Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9461

C 159
34. Jahrgang
17. Juni 1991
Vollständige Ausgabe

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I Mitteilungen

.....

II Vorbereitende Rechtsakte

Wtitschafts- und Sozialausschuß

91/C 159/01

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festsetzung bestimmter Sätze bzw. Zielsätze der Verbrauchsteuer auf Mineralöle

1

91/C 159/02

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung des Anwendungsbereichs von Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe d) der Richtlinie 77/388/EWG hinsichtlich der Mehrwertsteuerbefreiung bestimmter endgültiger Einfuhren von Gegenständen

3

91/C 159/03

Stellungnahme zu dem Vorschlag für einen Beschluß des Rates über ein Aktionsprogramm zur Förderung des Austauschs und der Mobilität von Jugendlichen in der Gemeinschaft — Programm „Jugend für Europa

5

91/C 159/04

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Mindestvorschriften für die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz

9

91/C 159/05

Stellungnahme zu dem Thema „Rechtlicher Status der Wanderarbeitnehmer aus Drittländern"

12

91/C 159/06

Stellungnahme zu dem Vorschlag für einen Beschluß des Rates über ein Programm zur Schaffung eines Marktes für Informationsdienste

16

91/C 159/07

Stellungnahme zu der Änderung des Vorschlags für eine Richtlinie des Rates zur Anlastung der Wegekosten an schwere Nutzfahrzeuge

18

91/C 159/08

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das Funknavigationssystem LORAN-C

22

91/C 159/09

Stellungnahme zu der Mitteilung der Kommission „Auf dem Weg zu europaweiten Systemen und Diensten — Grünbuch über ein gemeinsames Vorgehen im Bereich der Satellitenkommunikation in der Europäischen Gemeinschaft"

23

91/C 159/10

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und Verfahren für Zivilluftfahrzeuge

28

91/C 159/11

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Verbesserung der Effizienz der Agrarstruktur

31

91/C 159/12

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über einen Nachweis für Arbeitsverhältnisse

32

91/C 159/13

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen

34

91/C 159/14

Stellungnahme zu: — dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zum Schutz von Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, — dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zum Schutz personenbezogener Daten und der Privatsphäre in öffentlichen digitalen Telekommunikationsnetzen, insbesondere im diensteintegrierenden digitalen Telekommunikationsnetz (ISDN) und in öffentlichen digitalen Mobilfunknetzen, und — dem Vorschlag für einen Beschluß des Rates auf dem Gebiet der Informationssicherheit

38

91/C 159/15

Stellungnahme zu dem Thema „Bildung, Sicherheit und Umweltschutz"

49

91/C 159/16

Stellungnahme zu den Vorschlägen der Kommission über die Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse und über flankierende Maßnahmen (1991/92) .

51

91/C 159/17

Stellungnahme zu der Änderung des Vorschlags für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Gurtanlegepflicht in Kraftfahrzeugen mit einem Gewicht von weniger als 3,5 Tonnen

56

91/C 159/18

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Herstellung und das Inverkehrbringen bestimmter Stoffe, die zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen und psychotropen Substanzen verwendet werden

58

91/C 159/19

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 85/3/EWG über die Gewichte, Abmessungen und bestimmte andere technische Merkmale bestimmter Straßenfahrzeuge

61

91/C 159/20

Stellungnahme zum thema „Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Japan und zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Japan"

63

91/C 159/21

Stellungnahme zu dem Jahresbericht über die Durchführung der Reform der Strukturfonds

79

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