ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 67

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
18. März 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Mitteilungen

Rat

2006/C 067/1

Entschliessung des Rates vom 13. März 2006 über eine Antwort des Zolls auf jüngste Entwicklungen bei der Nachahmung von Waren und der Produktpiraterie

1

Kommission

2006/C 067/2

Euro-Wechselkurs

3

2006/C 067/3

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 vom 12. Januar 2001 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen gewährt werden ( 1 )

4

2006/C 067/4

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 70/2001 der Kommission vom 12. Januar 2001 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen gewährt werden ( 1 )

11

2006/C 067/5

Bekanntmachung über die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter elektronischer Mikroschaltungen, so genannter DRAMs (dynamische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff), mit Ursprung in der Republik Korea

16

2006/C 067/6

Stand der UN/ECE-Regelungen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen am 31. Dezember 2005 ( 1 )

18

2006/C 067/7

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4174 — The Coca-Cola Company/Coca-Cola Hellenic Bottling Company/Fonti del Vulture S.r.l. „Traficante“) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall ( 1 )

22

2006/C 067/8

Staatliche Beihilfe — Deutschland — Staatliche Beihilfe Nr. C 39/2005 (ex NN 36/2005 & N 189/2005) — Mineralölsteuerbefreiung für Unterglasanbaubetriebe — Aufforderung zur Abgabe einer Stellungnahme gemäß Artikel 88 Absatz 2 EG-Vertrag ( 1 )

23

2006/C 067/9

Branchenverbände im Obst- und Gemüsesektor [Mitteilung nach Artikel 19 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96]

28

2006/C 067/10

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4181 — Blackstone/Center Parcs [UK] Group) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall ( 1 )

29

2006/C 067/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4159 — Aegon/Caja Navarra/Seguros Navarra JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall ( 1 )

30

2006/C 067/12

Einleitung des Verfahrens (Fall COMP/M.4009 — CIMC/BURG) ( 1 )

31

2006/C 067/13

Liste der von der Kommission angenommenen KOM-Dokumente mit Ausnahme der Legislativvorschläge

32

2006/C 067/14

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.3942 — Adidas/Reebok) ( 1 )

34

2006/C 067/15

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4093 — Toyota Tsusho/Tomen) ( 1 )

34

2006/C 067/16

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4043 — Plastal/Dynamit Nobel Kunststoff) ( 1 )

35

2006/C 067/17

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4111 — Goldman Sachs/Daiwa/SMBC/Sanyo) ( 1 )

35

2006/C 067/18

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4112 — Cerberus/Goldman Sachs/Wittur) ( 1 )

36

Der Europäische Bürgerbeauftragte

2006/C 067/19

Sonderberichte an das Europäische Parlament gemäß Artikel 3 Absatz 7 des Statuts des Europäischen Bürgerbeauftragten

37

II   Vorbereitende Rechtsakte

Kommission

2006/C 067/20

Liste der von der Kommission angenommenen Legislativvorschläge

38

2006/C 067/21

Hinweis

s3

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE