Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9461

C 341
36. Jahrgang
18. Dezember 1993

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I Mitteilungen

Rat

93/C 341/01

BEKANNTMACHUNG - FESTLEGUNG EINES GEMEINSAMEN STANDPUNKTES DURCH DEN RAT IM RAHMEN DES IN ARTIKEL 149 ABSATZ 2 DES VERTRAGES ZUR GRÜNDUNG DER EG VORGESEHENEN VERFAHRENS DER ZUSAMMENARBEIT: Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Kennzeichnung von Materialien für die Hauptbestandteile von Schuherzeugnissen zum Verkauf an den Verbraucher (91CM0529-01)

1

Kommission

93/C 341/02

ECU

3

93/C 341/03

Mitteilung der im Rahmen verschiedener Ausschreibungsverfahren in der Landwirtschaft gefaßten Beschlüsse (Getreide)

4

93/C 341/04

Gewährung von Zuschüssen im Bereich der Fischerei und der Aquakultur im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 4028/86

5

93/C 341/05

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 9 Absatz 9 der Verordnung (EWG) Nr. 3420/83 des Rates vom 14. November 1983

6

93/C 341/06

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 12 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92)

7

93/C 341/07

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92)

7

93/C 341/08

Anmeldung eines Gemeinschaftsunternehmens (Sache IV/34.859 - Nickelodeon)

8

93/C 341/09

Bekanntmachung gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 des Rates vom 18. Januar 1993 über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen in der Gemeinschaft

9

93/C 341/10

Schwellenwerte im öffentlichen Auftragswesen für die Zeit vom 1. Januar 1994 bis zum 31. Dezember 1995

10

93/C 341/11

Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Mikrowellenöfen mit Ursprung in der Volksrepublik China, der Republik Korea, Thailand und Malaysia

12

93/C 341/12

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache Nr. IV/M.398 - Procter & Gamble/VP Schickedanz)

13

93/C 341/13

Staatliche Beihilfen - E/17/92 - Frankreich

14

93/C 341/14

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß Artikel 92 und 93 des EG-Vertrags - Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden

15

II Vorbereitende Rechtsakte

Kommission

93/C 341/15

Vorschlag für eine VERORDNUNG (EG) DES RATES zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1101/89 über die Strukturbereinigung in der Binnenschiffahrt

17

93/C 341/16

Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Anwendung von Normen für die Ausstrahlung von Fernsehsignalen (zur Aufhebung der Richtlinie 92/38/EWG)

18

93/C 341/17

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Änderung des Beschlusses 91/482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft

20

III Bekanntmachungen

Kommission

93/C 341/18

Änderung der Bekanntmachungen der Ausschreibung der Erstattung für die Ausfuhr von Getreide

22

93/C 341/19

Phare - Massenspektrometer - Ausschreibung der Regierung der Tschechischen Republik für ein von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft finanziertes Projekt

22

93/C 341/20

Mittelfristiges Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Ausgrenzung und zur Förderung der Solidarität (1994-1999) - Ausschreibung Nr. V/014/93

23

DE