ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 166E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

48. Jahrgang
7. Juli 2005

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2004 — 2005

Mittwoch, 13. Oktober 2004

2005/C 166E/1

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Zusammensetzung des Parlaments

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität

Zusammensetzung nichtständiger Ausschüsse

Arbeitsplan

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Bilanz der Prodi-Kommission (Erklärung mit anschließender Aussprache)

Lage im Nahen Osten (Erklärungen mit anschließender Aussprache)

Lage in Georgien (Erklärung mit anschließender Aussprache)

Die Zukunft des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (Erklärungen mit anschließender Aussprache)

Berichtigungshaushalt 9/2004 (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

11

ANLAGE
VORSCHLAG DER KONFERENZ DER PRÄSIDENTEN BETREFFEND DIE ZUSAMMENSETZUNG DES NICHTSTÄNDIGEN AUSSCHUSSES ZU DEN POLITISCHEN HERAUSFORDERUNGEN UND HAUSHALTSMITTELN DER ERWEITERTEN UNION 2007-2013

12

Donnerstag, 14. Oktober 2004

2005/C 166E/2

PROTOKOLL

14

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Infragestellung der Aufhebung der parlamentarischen Immunität

Zusammensetzung der Ausschüsse

Mittelübertragungen

Allgemeines Präferenzsystem (mündliche Anfragen mit anschließender Aussprache)

Strategie der Union im Kampf gegen Doping im Sport (Erklärung mit anschließender Aussprache)

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Feierliche Sitzung

Strategie der Union im Kampf gegen Doping im Sport (Fortsetzung der Aussprache)

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Abstimmungsstunde

Politische Herausforderungen und Haushaltsmittel der erweiterten Union 2007-2013 (Benennung der Mitglieder des nichtständigen Ausschusses)

Landwirtschaft und ländlicher Raum: Vorbereitung des Beitritts (Bulgarien, Rumänien) * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Berichtigungshaushalt 9/2004 (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Ratifizierungsverfahren für den Vertrag über eine Verfassung für Europa und diesbezügliche Kommunikationsstrategie (Abstimmung)

Die Zukunft des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (Abstimmung)

Lage in Georgien (Abstimmung)

Allgemeines Präferenzsystem (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Genehmigung zur Ausarbeitung von Initiativberichten

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

28

ANLAGE I

30

ANLAGE II

37

ANGENOMMENE TEXTE

55

P6_TA(2004)0018
Landwirtschaft und ländlicher Raum: Vorbereitung des Beitritts (Bulgarien, Rumänien) *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1268/1999 über eine gemeinschaftliche Förderung für Maßnahmen in den Bereichen Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes zur Vorbereitung des Beitritts der Bewerberländer in Mittel- und Osteuropa während des Heranführungszeitraums (KOM(2004) 0163 — C5-0178/2004 — 2004/0054(CNS))

55

P6_TA(2004)0019
Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2702/1999 über Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse in Drittländern und der Verordnung (EG) Nr. 2826/2000 über Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse im Binnenmarkt (KOM(2004)0233 — 11464/2004 — C6-0008/2004 — 2004/0073(CNS))

55

P6_TA(2004)0020
Berichtigungshaushalt 9/2004
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 9 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2004, Einzelplan VIII (B) — Europäischer Datenschutzbeauftragter (13083/2004 — C6-0132/2004 — 2004/2100(BUD))

56

P6_TA(2004)0021
Ratifizierungsverfahren für den Vertrag über eine Verfassung für Europa und diesbezügliche Kommunikationsstrategie
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Ratifizierungsverfahren für den Vertrag über eine Verfassung für Europa und einer Kommunikationsstrategie im Zusammenhang mit diesem Vertrag

57

P6_TA(2004)0022
Zukunft des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat und den Europäischen Rat zur Zukunft des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie zu den Bedingungen für die Stärkung seiner Legitimität und Effizienz (2004/2175(INI))

58

P6_TA(2004)0023
Georgien
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Georgien

63

P6_TA(2004)0024
Allgemeines Präferenzsystem
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Entwicklungsländer, internationaler Handel und nachhaltige Entwicklung: Die Rolle des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) der Gemeinschaft im Jahrzehnt 2006/2015 (KOM(2004)0461)

65

DE