Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9461

C 332
33. Jahrgang
31. Dezember 1990
Vollständige Ausgabe

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I Mitteilungen

......

II Vorbereitende Rechtsakte

Wirtschafts- und Sozialausschuß

90/C 332/01

Stellungnahme zu dem geänderten Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates über die Statistiken des Warenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten

1

90/C 332/02

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur siebenten Änderung der Richtlinie 67/548/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe

9

90/C 332/03

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen

14

90/C 332/04

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über ein spezifisches Programm für Forschung und technologische Entwicklung im Bereich der Umwelt (1990-1994)

23

90/C 332/05

Stellungnahme zu: dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 72/461/EWG zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit frischem Fleisch, und der Richtlinie 72/462/EWG zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen, bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen, von frischem Fleisch und von Fleischerzeugnissen aus Drittländern

27

90/C 332/06

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür

27

90/C 332/07

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Erweiterung des Anwendungsbereichs der Richtlinien 65/65/EWG und 75/319/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über Arzneimittel und zur Festlegung zusätzlicher Vorschriften für homöopatische Arzneimittel

29

90/C 332/08

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Erweiterung des Anwendungsbereichs der Richtlinie 81/851/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Tierarzneimittel und zur Festlegung zusätzlicher Vorschriften für homöopatische Tierarzneimittel

32

90/C 332/09

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über ein Konsultations- und Genehmigungsverfahren für Abkommen über die Handelsbeziehungen im Luftverkehr zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern

35

90/C 332/10

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über ein spezifisches Programm für Forschung und technologische Entwicklung im Bereich der Meeres Wissenschaft und -technologie (1990-1994)

38

90/C 332/11

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über ein spezifisches Programm für Forschung und technologische Entwicklung im Bereich der Biowissenschaften und -technologien für die Entwicklungsländer (1990-1994)

40

90/C 332/12

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über ein spezifisches Programm für Forschung und technologische Entwicklung im Bereich Humankapital und Mobilität (1990-1994)

45

90/C 332/13

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermarktung von lebenden Muscheln

51

90/C 332/14

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Gewinnung und das Inverkehrbringen von frischem Fleisch

53

90/C 332/15

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Gewinnung und das Inverkehrbringen von frischem Geflügelfleisch

56

90/C 332/16

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermarktung von Fischereierzeugnissen

59

90/C 332/17

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die Gewährung von zeitlich und inhaltlich begrenzten Ausnahmen von den besonderen Hygienevorschriften der Gemeinschaft für das Herstellen und Inverkehrbringen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs

62

90/C 332/18

Stellungnahme zu: — dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung Nr. 136/66/EWG über die Errichtung einer gemeinsamen Marktverordnung für Fette, und — dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates über die Streichung von Olivenöl und Ölkuchen von der Liste der Erzeugnisse, die dem ergänzenden Handelsmechanismus für Portugal unterliegen

64

90/C 332/19

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Beschluß des Rates über die Einrichtung eines Informationsnetzes für Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raumes und der Agrarmärkte (MIRIAM)

66

90/C 332/20

Ergänzende Stellungnahme zum Thema Verwendung landwirtschaftlicher Rohstoffe im Nichtnahrungsmittelsektor

67

90/C 332/21

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Ausdehnung der allgemeinen Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung in den am wenigsten entwickelten Ländern auf Bolivien, Kolumbien und Peru sowie zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3896/89, 3897/89 und 3898/ 89 vom 18. Dezember 1989

71

90/C 332/22

Stellungnahme zu der Mitteilung der Kommission an die Mitgliedstaaten mit Leitlinien für operationelle Programme im Rahmen einer Gemeinschaftsinitiative betreffend Transport und Verteilernetze für Energie, zu denen die Mitgliedstaaten aufgerufen werden (REGEN)

75

90/C 332/23

Stellungnahme zu der Mitteilung der Kommission an die Mitgliedstaaten zur Festlegung von Leitlinien für die von ihnen im Rahmen einer Gemeinschaftsinitiative für Telematikdienste und -netze zur regionalen Entwicklung aufzustellenden operationeilen Programme (TELEMATIK)

