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Sicherheit kerntechnischer Anlagen
Die Europäische Union hat eine Richtlinie zur Sicherstellung der Sicherheit kerntechnischer Anlagen (Kernkraftwerke, Anreicherungs- und Wiederaufbereitungsanlagen usw.) erlassen. Durch sie sollen die Bevölkerung und die Arbeitskräfte vor den mit solchen Anlagen verbundenen Gefahren geschützt werden.
RECHTSAKT
Richtlinie 2009/71/Euratom des Rates vom 25. Juni 2009 über einen Gemeinschaftsrahmen für die nukleare Sicherheit kerntechnischer Anlagen
ZUSAMMENFASSUNG
Die Europäische Union hat eine Richtlinie zur Sicherstellung der Sicherheit kerntechnischer Anlagen (Kernkraftwerke, Anreicherungs- und Wiederaufbereitungsanlagen usw.) erlassen. Durch sie sollen die Bevölkerung und die Arbeitskräfte vor den mit solchen Anlagen verbundenen Gefahren geschützt werden.
WAS IST DER ZWECK DIESER RICHTLINIE?
Die Richtlinie legt einen europäischen Rechtsrahmen für die Aufrechterhaltung und die Förderung einer ständigen Verbesserung der nuklearen Sicherheit und ihrer Regulierung fest. Sie sieht ein ehrgeiziges Sicherheitsziel zur Verhinderung von Unfällen und zur Vermeidung radioaktiver Abfälle aus kerntechnischen Anlagen in der EU vor.
HAUPTPUNKTE
Verpflichtungen der EU-Länder
Zuständigkeiten anderer Beteiligter
Der Inhaber der Genehmigung ist der Hauptverantwortliche für die nukleare Sicherheit und kann diese Verantwortung in keinem Fall delegieren. Er ist verantwortlich für die Bewertung und kontinuierliche Verbesserung der Sicherheit kerntechnischer Anlagen.
In der Richtlinie wird die Bedeutung des Faktors Mensch für die Förderung einer wirksamen Sicherheitskultur im Nuklearbereich durch die Aus- und Fortbildung des mit der Anlagensicherheit betrauten Personals betont.
AB WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?
Die Richtlinie 2009/71/Euratom ist am 22. Juli 2009 und die Richtlinie 2014/87/Euratom am 14. August 2014 in Kraft getreten.
HINTERGRUND
Rahmenbedingungen für die nukleare Sicherheit in der EU wurden erstmalig im Jahr 2009 festgelegt. Nach dem Nuklearunfall in Fukushima 2011 führte die Kommission umfassende Risiko- und Sicherheitsbewertungen hinsichtlich der Sicherheit von Kernkraftwerken in der ganzen EU durch. Vor dem Hintergrund dieser Überprüfungen strebte die Kommission die Verbesserung der geltenden Verordnung an.
Weitere Informationen sind auf den Internetseiten der ENSREG und der WENRA verfügbar.
Siehe auch die Internetseite der GD Energie der Europäischen Kommission unter Nukleare Sicherheit sowie die Pressemitteilung der Kommission über die neue EU-Richtlinie über nukleare Sicherheit und die Pressemitteilung des Rates über den Erlass dieser Richtlinie.
BEZUG
Rechtsakt |
Datum des Inkrafttretens |
Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten |
Amtsblatt der Europäischen Union |
Richtlinie 2009/71/Euratom |
22.7.2009 |
22.7.2011 |
|
Richtlinie 2014/87/Euratom |
14.8.2014 |
15.8.2017 |
Letzte Aktualisierung: 05.01.2015