ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 247E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

48. Jahrgang
6. Oktober 2005

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2004 - 2005

Montag, 10. Januar 2005

2005/C 247E/1

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Erklärung des Präsidenten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Petitionen

Mittelübertragungen

Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 GO)

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Billigung von Standpunkten des Parlaments in erster Lesung durch den Rat (Artikel 66 GO)

Arbeitsplan

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

UN-Klimarahmenkonvention (Aussprache)

Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung ***II (Aussprache)

Verkaufsförderung im Binnenmarkt (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

11

Dienstag, 11. Januar 2005

2005/C 247E/2

PROTOKOLL

12

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Vorlage von Dokumenten

Debatte über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)

Verfassung für Europa (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Programm PEACE *** (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Wahl des Europäischen Bürgerbeauftragten

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Verfassung für Europa (Fortsetzung der Aussprache)

Grünbuch über die Einreise zwecks Ausübung einer Erwerbstätigkeit (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an die Kommission)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

19

ANLAGE I

21

ANLAGE II

22

ANGENOMMENE TEXTE

25

P6_TA(2005)0001
Programm PEACE ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 mit allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds betreffend die Verlängerung der Dauer des Programms PEACE und die Bereitstellung neuer Verpflichtungsermächtigungen (KOM(2004)0631 — 16064/2004 — C6-0252/2004 — 2004/0224(AVC))

25

P6_TA(2005)0002
Ernennung des Bürgerbeauftragten
Beschluss des Europäischen Parlaments zur Ernennung des Europäischen Bürgerbeauftragten

25

ANLAGE

26

BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

26

Mittwoch, 12. Januar 2005

2005/C 247E/3

PROTOKOLL

27

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Programm des luxemburgischen Ratsvorsitzes (Aussprache)

Hilfe der Union für die Opfer der Flutwelle in Asien (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung ***II (Abstimmung)

Verfassung für Europa (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Hilfe der Union für die Opfer der Flutwelle in Asien (Fortsetzung der Aussprache)

Transatlantische Beziehungen (Aussprache)

Schuldenerlass für Entwicklungsländer (Aussprache)

Zusammensetzung des Parlaments

Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

35

ANLAGE I

37

ANLAGE II

40

ANGENOMMENE TEXTE

78

P6_TA(2005)0003
Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 72/166/EWG, 84/5/EWG, 88/357/EWG und 90/232/EWG des Rates sowie der Richtlinie 2000/26/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung (16182/2/2003 — C6-0112/2004 — 2002/0124(COD))

78

P6_TC2-COD(2002)0124
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 12. Januar 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2005/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 72/166/EWG, 84/5/EWG, 88/357/EWG und 90/232/EWG des Rates sowie der Richtlinie 2000/26/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung

78

P6_TA(2005)0004
Verfassung für Europa
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vertrag über eine Verfassung für Europa (2004/2129(INI))

88

Donnerstag, 13. Januar 2005

2005/C 247E/4

PROTOKOLL

94

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisse der Wahlen in der Ukraine (Aussprache)

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Entlassung von Sprachlehrern der Kommission (Aussprache)

Zusammensetzung der Ausschüsse

Abstimmungsstunde

UN-Klimarahmenkonvention (Abstimmung)

Hilfe der Union für die Opfer der Flutwelle im Indischen Ozean (Abstimmung)

Transatlantische Beziehungen (Abstimmung)

Schuldenerlass für Entwicklungsländer (Abstimmung)

Ergebnisse der Wahlen in der Ukraine (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Debatten über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit

Tibet: der Fall Tenzin Deleg Rinpoché (Aussprache)

Folterungen im Iran (Aussprache)

Frauen- und Kinderhandel in Kambodscha (Aussprache)

Zusammensetzung des Parlaments

Abstimmungsstunde

Tibet: der Fall Tenzin Deleg Rinpoché (Abstimmung)

Folterungen im Iran (Abstimmung)

Frauen- und Kinderhandel in Kambodscha (Abstimmung)

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Mittelübertragungen

Schriftliche Erklärungen im Register (Artikel 116 GO)

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

107

ANLAGE I

109

ANLAGE II

116

ANGENOMMENE TEXTE

144

P6_TA(2005)0005
UN-Klimarahmenkonvention
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Ergebnis der Klimakonferenz von Buenos Aires

144

P6_TA(2005)0006
Hilfe der Union für die Opfer der Flutwelle im Indischen Ozean
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der jüngsten Tsunami-Katastrophe im Indischen Ozean

147

P6_TA(2005)0007
Transatlantische Beziehungen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den transatlantischen Beziehungen

151

P6_TA(2005)0008
Schuldennachlass für Entwicklungsländer
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Schuldennachlass für Entwicklungsländer

153

P6_TA(2005)0009
Ergebnisse der Wahlen in der Ukraine
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Ergebnissen der Wahlen in der Ukraine

155

P6_TA(2005)0010
Tibet: der Fall Tenzin Delek Rinpoche
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Tibet

158

P6_TA(2005)0011
Folterungen im Iran
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Iran

159

P6_TA(2005)0012
Frauen- und Kinderhandel in Kambodscha
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Frauen- und Kinderhandel in Kambodscha

161

DE