77

90/C 332/24

Stellungnahme zu der Mitteilung der Kommission an die Mitgliedstaaten über die Leitlinien für die von ihnen aufzustellenden Operationellen Programme im Rahmen einer Gemeinschaftsinitiative zur Vorbereitung der Unternehmen auf den Binnenmarkt (PRISMA)

79

90/C 332/25

Stellungnahme zur Mitteilung der Kommission an den Rat — Die Unternehmen der Economie Sociale und die Schaffung des europäischen Marktes ohne Grenzen

81

90/C 332/26

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche

86

90/C 332/27

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates mit Hygienevorschriften für die Herstellung und Vermarktung von Rohmilch, Werkmilch und Erzeugnissen auf Milchbasis

91

90/C 332/28

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Fleischerzeugnissen

94

90/C 332/29

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Herstellung und das Inverkehrbringen hitzebehandelter Trinkmilch

102

90/C 332/30

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates mit tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur

105

90/C 332/31

Stellungnahme zum Thema „Umweltpolitik und europäischer Binnenmarkt" (ergänzende Stellungnahme zur Initiative: „Die Umweltpolitik, ein wesentlicher Faktor der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung")

107

90/C 332/32

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates über eine Gemeinschaftsaktion zum Schutz der Umwelt im Mittelmeerraum (MEDSPA)

116

90/C 332/33

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die Annahme eines Vier Jahresprogramms 1990-1993 zur Entwicklung einer regelmäßigen amtlichen Umweltstatistik

119

90/C 332/34

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Änderung des Vorschlags für eine Richtlinie des Rates zur Ergänzung des gemeinsamen MwSt-Systems, und zur Änderung der Richtlinie 77/388/EWG — Steuerliche Übergangsregelung im Hinblick auf die Errichtung des Binnenmarktes

121

90/C 332/35

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der indirekten Besteuerung

124

90/C 332/36

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Beihilfen für den Schiffbau

131

90/C 332/37

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Einführung der endgültigen Marktordnung für den Güterkraftverkehr

133

90/C 332/38

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung der Entscheidung 89/118/EWG zur Festlegung eines Europäischen Plans für die Stimulierung der Wirtschaftswissenschaften (1989-1992) (SPES)

135

90/C 332/39

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über ein spezifisches Programm für Forschung und technologische Entwicklung im Bereich der Agrar- und agrarwirtschaftlichen Forschung (1990-1994)

137

90/C 332/40

Initiativstellungnahme zum Thema „Der Ärmelkanaltunnel und seine Auswirkungen auf die Verkehrspolitik"

141

90/C 332/41

Stellungnahme zum Thema „Endphase der GATT-Verhandlungen/Uruguay- Runde"

151

90/C 332/42

Stellungnahme zum Thema „Fremdenverkehr und regionale Entwicklung"

157

90/C 332/43

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 83/477/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz

162

90/C 332/44

Stellungnahme zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Mindestvorschriften für den Gesundheidsschutz und die Sicherheit zum Zweck einer besseren medizinischen Versorgung auf Schiffen

165

90/C 332/45

Stellungnahme zu: — dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für bestimmte Arbeitsverhältnisse im Hinblick auf die Arbeitsbedingungen, — dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für bestimmte Arbeitsverhältnisse im Hinblick auf Wettbewerbs Verzerrungen, und — dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates im Hinblick auf die Ergänzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von Zeitarbeitnehmern

167

90/C 332/46

Stellungnahme zu: — dem Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur koordinierten Einführung europäischer schnurloser Digital-Kommunikationsdienste (DECT) in der Gemeinschaft, und — dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Frequenzbänder, die für die koordinierte Einführung europäischer schnurloser Digital-Kommunikationsdienste (DECT) in der Gemeinschaft bereitzustellen sind

172

90/C 332/47

Stellungnahme zum Thema „Mitteilung der Kommission und zwei Vorschläge für einen Beschluß des Rates über ein Aktionsprogramm zur Förderung der audiovisuellen Industrie in Europa MEDIA 1991-1995"

174

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