ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 201E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

48. Jahrgang
18. August 2005

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2004 - 2005

Montag, 15. November 2004

2005/C 201E/1

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 GO)

Billigung von Standpunkten des Parlaments in erster Lesung durch den Rat (Artikel 66 GO)

Petitionen

Zusammensetzung des Parlaments

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Zusammensetzung der Fraktionen

Erklärung des Präsidenten

Arbeitsplan

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2005 (Frist für die Einreichung von Abänderungsentwürfen)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

7

Dienstag, 16. November 2004

2005/C 201E/2

PROTOKOLL

8

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Mittelübertragungen

Debatte über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)

Antrag auf Verteidigung der parlamentarischen Immunität

Aufhebung des Waffenembargos im Hinblick auf China — Waffenausfuhren (Aussprache)

Althea-Mission in Bosnien und Herzegowina (Erklärungen mit anschließender Aussprache)

Europäische Agentur für Wiederaufbau * — Finanzielles Stützungsinstrument für die türkische Gemeinschaft Zyperns * (Aussprache)

Klimawandel (Erklärungen mit anschließender Aussprache)

Verpackungen und Verpackungsabfälle ***I (Aussprache)

Lage in Kuba (Erklärung mit anschließender Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

15

Mittwoch, 17. November 2004

2005/C 201E/3

PROTOKOLL

16

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Europäischer Rat (Brüssel, 4./5. November 2004) (Aussprache)

Feierliche Sitzung — Südafrika

Abstimmungsstunde

Saatgut aus Drittländern * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Besteuerung von Zinserträgen: Abkommen EU/Andorra* (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Besteuerung von Zinserträgen: Abkommen EU/Liechtenstein* (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

ARGO-Programm * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Verpackungen und Verpackungsabfälle ***I (Abstimmung)

Europäische Agentur für Wiederaufbau * (Abstimmung)

Finanzielles Stützungsinstrument für die türkische Gemeinschaft Zyperns * (Abstimmung)

Waffenausfuhren (Abstimmung)

Althea-Mission in Bosnien und Herzegowina (Abstimmung)

Klimawandel (Abstimmung)

Lage in Kuba (Abstimmung)

Europäischer Rat (Brüssel, 4./5. November 2004) (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Erklärung von Herrn Barroso, gewählter Präsident der Europäischen Kommission

Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

26

ANLAGE I

28

ANNLAGE II

34

ANGENOMMENE TEXTE

62

P6_TA(2004)0051
In Drittländern erzeugtes Saatgut *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 2002/54/EG und 2002/57/EG hinsichtlich der amtlich überwachten Prüfungen und der Gleichstellung von in Drittländern erzeugtem Saatgut (KOM(2004) 0263 - 14410/2004 -C6-0010/2004 - 2004/0086(CNS))

62

P6_TA(2004)0052
Besteuerung von Zinserträgen: Abkommen EU/Andorra *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Fürstentum Andorra über Regelungen, die denen der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen gleichwertig sind (KOM(2004) 0564 — C6-0120/2004 - 2004/0192(CNS))

62

P6_TA(2004)0053
Besteuerung von Zinserträgen: Abkommen EU/Liechtenstein *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über Regelungen, die denen der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen gleichwertig sind (KOM(2004) 0569 — C6-0121/2004 - 2004/0191(CNS))

63

P6_TA(2004)0054
ARGO-Programm *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag der Kommission im Hinblick auf die Annahme einer Entscheidung des Rates zur Änderung der Entscheidung 2002/463/EG über ein Aktionsprogramm für Verwaltungszusammenarbeit in den Bereichen Außengrenzen, Visa, Asyl und Einwanderung (ARGO-Programm) (KOM(2004) 0384 - C6-0049/2004 - 2004/0122(CNS))

64

P6_TA(2004)0055
Verpackungen und Verpackungsabfälle ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle (KOM(2004) 0127 - C5-0100/2004 - 2004/0045(COD))

65

P6_TC1-COD(2004)0045
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 17. November 2004 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2004/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle

66

P6_TA(2004)0056
Europäische Agentur für Wiederaufbau *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2667/2000 des Rates über die Europäische Agentur für Wiederaufbau (KOM(2004) 0451 - C6-0075/2004 - 2004/0133(CNS))

67

P6_TA(2004)0057
Finanzielles Stützungsinstrument für die türkische Gemeinschaft Zyperns *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Schaffung eines finanziellen Stützungsinstruments zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung der türkischen Gemeinschaft Zyperns (KOM(2004) 0465 — KOM(2004) 0696 — 13195/2004 - C6-0098/2004 - 2004/0145(CNS))

69

P6_TA(2004)0058
Waffenausfuhren
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Fünften Jahresbericht des Rates gemäß Nummer 8 der operativen Bestimmungen des Verhaltenskodex der Europäischen Union für Waffenausfuhren (2004/2103(INI))

71

P6_TA(2004)0059
Althea-Mission in Bosnien und Herzegowina
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der militärischen Operation Althea der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina

77

P6_TA(2004)0060
Klimawandel
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Strategie der Europäischen Union für die Konferenz von Buenos Aires zum Thema Klimaänderung (COP-10)

81

P6_TA(2004)0061
Lage in Kuba
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Kuba

83

P6_TA(2004)0062
Europäischer Rat vom 4. und 5. November 2004 in Brüssel
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Ergebnissen der Tagung des Europäischen Rates vom 4./5. November 2004 in Brüssel

84

Donnerstag, 18. November 2004

2005/C 201E/4

PROTOKOLL

90

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Europäischer Bürgerbeauftragter: Jahresbericht 2003 (Aussprache)

Begrüßung

Abstimmungsstunde

Wahl der Kommission (Abstimmung)

Europäischer Bürgerbeauftragter: Jahresbericht 2003 (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit

Côte d'Ivoire (Aussprache)

Tibet (der Fall Tenzin Delek Rinpoche) (Aussprache)

Menschenrechte in Eritrea (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Côte d'Ivoire (Abstimmung)

Tibet (Fall Tenzin Delek Rinpoche) (Abstimmung)

Menschenrechte in Eritrea (Abstimmung)

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Plenartagung am Dienstag, 21. Dezember 2004

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Schriftliche Erklärungen im Register (Artikel 51 GO)

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

101

ANLAGE I

103

ANLAGE II

107

ANGENOMMENE TEXTE

113

P6_TA(2004)0063
Wahl der Kommission (Entschließung)
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Wahl der neuen Kommission

113

P6_TA(2004)0064
Wahl der Kommission (Beschluss)
Beschluss des Europäischen Parlaments zur Wahl der designierten Kommission

115

P6_TA(2004)0065
Europäischer Bürgerbeauftragter: Jahresbericht 2003
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Jahresbericht 2003 über die Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten (2004/2091(INI))

115

P6_TA(2004)0066
Côte d'Ivoire
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Côte d'Ivoire

120

P6_TA(2004)0067
Tibet (Der Fall Tenzin Delek Rinpoche)
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Tibet, insbesondere dem Fall Tenzin Delek Rinpoche

122

P6_TA(2004)0068
Menschenrechte in Eritrea
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Menschenrechtslage in Eritrea

123

DE