aussprache)

Europa-Mittelmeer-Politik/Vorbereitung der nächsten Sitzung der Parlamentarischen Versammlung Europa-Mittelmeer (Aussprache)

62. Sitzung der UN-Menschenrechtskommission in Genf (Aussprache)

Garantiert traditionelle Spezialitäten bei Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln * — Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel * (Aussprache)

Rechtsberufe und allgemeines Interesse am Funktionieren von Rechtssystemen (Aussprache)

Vorbereitungen für die COP-MOP-Tagung über die biologische Vielfalt und die biologische Sicherheit (Curitiba, Brasilien) (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

157

ANLAGE I

159

ANLAGE II

171

ANGENOMMENE TEXTE

242

P6_TA(2006)0081
Fischereiabkommen EG/Föderierte Staaten von Mikronesien *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Föderierten Staaten von Mikronesien über die Fischerei vor der Küste der Föderierten Staaten von Mikronesien (KOM(2005)0502 — C6-0353/2005 — 2005/0206(CNS))

242

P6_TA(2006)0082
Mindestangaben in Fanglizenzen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 3690/93 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Regelung über die Mindestangaben in Fanglizenzen (KOM(2005)0499 — C6-0354/2005 — 2005/0205(CNS))

243

P6_TA(2006)0083
Evaluierung des Europäischen Haftbefehls
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zur Bewertung des Europäischen Haftbefehls (2005/2175(INI))

244

P6_TA(2006)0084
Menschenrechtssituation im Tschad
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Menschenrechtssituation im Tschad

248

P6_TA(2006)0085
Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan *
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (KOM(2005)0181 — C6-0234/2005 — 2005/0090(CNS))

253

P6_TA(2006)0086
Zwangsprostitution im Rahmen internationaler Sportereignisse
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Zwangsprostitution im Rahmen internationaler Sportereignisse

292

P6_TA(2006)0087
Viertes Weltwasserforum
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Vierten Weltwasserforum in Mexiko-Stadt (16. bis 22. März 2006)

294

P6_TA(2006)0088
Umstrukturierung und Beschäftigung
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Umstrukturierung und Beschäftigung (2005/2188(INI))

297

P6_TA(2006)0089
Sozialschutz und soziale Eingliederung
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Sozialschutz und sozialer Eingliederung (2005/2097(INI))

304

P6_TA(2006)0090
Haushaltsverfahren 2007: Leitlinien
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Leitlinien für die Einzelpläne II, IV, V, VI, VII, VIII (A) und VIII (B) und über den Vorentwurf des Haushaltsvoranschlags des Europäischen Parlaments (Einzelplan I) für das Haushaltsverfahren 2007 (2006/2021(BUD))

311

P6_TA(2006)0091
Fischerei: umweltschonende Fangmethoden
Entschließung des Europäischen Parlaments zu umweltschonenden Fangmethoden (2004/2199(INI))

319

P6_TA(2006)0092
Vorbereitung des Europäischen Rates: Lissabon-Strategie
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Beitrag zur Frühjahrstagung 2006 des Europäischen Rates mit Blick auf die Lissabon-Strategie

321

Donnerstag, 16. März 2006

2006/C 291E/4

PROTOKOLL

329

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Zusammensetzung der Fraktionen

Vorlage von Dokumenten

Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 der Geschäftsordnung)

Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich der Gesundheit (2007-2013) ***I (Aussprache)

Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich des Verbraucherschutzes (2007-2013) ***I (Aussprache)

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Erklärung des Präsidenten

Abstimmungsstunde

Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich der Gesundheit (2007-2013) ***I (Abstimmung)

Garantiert traditionelle Spezialitäten bei Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln * (Abstimmung)

Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel * (Abstimmung)

Strategiepapier 2005 zur Erweiterung (Abstimmung)

62. Sitzung der UN-Menschenrechtskommission in Genf (Abstimmung)

Vorbereitungen für die Tagung der COP-MOP über die biologische Vielfalt und die biologische Sicherheit (Curitiba, Brasilien) (Abstimmung)

Tagesordnung und Einreichungsfristen

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich des Verbraucherschutzes (2007-2013) ***I (Fortsetzung der Aussprache)

Debatten über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Aussprache)

Menschenrechte in Moldau und insbesondere in Transnistrien

Kasachstan

Straflosigkeit in Afrika, insbesondere im Fall Hissène Habré

Abstimmungsstunde

Menschenrechte in Moldau und insbesondere in Transnistrien (Abstimmung)

Kasachstan (Abstimmung)

Straflosigkeit in Afrika, insbesondere im Fall Hissène Habré (Abstimmung)

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Schriftliche Erklärungen im Register (Artikel 116 GO)

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

343

ANLAGE I

345

ANLAGE II

356

ANGENOMMENE TEXTE

372

P6_TA(2006)0093
Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich der Gesundheit ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft in den Bereichen Gesundheit und Verbraucherschutz (2007-2013) — Bereich Gesundheit (KOM(2005)0115 — C6-0097/2005 — 2005/0042A(COD))

372

P6_TC1-COD(2005)0042A
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 16. März 2006 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. …/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein zweites Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich der Gesundheit (2007 — 2013)

372

ANHANG
AKTIONEN UND FÖRDERMASSNAHMEN

383

P6_TA(2006)0094
Garantiert traditionelle Spezialitäten bei Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die garantiert traditionellen Spezialitäten bei Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln (KOM(2005)0694 — C6-0026/2006 — 2005/0270(CNS))

389

P6_TA(2006)0095
Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (KOM(2005)0698 — C6-0027/2006 — 2005/0275(CNS))

393

P6_TA(2006)0096
Strategiepapier 2005 zur Erweiterung
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Strategiepapier 2005 der Kommission zur Erweiterung (2005/2206(INI))

402

P6_TA(2006)0097
62. Sitzung der UN-Menschenrechtskommission in Genf
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Ergebnis der Verhandlungen über den Menschenrechtsrat und zur 62. Tagung der UN-Menschenrechtskommission

409

P6_TA(2006)0098
Vorbereitungen für die COP-MOP-Tagung über die biologische Vielfalt und die biologische Sicherheit (Curitiba, Brasilien)
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Vorbereitungen für die COP-MOP-Tagung über die biologische Vielfalt und die biologische Sicherheit in Curitiba (Brasilien)

411

P6_TA(2006)0099
Menschenrechte in Moldau und insbesondere in Transnistrien
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage der Menschenrechte in der Republik Moldau und insbesondere in Transnistrien

414

P6_TA(2006)0100
Kasachstan
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Kasachstan

416

P6_TA(2006)0101
Straflosigkeit in Afrika, insbesondere im Fall Hissène Habré
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Straflosigkeit in Afrika, insbesondere im Fall Hissène Habré

418

2006/C 291E/5

s16

DE