Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

A 21
4. Jahrgang
28. November 1955
Vollständige Ausgabe

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

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I Hohe Behörde

Entscheidungen

Entscheidung Nr. 29/55 über die Ergänzung der Entscheidung Nr. 3/52 vom 23. Dezember 1952 über die Höhe und die Anwendungsvorschriften für die in den Artikeln 49 und 50 des Vertrages vorgesehenen Umlagen. Vom 3. November 1955

905

Entscheidung Nr. 30/55 zur Ergänzung der Entscheidung Nr. 22/55 über die Aufstellung der Preistafeln der Unternehmen des belgischen Kohlenbergbaues vom 28. Mai 1955. Vom 10. November 1955

906

Entscheidung Nr. 31/55 über die Änderung und Ergänzung der Entscheidung Nr. 2/52 vom 23. Dezember 1952 über die Bedingungen für die Veranlagung und Erhebung der in den Artikeln 49 und 50 des Vertrages vorgesehenen Umlagen. Vom 19. November 1955

906

Entscheidung Nr. 32/55 über die Genehmigung einer von Unternehmen der deutschen Eisen- und Stahlindustrie geschaffenen gemeinsamen finanziellen Einrichtung für die Einfuhr von Kohle. Vom 22. November 1955

907

Informationen

Schreiben der Hohen Behörde vom 15. November 1955 an die Regierung des Königreichs Belgien über Festsetzung der Preise für die Fettkohlensorten „classes 80/120"

909

Kommunique

Bewilligung finanzieller Beihilfen gemäß Artikel 55 § 2 Buchstabe c) des Vertrages

909

II Ministerrat

Entscheidungen und Stellungnahmen

Zustimmung des Rates gemäß Artikel 55 Ziffer 2 Buchstabe c) des Vertrages zur Bereitstellung von 278 000 EZU-Rechnungseinheiten aus Umlagemitteln für eine finanzielle Beteiligung an Versuchen zur Verbesserung der Qualität der zum Bau der Gewölbe von Siemens- Martin-Öfen verwendeten Silikasteine

910

Zustimmung des Rates gemäß Artikel 55 Ziffer 2 Buchstabe c) des Vertrages zur Bereitstellung von höchstens einer Million EZU-Rechnungseinheiten aus Umlagemitteln für eine finanzielle Beteiligung an Vergleichsversuchen mit Hochofenkoks

911

Von der Hohen Behörde auf Grund des Artikels 50 Ziffer 2 des Vertrages beantragte Anhörung über die Zweckmäßigkeit, in der Entscheidung Nr. 2/52 vom 23. Dezember 1952 über die Bedingungen für die Veranlagung und Erhebung der in den Artikeln 49 und 50 des Vertrages vorgesehenen Umlagen eine Reihe von Änderungen vorzunehmen

911

Von der Hohen Behörde auf Grund des Artikels 53 Absatz 1 Buchstäbe a) des Vertrages beantragte Anhörung über die Zweckmäßigkeit, unter der Kontrolle der Hohen Behörde die Einführung einer gemeinsamen finanziellen Einrichtung der deutschen Stahlunternehmen zu genehmigen, die den Ausgleich der Preise für eine bestimmte Menge Einführkohle aus den Vereinigten Staaten ermöglichen soll

912