Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

A 4
2. Jahrgang
13. März 1953
Vollständige Ausgabe

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

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I HOHE BEHÖRDE

Entscheidungen

Entscheidung Nr. 6/53 über die Grundsätze für die Feststezung von,Höchstpreisen für Kohle innerhalb des gemeinsamen Marktes vom 5. März 1953

63

Entscheidung Nr. 7/53 über die Aufstellung der Preislisten der Unternehmen des Aachener Reviers, die ihre Erzeugung auf. Grund der Preislisten -des Aachener Kohlenverkaufs GmbH Aachen absetzen vom 6. März 1953

65

Entscheidung Nr. 8/53 über die Genehmigung von Zonenpreisen für die Unternehmen des Aachener Steinkohlenreviers vom 6. März 1953

66

Entscheidung Nr. 9/53 über die Aufstellung der Preislisten der Unternehmen des Ruhrreviers, die ihre Erzeugung auf Grund der Preisliste des Deutschen Kohlenverkaufs Essen absetzen vom 6. März 1953

67

Entscheidung Nr. 10/53 über die Aufstellung der Preislisten der Unternehmen des Kölner Braunkohlenreviers, die ihre Erzeugung auf Grund der Preislisten der Rheinischen Braunkohlenbrikettverkauf GmbH Köln absetzen vom 6. März 1953

68

Entscheidung Nr. 11/53 über die Genehmigung von Zonenpreisen beim Verkauf von Braunkohlenbriketts durch die Unternehmen des Kölner Braunkohlenreviers vom 6. März 1953

68

Entscheidung Nr. 12/53 über die Aufstellung der Preislisten der Unternehmen des Helmstedter Braunkohlenreviers, die ihre Erzeugung auf Grund der Preislisten der Helmstedter Braunkohlenverkauf GmbH Hannover absetzen vom 6. März 1953

69

Entscheidung Nr. 13/53 über die Aufstellung der Preislisten der Unternehmen des Reviers Nord und Pas-de-Calais, die ihre Erzeugung auf Grund der Preislisten des Service Commercial des Houilleres du Bassin du Nord et du Pas-de Calais, Douai, absetzen vom 6. März 1953

70

Entscheidung Nr. 14/53 über die Aufstellung der Preislisten der Unternehmen des Lothringischen Reviers, die ihre Erzeugung auf Grund der Preislisten des Service Commercial des Houilleres du Bassin de Lorraine, Metz, absetzen vom 6. März 1953

71

Entscheidung Nr. 15/53 über die Aufstellung der Preislisten der Unternehmen des Saarreviers, die ihre Erzeugung auf Grund der Preislisten der Regie des Mines de la Sarre, Direction Commerciale, Saarbrücken, absetzen vom 6. März 1953

72

Entscheidung Nr. 16/53 über die Genehmigung von Zonenpreisen für die Unternehmen der Reviere Saar u. Lothringen beim Verkauf in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland vom 6. März 1953

73

Entscheidung Nr. 17/53 über aie Genehmigung von Zonenpreisen für den Verkauf durch Unternehmen des lothringischen Reviers nach bestimmten Absatzgebieten Frankreichs vom 6. März 1953

74

Entscheidung Nr. 18/53 über die Genehmigung von Zonenpreisen für den Verkauf durch Unternehmen des Saarreviers in bestimmte Absatzgebiete Frankreichs vom 6. März 1953

75

Entscheidung Nr. 19/53 über die Aufstellung der Preislisten des Unternehmens, Staatsmijnen in Limburg, Heerlen, im niederländisch-limburgischen Stein- kohlenrevier vom 6. März 1953

76

Entscheidung Nr. 20/53 über die Aufstelstellung der Preislisten des Unternehmens, N. V. Ora.je Nassau Mijnen, Heerlen, im niederländisch-limburgischen Steinkohlenrevier vom 6. März 1953

77

Entscheidung Nr. 21/53 über die Aufstellung der Preislisten des Unternehmens, N. V. Maatschappij tot Exploitatie van de Mijnen Laura en Vereeniging, Eijgelshoven, im niederländisch-limburgischen Steinkohlenrevier vom 6. März 1953

78

Entscheidung Nr. 22/53 über die Aufstellung der Preislisten des Unternehmens, N. V. Domaniäle Mijn' Maatschappij, Kerkade, im niederländisch-limburgischen Steinkohlenrevier vom 5. März 1953

79

Entscheidung Nr. 23/53 über die Aufstelstellung der Preislisten des Unternehmens, N. V. Steenkolenmijnen Willem Sophia, Spekholzerheide, im niederländisch - limburgischen Steinkohlenrevier vom 6. März 1953

80

Entscheidung Nr. 24/53 über die Aufstellung der Preistafeln der Unternehmen in den belgischen Revieren vom 8. März 1953

81

Entscheidung Nr. 25/53 über die Einschränkung und Aufhebung einiger dem deutschen Steinkohlenbergbau auferlegter Sonderlasten vom 8. März 1953

83

Entscheidung Nr. 26/53 über die Herabsetzung der ^Subventionen der französischen Regierung für Kohlenlieferungen an nicht zecheneigene Brikettfabriken vom 8. März 1953

84

Entscheidung Nr. 27/53 über die Höhe und die .AnwendüngsvorSchriften über die in der Entscheidung Nr. 1/53 vom 7. Februar 1953 vorgesehene Ausgleichsumlage vom 8. März 1953

84

Informationen

Schreiben der Hohen Behörde vom 8. März 1953 an die deutsche Bundesregierung über die Aufrechterhaltung einiger dem deutschen Steinkohlenbergbau aufer- legten Sonderlasten

85

Schreiben der Hohen Behörde vom 8. März 1953 an die französische Regierung über die gemäß den §§11 und 24 des Uebergangsabkommens beschlossenen Maßnahmen

86

Schreiben der Hohen Behörde vom 8. März 1953 an die französiche Regierung über die Aufrechterhaltung von Subventionen für Kohlenlieferungen an nicht zecheneigene Brikettfabriken

86

Schreiben der Hohen Behörde vom 8. März 1953 an die französische Regierung über die Beibehaltung von Subventionen für eingeführte Kokskohle

86

Schreiben der Hohen Behörde vom 8. März 1953 an die französische Regierung • über die Beibehaltung von Subventionen für Importkoks

87

Schreiben der Hohen Behörde vom 8. März 1953 an die französische Regierung über die Beibehaltung von Subventionen für die Lieferungen saarlothringischer Kohle nach Süddeutschland

88

Schreiben der Hohen Behörde vom 8. März 1953 an die französische Regierung über die Aufrechterhaltung von Ausgleichszahlungen zwischen den Revieren

88

Schreiben der Hohen Behörde vom 8. März 1953 an die belgische Regierung über die Ausgleichszahlung

89

Schreiben der Hohen Behörde vom 8. März 1953 an die italienische Regierung über die Ausgleichszahlung

91

II MINISTERRAT

Beschlüsse

Beschluß vom 6. März 1953 betreffend die Errichtung des Gemeinsamen Marktes für Stahl am 1. Mai 1953

92

Konsultationen

Konsultation vom 6. März 1953 betreffend die Ermäßigung der auf der deutschen Kohlenindustrie ruhenden Sonderlasten zugunsten bestimmter Verbraucherkategorien

92

Konsultation vom 6. März 1953 betreffend die Herabsetzung der Subventionen zugunsten der französischen, nicht an Bergwerke angeschlossenen Briket- tierungsanlagen

92

Konsultation vom 6. März 1953 betreffend die Zweckmäßigkeit der Errichtung eines finanziellen Mechanismus für Schrott

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