92002E3874

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-3874/02

von Salvador Garriga Polledo (PPE-DE) an den Rat

(10. Januar 2003)

Betrifft: Bessere militärische Mittel für Europa zum Zweck größerer Autonomie

Es liegt auf der Hand, dass Europa über bessere militärische Mittel verfügen muss, wenn es größere Autonomie erzielen und wirklich eine rein europäische Schnelleingreiftruppe aufbauen will.

Auf politischer Ebene ist eine der großen Herausforderungen unserer Europäischen Union die Schaffung eines Raums, in dem sie ihre eigene Sicherheits- und Verteidigungspolitik entwickeln kann, um ein bestimmtes Niveau an Garantien bei der Erhaltung des Friedens auf dem Kontinent zu erreichen; dies ist wichtiger als jedes sonstige Ziel auf Weltebene, das wohl eher nicht erreichbar ist.

Kann der Rat angeben, wie groß im Rahmen seiner diesbezüglichen Befugnisse seine diagnostische Fähigkeit ist, regelmäßig die Mängel unserer Europäischen Union hinsichtlich der Verfolgung des Ziels, über eine echte eigene Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu verfügen, aufzuzeigen?

Antwort

(21. Juli 2003)

Dank der seit der Tagung des Europäischen Rates (Helsinki) durchgeführten Arbeiten konnte die Europäische Union die Palette der Mittel festlegen, die sie für die Durchführung sämtlicher Petersberg-Aufgaben, auch der anspruchsvollsten, benötigt. Dabei konnte im Einzelnen bestimmt werden, welche militärischen Fähigkeiten und Streitkräfte die EU zur Erreichung des Planziels benötigt. Der ermittelte Bedarf wurde in einem Fähigkeitenkatalog zusammengestellt, der regelmäßig auf der Grundlage der vom Europäischen Rat (Nizza) vereinbarten Grundsätze überarbeitet wird.

In zwei Konferenzen über die Verbesserung der militärischen Fähigkeiten unter französischem bzw. belgischem Vorsitz konnten die jeweiligen nationalen Beiträge entsprechend den vom Europäischen Rat (Helsinki) festgelegten militärischen Fähigkeitszielen erfasst werden. Die Mitgliedstaaten haben sich freiwillig zu nationalen Beiträgen verpflichtet, die den zur Erreichung des Planziels ermittelten Fähigkeiten entsprechen. Diese Zusagen sind in einem sogenannten Streitkräftekatalog zusammengefasst worden. Eine Prüfung dieses Katalogs führte zu dem Schluss, dass die Europäische Union gemäß dem in Helsinki festgelegten Planziel bis zum Jahr 2003 in der Lage sein wird, alle Petersberg-Aufgaben auszuführen, dass jedoch bestimmte Fähigkeiten sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht noch verbessert werden müssen, um die der Union zur Verfügung stehenden Fähigkeiten zu optimieren.

Auf der Konferenz über die Verbesserung der militärischen Fähigkeiten vom 19. November 2001 (CIC) haben die Mitgliedstaaten Lücken ermittelt und einen Aktionsplan beschlossen, der dieser Situation abhelfen soll. Dieser auf nationale Beschlüsse (Bottom-up-Konzept) gestützte Aktionsplan dient der Rationalisierung der jeweiligen Verteidigungsanstrengungen der Mitgliedstaaten und einer Verstärkung der Synergie ihrer nationalen und multinationalen Projekte.